Offizieller EBV-Start in Bayern: Was lange wÀhrt, ist endlich gut

In einem Schreiben hat das bayerische Umweltministerium gestern (31.08.2023) offiziell die EinfĂŒhrung der ErsatzbaustoffV in Bayern bekannt gegeben. Mit dem gleichzeitig festgestellten Abfallende fĂŒr QUBA-gĂŒtegesicherte Ersatzbaustoffe und den freigegebenen LAGA FAQ als Vollzugshilfe der EBV zeigt sich bvse-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Stefan Schmidmeyer ĂŒberaus zufrieden.

„Was lange wĂ€hrt, ist endlich gut: Bisher strittige, essenzielle Punkte sind nach vielen gemeinsamen Anstrengungen im Sinne unserer Branche fĂŒr eine effektive Kreislaufwirtschaft geklĂ€rt“, freut sich der bvse-GeschĂ€ftsfĂŒhrer fĂŒr den Fachverband Mineralik – Recycling und Verwertung und bedankt sich gleichsam beim Bayerischen Umweltministerium und Staatsminister Thorsten Glauber fĂŒr die hervorragende und konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

Produktstatus fĂŒr QUBA-zertifizierte Ersatzbaustoffe in allen Materialklassen
„Ein besonderer Grund zur Freude ist die EinfĂŒhrung des Abfallendes fĂŒr Ersatzbaustoffe. Voraussetzung dafĂŒr ist, dass das Material unter Einhaltung der Anforderungen der EBV und zusĂ€tzlich im Rahmen eines QualitĂ€tssicherungssystems hergestellt wurde“, erklĂ€ren bvse- und Baustoff Recycling Bayern-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Stefan Schmidmeyer und QUBA-GeschĂ€ftsfĂŒhrer Thomas Fischer.
„Damit werden QUBA-zertifizierte Ersatzbaustoffe in Bayern nun endlich als Produkte eingestuft – und zwar in allen Materialklassen. Sie unterfallen nicht mehr dem Abfallrecht. Entsprechend ist auch die Angabe eines AbfallschlĂŒssels auf dem Lieferschein nicht mehr notwendig“, stellt Thomas Fischer fest.

