Recycelte Baustoffe werden f√ľr Bauherren attraktiver

Neue Vorgaben der Ersatzbaustoffverordnung treten in Kraft

Ab 1. August 2023 gelten erstmals deutschlandweit die Vorgaben der Ersatzbaustoffverordnung f√ľr die Verwertung mineralischer Abf√§lle wie Bodenaushub, Bauschutt oder Schlacken. Die Regelungen gew√§hrleisten einen einheitlich hohen Umweltschutzstandard, geben Herstellern sowie Verwendern Rechtssicherheit und machen so Ersatzbaustoffe f√ľr Bauvorhaben k√ľnftig noch attraktiver. So werden der Verbrauch an Prim√§rbaustoffen reduziert und nat√ľrliche Ressourcen und das Klima geschont.


Parlamentarischer Staatssekret√§r Christian K√ľhn: "Mit der neuen Ersatzbaustoffverordnung gehen wir einen Riesenschritt in Richtung Kreislaufwirtschaft im Bausektor. Wir beenden die Kleinstaaterei bei der Frage der recycelten Baustoffe und schaffen bundesweit einheitliche Regeln. Doch wir wollen noch weitergehen: Sekund√§rbaustoffe, die qualitativ hochwertig und aus Umweltsicht unbedenklich sind sollen k√ľnftig nicht mehr als Abfall gelten. Damit werden sie auch f√ľr Bauherren attraktiver. Keine Gemeinde will zum Beispiel einen Kindergarten aus Bauabf√§llen errichten, sondern aus guten Baustoffen, von denen keine Gesundheitsgefahren und andere Sicherheitsrisiken ausgehen. Deswegen brauchen wir im n√§chsten Schritt eine weitere Verordnung, die bestimmt, wann mineralische Stoffe nicht mehr als Abfall gelten."

Mineralische Abfälle sind massebezogen der größte Abfallstrom in Deutschland. Jedes Jahr fallen in Deutschland rund 250 Millionen Tonnen mineralische Abfälle an, wie zum Beispiel Bau- und Abbruchabfälle (Bauschutt), Bodenmaterial (zum Beispiel ausgehobene Erde), Schlacken aus der Metallerzeugung und Aschen aus thermischen Prozessen. Das sind etwa 60 Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland. In mineralischen Abfällen steckt ein enormes Recycling-Potenzial, weil diese zu hochwertigen mineralischen Ersatzbaustoffen aufbereitet werden können. Diese Recycling-Baustoffe kommen schon heute an vielen Stellen zum Einsatz; vor allem bei sogenannten technischen Bauwerken, also beim Bau von Straßen, Bahnstrecken, befestigten Flächen, Leitungsgräben, Lärm- und Sichtschutzwällen oder im Hochbau als Recycling-Beton. Die stetig zunehmende Bauaktivität in Deutschland verbraucht Ressourcen und macht es erforderlich, das hochwertige Recycling von Baustoffen zu fördern. Je mehr vorhandene Recycling-Potenziale genutzt werden, desto mehr werden wertvolle Ressourcen gesichert und die Wirtschaft in Deutschland unabhängiger von Importen gemacht. Zugleich ist dies ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

Um die Nachfrage nach Ersatzbaustoffen durch rechtsverbindliche Qualit√§tsstandards bundesweit zu vereinheitlichen und zu st√§rken, wurde im Jahr 2021 die Ersatzbaustoffverordnung beschlossen. Unmittelbar mit dem Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung tritt auch eine erste √Ąnderung in Kraft. Mit der ersten √Ąnderung werden f√ľr den Vollzug wichtige Details angepasst, wie die Aufnahme von Kriterien zur Anerkennung sogenannter G√ľte√ľberwachungsgemeinschaften. Durch diese Kriterien wird die G√ľtesicherung der hergestellten Ersatzbaustoffe gest√§rkt.

Ab 1. August 2023 legt die Ersatzbaustoffverordnung erstmalig die Standards f√ľr die Herstellung und den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken f√ľr ganz Deutschland einheitlich fest. Private und √∂ffentliche Bauherren, die sich bisher mit den jeweils spezifischen Regelungen der Bundesl√§nder auseinandersetzen und im Einzelfall eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragen mussten, k√∂nnen nun qualit√§tsgepr√ľfte Ersatzbaustoffe rechtssicher ohne wasserrechtliche Erlaubnis bundesweit verwenden. So sollen in Deutschland k√ľnftig vermehrt recycelte Baustoffe zum Einsatz kommen.

Das Bundesumweltministerium bereitet nun auf dieser Basis den n√§chsten Schritt vor: Qualitativ besonders hochwertige Ersatzbaustoffe sollen nicht mehr als Abfall behandelt werden m√ľssen, sondern Produktstatus erlangen k√∂nnen. Aufgrund europarechtlicher Vorgaben ist eine gesonderte Verordnung erforderlich, um das Ende der Abfalleigenschaft zu regeln. Das BMUV beabsichtigt, in diesem Jahr hierzu einen Entwurf vorzulegen.

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Copyright: © Bundesministerium f√ľr Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (31.07.2023)
 
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