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Umweltbezogene Steuereinnahmen gesunken

Staat nimmt 2004 nur noch 56 Milliarden Euro aus Umweltsteuern ein

Wiesbaden. Wie das Statistische Bundesamt am 6. Juli 2005 mitteilte, betrugen die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen (UGR) im Jahr 2004 rund 56 Milliarden Euro. Davon entfielen 41,8 Milliarden Euro auf die Mineralölsteuer, 7,7 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,6 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Gegenüber dem Vorjahr ist - erstmals seit 1997 - ein leichter Rückgang der Einnahmen um 937 Millionen Euro (- 1,6 Prozent) zu verzeichnen. Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (im Jahr 2004 insgesamt 479,5 Milliarden Euro) hat sich in diesem Zeitraum entsprechend um 0,2 Prozentpunkte auf 11,7 Prozent vermindert.

Die Zusammenfassung der drei genannten Steuerarten zu "umweltbezogenen Steuern" folgt einer Abgrenzung, die international gebräuchlich ist. Diese faßt alle Steuern zusammen, die den Energieverbrauch, die Emissionen, den Verkehr oder schädliche Stoffausbringungen (Pestizide oder ähnliches) besteuern, unabhängig von den Beweggründen für die Einführung der Steuer oder von der Verwendung der Einnahmen. Daher umfassen die so abgegrenzten Umweltsteuern zum Beispiel die gesamten Mineralölsteuereinnahmen und nicht nur den Anteil, der sich durch die zum 1. April 1999 in Kraft getretenen Gesetze zur ökologischen Steuerreform (Ökosteuer) ergeben hat. Die Ökosteuer beinhaltet die Einführung der Stromsteuer sowie eine schrittweise Erhöhung der Mineralölsteuersätze - zuletzt Anfang 2003. Die Steuersätze liegen derzeit zum Beispiel für unverbleites und schwefelfreies Benzin bei 65,45 Cent je Liter, für schwefelfreien Dieselkraftstoff bei 47,04 Cent.

Der Einnahmerückgang von 2003 auf 2004 ist ausschließlich auf eine rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer zurückzuführen, während die Einnahmen aus der Kraftfahrzeug- und der Stromsteuer leicht anstiegen. Bei der Mineralölsteuer wiederum war die Verringerung der besteuerten und damit der im Inland abgesetzten Mengen an Benzin und leichtem Heizöl maßgeblich. Im genannten Zeitraum ist die Menge an versteuertem Benzin von 34,9 Millionen auf 33,1 Millionen Kubikmeter und damit um 5,1 Prozent zurückgegangen, die Menge des versteuerten Heizöls verminderte sich um knapp 10 Prozent. Bei Dieselkraftstoffen und Erdgas, den beiden weiteren mengenmäßig bedeutsamen Mineralölarten, gab es bei den versteuerten Mengen nur geringe Änderungen im Vergleich zum Jahr 2003.

Im Hinblick auf den Verkehr ist weist das Statistische Bundesamt darauf hin, dass sich in den versteuerten Mengen nicht unbedingt entsprechende Entwicklungen des Kraftstoffverbrauchs im Inland oder der Fahrleistungen widerspiegeln.

Insbesondere bei größeren Preisunterschieden zwischen In- und Ausland spielt der Tanktourismus in den grenznahen Gebieten eine nicht unbeträchtliche Rolle. Darüber hinaus ist seit Jahren ein Umstieg auf sparsamere Dieselfahrzeuge festzustellen, so dass nur bedingt Rückschlüsse auf die Fahrleistungen gezogen werden können. In Bezug auf den Absatz von Heizöl sind insbesondere witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie die Preisentwicklung zu beachten.

Kontakt: Statistisches Bundesamt, Gustav-Stresemann-Ring 11, D-65189 Wiesbaden, Tel. 0 611.75 - 34 44, Fax: -75 - 39 76, Ursula Lauber, eMail: ursula.lauber@destatis.de, Internet: www.destatis.de.