Neue Voraussetzung fĂŒr Einbau von MEB auf kiesigen Deckschichten ohne behördliche Einzelfallentscheidung
Aber auch die Bekanntmachung weiterer bislang mit Unsicherheiten fĂŒr die Branche behafteten Vorgaben fĂŒr den Einbau Mineralischer Ersatzbaustoffe, wurden fĂŒr die HandlungsfĂ€higkeit der Branche vorteilhaft konkretisiert:
KĂŒnftig ist der Einbau von Mineralischen Ersatzbaustoffen (MEB) auf kiesigen Deckschichten gemĂ€ĂŸ den Vorgaben der EBV (s. Einbautabellen) auch auf kiesigen Deckschichten ohne Einzelfallentscheidung durch die Behörden möglich. Voraussetzung dafĂŒr ist, dass am Feinbodenanteil die Hauptbodengruppe (Sand, Lehm, Schluff, Ton) nach KA 5 bestimmt worden ist. „GemĂ€ĂŸ KA 5 erfolgt die Bestimmung der Bodenart des mineralischen Feinbodens im GelĂ€nde durch die Fingerprobe. Das Bodenmaterial wird dabei zwischen Daumen und Zeigefinger gerieben und geknetet. Körnigkeit, Bindigkeit und Formbarkeit des Materials können mit ausreichender Genauigkeit am schwach feuchten Bodenmaterial festgestellt werden", prĂ€zisiert Schmidmeyer hierzu.
Zudem legen die LAGA FAQ bei kiesigen Deckschichten kĂŒnftig fest, dass, soweit oberhalb des höchsten zu erwartenden Grundwasserstands (zeHGW) mehrere geringmĂ€chtige Schichten aus Sand, Lehm, Schluff und Ton in die Kiese eingelagert sind, diese zusammenaddiert werden können. DarĂŒber hinaus kann die erforderliche Deckschicht mit Zustimmung der Behörden kĂŒnstlich hergestellt werden.
Deutliche Erleichterungen beim Eignungsnachweis (EgN)
„Auch beim Eignungsnachweis stellen die nun in Bayern eingefĂŒhrten Regelungen deutliche Erleichterungen fĂŒr die ArbeitsablĂ€ufe dar“, zeigt sich der bayerische Mineralikexperte erleichtert. Denn sofern durch einen EgN nachgewiesen wurde, dass die jeweils beste Materialklasse (z. B. RC-1) eingehalten werden kann, ist eine ÜberprĂŒfung der "schlechteren" Klassen ab sofort darin eingeschlossen.
„Damit entfallen weitere kosten- und zeitaufwendige EgN fĂŒr denselben Ersatzbaustoff, also z. B. fĂŒr RC-2 und RC-3. Ein neuer EgN ist nur dann zu erstellen, wenn Ersatzbaustoffe hergestellt werden, die vom bisherigen EgN noch nicht erfasst sind, oder Änderungen an der Aufbereitungsanlage und an den VerfahrensablĂ€ufen vorgenommen wurden, die eine Änderung der QualitĂ€t, der Zusammensetzung oder Beschaffenheit der hergestellten Ersatzbaustoffe zur Folge haben könnte“, betont Schmidmeyer.
Anzahl der Laborproben richtet sich nach Fallkonstellation
FĂŒr die Anzahl von Laborproben im Rahmen der GĂŒteĂŒberwachung bzw. bei der Untersuchung von unaufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut sind kĂŒnftig zwei Fallkonstellationen zu unterscheiden, erklĂ€rt Schmidmeyer.
„Bei der Untersuchung von aufbereiteten Ersatzbaustoffen sind zwei Laborproben und daraus eine Laboranalyse ausreichend, wenn die Eingangsmaterialien zur Herstellung von Ersatzbaustoffen durch chemische Analysen oder Informationen zur Herkunft (z. B. sortenreine Fraktionen aus dem selektiven RĂŒckbau) deklariert und diese Deklaration vor dem Herstellungsprozess durch die Annahmekontrolle ĂŒberprĂŒft wurde. Dagegen ist fĂŒr die Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und Baggergut eine abfallrechtliche Deklaration gemĂ€ĂŸ PN98 ggf. mit Probenreduktion nach LAGA-Handlungshilfe notwendig. „Im letzteren Fall sind also grundsĂ€tzlich mindestens zwei Laborproben und -analysen vorgeschrieben.“
Keine Doppeluntersuchung fĂŒr geprĂŒfte, gĂŒteĂŒberwachte und zertifizierte RC-Baustoffe
FĂŒr zum 01.08.2023 bereits nach RC-Leitfaden geprĂŒfte, gĂŒteĂŒberwachte und zertifizierte RC-Baustoffe werden keine Nachuntersuchungen nach EBV notwendig. Es gelten folgende Zuordnungen: RW 1 = RC-1 | RW 2 = RC-3.
Der bvse-GeschĂ€ftsfĂŒhrer weist jedoch auf die Besonderheit bei RC-Baustoffen mit ĂŒberwiegendem Ziegelanteil hin, bei dem der Parameter Vanadium nachzuuntersuchen ist.
Keine GĂŒteĂŒberwachung fĂŒr Bodenmaterial-Aufbereitung und -Wiederverwendung auf derselben Baustelle
Das Sieben mit Sieblöffel oder mobiler Siebanlage sowie die Behandlung mit Bindemitteln vor Ort stellt aus Sicht des bayerischen Umweltministeriums (StMUV) keine Aufbereitung im Sinne der EBV dar. „Sofern die behandelten Bodenmaterialien ausschließlich wieder auf derselben Baumaßnahme eingesetzt werden, muss ergo keine GĂŒteĂŒberwachung nach EBV erfolgen“, hebt Stefan Schmidmeyer hervor. Ganz im Gegenteil zu behandelten Bodenmaterialien, die auf anderen Baumaßnahmen eingesetzt werden sollen. „Diese unterliegen in jedem Fall der GĂŒteĂŒberwachungspflicht.“

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Copyright: © bvse-Bundesverband SekundĂ€rrohstoffe und Entsorgung e.V. (01.09.2023)
 
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