AbfallR 06/2022
| Die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und Europa MinDir Dr. Helge Wendenburg Eine Rückschau anhand der ersten Jahrgänge der AbfallR |
| Als sich die Abfallwirtschaft fĂĽr das neue Jahrtausend rĂĽstete MinDirig. a. D. Prof. Dr. Gottfried Jung Ein RĂĽckblick auf den Beginn der 2000er-Jahre |
| Operation Dosenpfand – ein Rückblick „Operation Dosenpfand“ – so überschrieb das Nachrichtenmagazin Der Spiegel im August 2003 seine Titelgeschichte über die Einführung der Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen zum 1.1.20031. Seit jeher wird diese abfallwirtschaftsrechtliche Maßnahme mit dem Namen des damaligen Bundesumweltministers verbunden. |
| Industriestandort und Klimaneutralität Peter Kurth, Simon Alexander Trenckmann Anforderungen an eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie |
| Die Pflichtenübertragung nach §§ 16 Abs. 2, 17 Abs. 3, 18 Abs. 2 KrW-/AbfG 1996 als Instrument der „Privatisierung“ öffentlicher Entsorgungsaufgaben RA Dr. Martin Dieckmann Historische Betrachtung und Überlegungen zur heutigen Relevanz |
| Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft Dr. jur. Peter Queitsch Im Jahr 2022 sind verschiedene gerichtliche Entscheidungen ergangen, die in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft für mehr Rechtsklarheit gesorgt haben. Zudem hat der Bundesgesetzgeber den Versuch unternommen, der Einwegverpackungsflut bei Speisen und Getränken ab dem 1.1.2023 Einhalt zu gebieten. Dennoch sind Städte und Gemeinden mit dem Ergebnis unzufrieden, weshalb die Frage nach der Zulässigkeit einer kommunalen Einweg-Verpackungssteuer wieder erneut in das Blickfeld zurückgekehrt ist. Die nachfolgende Darstellung greift diese abfallrechtliche Gemengelage rechtssystematisch auf und gibt zudem einen Ausblick auf Optimierungspotenziale. |
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