Atomausstieg vom Bundesrat beschlosssen

Der Bundesrat segnet den Atomausstieg und die sieben Energie-Begleitgesetze (inkl. EEG 2012) ab, nachdem die Bundesregierung in Protokollerklärungen Nachbesserungen in Aussicht gestellt hat.

Das Gesetz zur energetischen Geb√§udesanierung wurde hingegen vom Bundesrat gestoppt, da hierdurch auf die L√§nder Mindereinnahmen in Milliardenh√∂he zukommen w√ľrden. Auf Initiative der Bundesregierung ist nun ein Vermittlungsverfahren m√∂glich.

Weitere Informationen zu den von der Bundesregierung bei den Energie-Begleitgesetzen in Aussicht gestellten Nachbesserungen - hierzu geh√∂rt auch das EEG 2012 - sollen in K√ľrze bekannt gegeben werden.
 


Quelle: S√ľddeutsche Zeitung Online Ausgabe vom 08.07.2011



Copyright: © ASK-EU (08.07.2011)
 
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