Gabriel: Konjunkturpaket bietet Chance für Umwelt und Beschäftigung

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel begrüßt die in der Koalition vereinbarten Eckpunkte für ein zweites Konjunkturprogramm.

„Das Paket eröffnet Chancen für Beschäftigung und Umwelt", sagte Gabriel.

Der Bundesumweltminister hob hervor, dass im Rahmen der Investitionsbereiche Leitlinien definiert wurden, vor allem die Leitlinien zu Bildung und zu Klimaschutz und Energieeffizienz. „Der Bund wird sein Geld dort einsetzen, wo er auch Kompetenzen besitzt, nämlich in Klimaschutz, Energie und Städtebau", sagte Gabriel. „Die Investitionen werden so ausgerichtet, dass deutliche Impulse für diese Ziele gesetzt werden. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen auf der Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz." Bei den Investitionsförderungen in die Infrastruktur werde ein Schwerpunkt auf die Lärmsanierung an kommunalen Straßen gelegt.

Als weitere umweltrelevante Bestandteile des Programms hob Gabriel die anwendungsorientierte Forschung im Bereich der Mobilität hervor. Die Eckpunkte zur Kfz-Steuer markieren den Einstieg in die CO2-basierte Besteuerung. Die Umweltprämie wird zu einer zügigen Erneuerung des Kraftfahrzeugsbestands beitragen und damit auch einen positiven Effekt auf die Umwelt haben, auch wenn hier eine noch stärkere Bindung der Förderung an Effizienzstandards wünschenswert wäre.



Copyright: © Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (14.01.2009)
 
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