StoffR Heft 03


Biozid oder Reinigungsmittel – wie ist die Abgrenzung?
Dr. Dieter Drohmann
Ein Fallbeispiel aus der Praxis
Material Compliance: Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung und Anforderungen an den Nachweis
Stoffliche Anforderungen für Produkte sind in Vergangenheit und Gegenwart zunehmend Gegenstand nationaler und internationaler Rechtsakte geworden und machen das Thema „Material Compliance“ heute aktueller denn je. Neben verschärften gesetzlichen Vorgaben hat der Umsetzungsdruck auf dem Markt selbst stark zugenommen.
Nationaler Teilflächenansatz des Umweltbundesamtes zum Schutz von Nichtzielpflanzen und Nichtzielarthropoden bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
Alexander Koof
Die Anforderungen, Verfahren und Zeitrahmen für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln sind in der Verordnung (EU) Nr. 1107/2009 und dem Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) geregelt. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) ist in Deutschland für die Erteilung von pflanzenschutzrechtlichen Zulassungen zuständig.
Neuere Entwicklungen im Recht der Lebensmittelwerbung
Thomas Bruggmann
Um die einstmals vieldiskutierte Problematik der Abgrenzung von Lebensmitteln und Arzneimitteln ist es zuletzt in der Literatur ruhig geworden. In der Praxis sind die Gerichte allerdings immer wieder mit Fällen befasst, bei denen (vermeintliche) Lebensmittel mit Werbeaussagen angepriesen werden, die sich n der Schwelle zum Vorliegen eines Präsentationsarzneimittels bewegen oder iese überschreiten.
42. Bundesimmissionsschutzverordnung – Hintergrund und aktuelle Situation
Hierbei geht es in erster Linie um die Vermeidung des Legionellenwachstums und deren Verbreitung durch Aerosole in die Umgebungsluft. Die allgemein anerkannten Handlungsgrundsätze der deutschen Umweltpolitik bestehen aus dem Vorsorgeprinzip („Was ist zu tun?“), dem Verursacherprinzip („Wer trägt die Kosten?“) und dem Kooperationsprinzip („Wie und durch wen ist zu handeln?“).
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