AbfallR 06/2019
| Abfallarme Beschaffung im Spannungsfeld zwischen Kreislaufwirtschaftsrecht und Vergaberecht RA Dr. Martin Dieckmann Mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie, der umfassende Änderungsvorschläge zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) beinhaltet, sowie mit verschiedenen weiteren rechtspolitischen Aktivitäten, wie dem „5-Punkte-Plan“ für weniger Plastik und mehr Recycling und Maßnahmevorschlägen wie etwa einem Plastiktütenverbot, initiiert aktuell das Bundesumweltministerium (BMU) abfallpolitische Schritte, um die Vermeidung und Verringerung des Abfallaufkommens voranzutreiben und hierdurch die Beiträge des Abfallrechts und der Abfallwirtschaft zum Ressourcen- und Klimaschutz zu erhöhen. |
| Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Die öffentliche Hand hat den Schlüssel zur Rohstoffwende Die öffentliche Erwartung an den Einsatz von finanziellen Mitteln – private wie staatliche – beinhaltet in jüngerer Zeit verstärkt auch strategische Ansätze jenseits von monetär unmittelbar darstellbaren Gewinnerwartungen. |
| Die Vernichtung neuwertiger Waren ist illegal Online bestellte Produkte werden zu Haufe zurück an den Händler geschickt. Viele dieser Waren landen anschließend ungeprüft im Müllschredder. Schätzungsweise sind es jedes Jahr in Deutschland mehr als 20 Millionen Artikel mit einem Wert von mehreren Milliarden Euro. Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein Verbot der Vernichtung neuwertiger Waren und den Vollzug der Abfallhierarchie. |
| Die Rahmenvorgabe – Instrument der Systemfestlegung für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Die Rahmenvorgabe, eine Schöpfung des verpackungsgesetzlichen Gesetzgebers, ist als einseitig hoheitliches Steuerungselement zugunsten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers (örE) ausgestaltet, dem damit die Möglichkeit gegeben wird, per Verwaltungsakt die Erfassung von LVP ohne Zustimmung der primär verantwortlichen Entsorgungsträger festzulegen. |
| Klärschlammentsorgung zwischen Wasser- und Abfallrecht Dr. Till Elgeti Die Entsorgung von Klärschlamm kann dem Regime des Wasserrechts und dem Regime des Abfallrechts unterfallen. In dem vorliegenden Beitrag wird ein Überblick über den relevanten Rechtsrahmen für die Bestimmung des Verhältnisses der beiden Rechtsgebiete im Bereich der Klärschlammentsorgung gegeben. Hierzu wird auf neuere Rechtsprechung aus der nordrhein-westfälischen und der baden-württembergischen Verwaltungsgerichtsbarkeit Bezug genommen. |
| Die Entsorgung von Retouren ist und bleibt die absolute Ausnahme! Betrachtet man die öffentliche Debatte der letzten Monate zum Thema Retouren, kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass retournierte Ware im Onlinehandel massenhaft entsorgt würde. |
Der ASK Wissenspool
Mit Klick auf die jüngste Ausgabe des Content -Partners zeigt sich das gesamte Angebot des Partners
Dann interessiert Sie sicher das ASK win - win Prinzip:
ASK stellt kostenlos die Abwicklungs- und Marketingplattform - die Partner stellen den Content.
Umsätze werden im Verhältnis 30 zu 70 (70% für den Content Partner) geteilt.
