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bvse zum Koalitionsvertrag: Chancen für die Kreislaufwirtschaft nutzen – Mittelstand stärken

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kann aus Sicht des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung einen wichtigen Impuls für die Kreislaufwirtschaft in Deutschland setzen.

Der Verband begrüßt insbesondere das deutliche Bekenntnis zur pragmatischen Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) sowie zur Digitalisierung von Stoffströmen.
„Die politische Festlegung auf eine praxisorientierte Weiterentwicklung der NKWS ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse. Positiv bewertet der Verband die Ankündigung, ein konkretes Eckpunktepapier mit kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen vorzulegen. „Wir haben die NKWS wiederholt dafür kritisiert, dass sie zu vage und zu wenig umsetzungsorientiert ist. Wenn die neue Koalition nun Ernst macht und für eine konkrete, praxisnahe Umsetzung sorgt, kann das einen echten Fortschritt für die Kreislaufwirtschaft bedeuten – vorausgesetzt, den Worten folgen entschlossene Taten. “Kreislaufwirtschaft braucht Mittelstand – und der braucht politische Rückendeckung

Der bvse erinnert eindringlich daran, dass der Mittelstand das Rückgrat der deutschen Recycling- und Entsorgungswirtschaft bildet. „Dynamik, Innovation, Investitionen und Fachkräftequalifizierung – all das geht vor allem von mittelständischen Unternehmen aus. Wer es mit der Transformation zu einer echten Kreislaufwirtschaft ernst meint, muss den Mittelstand politisch stärken und wirtschaftlich entlasten“, betont Rehbock.
Besondere Sorge bereitet dem Verband die anhaltende wirtschaftliche Schwäche in Deutschland. Der bvse fordert die neue Bundesregierung auf, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die deutsche Wirtschaft aus der Rezession zu führen und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts nachhaltig zu sichern.
„Die Konjunkturschwäche ist längst in der Branche angekommen – mit spürbaren und teilweise dramatischen Folgen“, warnt Rehbock. „Gerade Unternehmen im Kunststoff- und Textilrecycling kämpfen derzeit mit massivem wirtschaftlichem Druck. Kapazitätsabbau und erste Betriebsschließungen sind bereits Realität. Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, droht substanzieller Schaden in einem Zukunftssektor, der für Klimaschutz, Ressourceneffizienz und industrielle Wertschöpfung gleichermaßen systemrelevant ist.“
Erfreut zeigt sich der bvse über die geplanten Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Die angekündigte Abschaffung überflüssiger Berichtspflichten und die Reduzierung gesetzlicher Vorgaben seien richtige Schritte, um Unternehmen effektiv zu entlasten.
Gleichzeitig warnt der Verband vor halbherzigen Lösungen: „Bürokratieabbau allein wird nicht reichen“, so Rehbock. „Unsere Branche braucht eine echte Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren. Nur wenn wir Genehmigungen schneller und unbürokratischer erteilen, können Investitionen in moderne Recyclingtechnologien und innovative Verfahren tatsächlich realisiert werden.“bvse bringt sich aktiv in politische Gestaltung ein

Der bvse kündigt an, sich aktiv und konstruktiv in die politischen Beratungen zur Ausgestaltung der Koalitionsvorhaben einzubringen. Ziel ist es, gezielte Fördermaßnahmen für das werkstoffliche Recycling auf den Weg zu bringen, Genehmigungsprozesse zu reformieren und die mittelständisch geprägte Kreislaufwirtschaft in ihrer Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken.