Mikroverunreinigungen: Startschuss zum Ausbau der Kläranlagen

R√ľckst√§nde von organischen Chemikalien in unseren Fl√ľssen und Seen k√∂nnen sich nachteilig auf Wasserlebewesen und Trinkwasserressourcen auswirken. Um die Belastung durch solche Mikroverunreinigungen aus dem Abwasser zu reduzieren, werden in den kommenden Jahren ausgew√§hlte Kl√§ranlagen mit einer zus√§tzlichen Reinigungsstufe nachger√ľstet. Das vorliegende Dossier listet die wichtigsten Fakten zum laufenden Ausbau der Kl√§ranlagen, zur Finanzierung sowie zu den Auswirkungen auf.

In unserem Alltag kommen Tausende von organischen Chemikalien - wie etwa Medikamente, Reinigungsmittel oder Pestizide - zum Einsatz. R√ľckst√§nde dieser Stoffe gelangen nach der Anwendung zum Teil als Mikroverunreinigungen in die Gew√§sser. Hier k√∂nnen sie sich nachteilig auf Wasserlebewesen auswirken und die Trinkwasserressourcen belasten. Beim Eintrag solcher Spurenstoffe spielen auch diffuse Quellen eine wichtige Rolle. So stammen zum Beispiel die Pestizide mehrheitlich aus Abschwemmungen von landwirtschaftlich genutzten Fl√§chen. Dagegen werden Medikamente und weitere Chemikalien zu einem Grossteil mit dem Abwasser aus kommunalen Kl√§ranlagen in die Gew√§sser eingeleitet. Trotz einem guten Ausbaustandard k√∂nnen die Abwasserreinigungsanlagen (ARA) derartige R√ľckst√§nde aktuell noch kaum eliminieren.

Im Rahmen einer Revision des Gew√§sserschutzgesetzes hat das Parlament deshalb im Jahr 2014 die Grundlagen geschaffen, um ausgew√§hlte Kl√§ranlagen mit einer zus√§tzlichen Reinigungsstufe zur Entfernung von Mikroverunreinigungen auszur√ľsten. Die neuen Bestimmungen gelten seit dem 1. Januar 2016 und verfolgen drei wichtige Ziele:

  • Schutz der Tier- und Pflanzenwelt;
  • Qualit√§tssicherung der Trinkwasserressourcen;
  • Reduktion der ins Ausland abgeleiteten Menge an Spurenstoffen. Als Oberlieger tr√§gt die Schweiz eine besondere Verantwortung gegen√ľber flussabw√§rts liegenden L√§ndern.

Weniger Mikroverunreinigungen dank ARA-Ausbau

Die Massnahmen zur Verbesserung der Wasserqualit√§t orientieren sich an den drei Hauptzielen. Um die Tier- und Pflanzenwelt besser zu sch√ľtzen, will man zum Beispiel Kl√§ranlagen an Fliessgew√§ssern mit einem hohen Abwasseranteil ausbauen. Die geplante ARA-Nachr√ľstung im Einzugsgebiet von Seen dient prim√§r dem Schutz der Trinkwasserressourcen, verbessert aber beispielsweise auch die Qualit√§t der Seen als Badegew√§sser. Und mit dem Ausbau der gr√∂ssten ARA wird in erster Linie die Gesamtmenge unerw√ľnschter Spurenstoffe effizient vermindert.
Die Massnahmen erfolgen also dort, wo sie am dringendsten sind und dem Gew√§sserschutz am meisten n√ľtzen. Entsprechende Vorgaben im Gesetz garantieren damit einen optimalen Einsatz der finanziellen Mittel.

Klare Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen

F√ľr die Bestimmung der auszubauenden ARA und die Umsetzung der erforderlichen Gew√§sserschutzmassnahmen sind die Kantone verantwortlich. Dabei m√ľssen sie sich an die in der Gew√§sserschutzverordnung des Bundes definierten Kriterien halten. Die Kantone geben den Inhabern der ARA die Fristen zur Umsetzung vor, l√∂sen die Arbeiten aus und √ľberpr√ľfen im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens, ob die von den Betreibern erarbeiteten Massnahmen ausreichen. Im Auftrag der ARA-Inhaber tragen die Kantone zudem die Verantwortung f√ľr das Einreichen der Gesuche um Bundesabgeltung beim Bundesamt f√ľr Umwelt (BAFU).

Die Eigent√ľmer der Kl√§ranlagen setzen die Massnahmen um und orientieren sich an den Vorgaben der Kantone sowie des Bundes. Die Wahl der geeigneten Technologie steht ihnen grunds√§tzlich frei. Gem√§ss den bisherigen Erfahrungen kommen f√ľr die zus√§tzliche Reinigungsstufe am ehesten Verfahren mit Ozon oder Pulver-Aktivkohle in Frage.

Das BAFU unterst√ľtzt die Kantone beim Vollzug und ist verantwortlich f√ľr die Erhebung der Abgabe und die Auszahlung der Bundesbeitr√§ge. Es beurteilt nach einheitlichen Kriterien, ob die einzelnen Gesuche abgeltungsberechtigt sind und st√ľtzt sich dabei auf die Beurteilung der Kantone.

Nationale Finanzierung der Massnahmen

Im Interesse einer gerechten Kostenverteilung hat sich das Parlament f√ľr eine verursachergerechte Finanzierung auf nationaler Ebene entschieden. Aufgrund der neuen Regelungen muss zwar nur eine begrenzte Anzahl von ARA-Betreibern Investitionen f√ľr die Elimination der Spurenstoffe t√§tigen. Doch letztlich profitiert die gesamte Bev√∂lkerung von einer Reduktion der Mikroverunreinigungen in den Gew√§ssern.

Unabh√§ngig davon, ob eine ARA ausgebaut werden muss oder nicht, bezahlen deshalb k√ľnftig alle Kl√§ranlagen in einen vom BAFU verwalteten Fonds ein. Die j√§hrliche Abgabe betr√§gt aktuell 9 Franken pro angeschlossenen Einwohner und wird am 1. Juni 2016 erstmals bei allen ARA in der Schweiz erhoben.
Der Bund rechnet mit durchschnittlichen Einnahmen von 50 Millionen Franken pro Jahr, wobei der Fonds auf 25 Jahre befristet ist. Die Mittel dienen dazu, 75 Prozent der Investitionskosten von anerkannten Ausbauprojekten zu finanzieren. Nach der Nachr√ľstung mit einem zus√§tzlichen Reinigungsverfahren tragen die ausgebauten Kl√§ranlagen zu einer besseren Wasserqualit√§t unserer Gew√§sser bei. Weil die ARA dadurch auch h√∂here Betriebskosten zu tragen haben, werden sie nach einem Ausbau von der Abgabe befreit.

Auswirkungen auf die Verursacher

Die Mehrkosten f√ľr den neuen Fonds auf Bundesebene entsprechen etwa 3 Prozent des heutigen Gesamtaufwandes f√ľr die Abwasserentsorgung. Die ARA-Betreiber w√§lzen diese Abgabekosten auf die angeschlossenen Gemeinden ab, welche sie in Form von Geb√ľhren wiederum den einzelnen Haushalten und Betrieben weiterverrechnen.

Das BAFU empfiehlt, die Abgabe als zus√§tzlichen Kostenfaktor f√ľr die Kl√§ranlage zu betrachten. Anhand bestehender ARA-Betriebskostenverteiler und Geb√ľhrenmodelle l√§sst sich dieser Ausgabeposten einfach weiterverrechnen.

Elimination der Mikroverunreinigungen um bis zu 80 Prozent

Die Nachr√ľstung der Kl√§ranlagen wird bis Ende 2040 aus Fondsgeldern finanziert. Schon heute arbeiten mehrere ARA-Betreiber an Projekten zur Elimination von Mikroverunreinigungen. Zwei Anlagen haben die erforderliche Reinigungsstufe bereits installiert. So funktioniert die ARA Neugut in D√ľbendorf (ZH) seit M√§rz 2014 mit einer Ozonbehandlung, w√§hrend die ARA Bachwis in Herisau (AR) das Abwasser vor der Einleitung in die Glatt seit Juni 2015 mit Pulver-Aktivkohle filtert. Beide Anlagen reduzieren die Mikroverunreinigungen im Dauerbetrieb wie gew√ľnscht um 80 Prozent.




Copyright: © ASK-EU (19.05.2016)
 
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