AbfallR 06/2005


Das neue BVT-Merkblatt „Abfallverbrennung“
Prof. Dr. Andrea Versteyl
Konsequenzen für das deutsche Anlagenzulassungsrecht?
Aktuelle Probleme des ElektroG
Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) ist in weiten Teilen am 13.8.2005 in Kraft getreten.
Ausschlussmöglichkeiten für Gewerbeabf√§lle von der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsverantwortung
Dr. jur. Holger Thärichen, Dr. Rebecca Prelle
Was viele vorausgesagt hatten, ist nun eingetreten: Mit dem Inkrafttreten des Verbots der Ablagerung unvorbehandelter Abfälle zum 1.6.2005 sind vielerorts akute Entsorgungsengpässe eingetreten.
Betriebliche Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen nach der Reform
Dr. Ulrich Klein
Mit dem Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen hat der Bundesgesetzgeber das Recht der Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen grundlegend neu geregelt.
Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz unter den vergaberechtlichen Schwellenwerten
Dr. Franz Josef Hölzl, RA Dr. Marc Gabriel
Der Großteil aller öffentlichen Vergaben betrifft Aufträge unter den EU-Schwellenwerten.
Welche Folgen drohen bei einer nicht rechtzeitigen Umsetzung der das deutsche Vergaberecht neu regelnden Richtlinie 2004/18/EG (KoordRL)?
Prof. Dr. jur. Thomas Ax, Guido Telian, Kai H. Tersch√ľren
Aufbauend auf der etablierten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema der nicht rechtzeitigen Umsetzung von Richtlinien beschäftigt sich dieser Beitrag mit den Auswirkungen für den Fall, dass wegen der sich abzeichnenden schwierigen Regierungsbildung in Deutschland die Umsetzung der neuen Basisrichtlinie nicht rechtzeitig zum 31.1.2006 gelingt.
Rückstellungsf√§higkeit von Aufwendungen zur Deponienrekultivierung und -nachsorge
Dr. Andreas Z√ľhlsdorff, Dr. Oliver Geißler
Nicht nur die Errichtung und der Betrieb einer Deponie, sondern insbesondere die strengen abfallrechtlichen Anforderungen an ihre Rekultivierung und Nachsorge verursachen nicht selten Aufwendungen des verantwortlichen Deponiebetreibers in dreistelliger Millionenhöhe.
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