StoffR 04/2023


Trinkwasserverordnung 2023 – eine gelungene Novelle?
Hannes Heidorn
Relevante Änderungen und Neuerungen im Überblick
Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH
Dr. Dieter Drohmann
Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt – vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus Ländern außerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern.
Differenzierungen des Immaterialgüterschutzes im Stoffrecht
In der praktischen Anwendung des Stoffrechts überlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zunächst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen.
Die Bereitstellung auf dem Markt im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
Anmerkungen zum Urteil des OLG Köln vom 17.11.2023 – 6 U 105/23
Generelles Anwendungsverbot für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat ab dem 1.1.2024
Alexander Koof, Peter Koof
Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022).
Das neue Safety-Gate-Recht – alter Wein in neuen Schläuchen?
Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Marktüberwachungsbehörden benötigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gefährlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Marktüberwachungsmaßnahmen reagieren zu können.
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