Deponierechtliche Anforderungen an die Nachnutzung von Deponien
Zum 31. Mai 2005 waren zahlreiche Deponien stillzulegen. An diesem Tag endete die auf 12 Jahre bemessene Übergangsfrist, welche die Technische Anleitung Siedlungsabfall aus dem Jahr 1993 für den Weiterbetrieb von Deponien nach altem technischen Standard zugelassen hatte.
Dies zwingt öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Abfallbesitzer und Abfallerzeuger zur Vorbehandlung und Verwertung der Abfälle in biologisch-mechanischen Abfallbehandlungsanlagen oder zur energetischen Verwertung in modernen Müllheizkraftwerken und zur Schließung vieler Altdeponien. Ab dem 1. Juni 2005 hat daher die Zahl der im Ablagerungsbetrieb befindlichen Deponien noch einmal deutlich abgenommen. 1. Einleitung bifa-Text Nr. 57: Die Abfallwirtschaft im Jahr 2030 - Eine Szenarioanalyse nicht nur für Bayern Gute Entwicklungschancen Nachhaltige Deponieschließung Möglichkeiten unter Beachtung des Abfall- und Deponierechts Beurteilung kommunaler Altdeponien - Möglichkeiten zur Entlassung aus der Nachsorge aus der Sicht des LfU Nachhaltige Deponiesanierung aus der Sicht einer Schweizer Umweltbehörde
Für die Deponiebetreiber stellt sich in dieser Situation neben der Klärung der Anforderungen an die Stilllegung und Nachsorge die Frage, ob eine wirtschaftlich sinnvolle Nachnutzung der Deponien abfallrechtlich möglich ist und welche rechtlichen Vorgaben ggfs. zu beachten sind. Ebenfalls relevant sind die Anforderungen an die Nachnutzung bei den Zehntausenden bereits vor längerer Zeit stillgelegten Deponien sowie bei den Altablagerungen.
Inhalt
2. Typische Nachnutzungen
3. Die generelle Zulässigkeit der Nachnutzung von Deponien
4. Die rechtlichen Anforderungen an eine Nachnutzung von Deponien
Copyright: © Universität Stuttgart - ISWA Quelle: Zeitgemäße Deponietechnik 2007 (März 2007) Seiten: 6 Preis inkl. MwSt.: € 3,00
Autor: Dr. Achim Willand 
Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen
Artikel kommentieren
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
© bifa Umweltinstitut GmbH (5/2012)
In einer neuen Studie des bifa Umweltinstituts werden mögliche Entwicklungen der regionalen, nationalen und internationalen Rahmenbedingungen für die bayerische Abfallwirtschaft im Jahr 2030 dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die Abfallwirtschaftsstrukturen und auf die Ökoeffizienz. Das Projekt wurde im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit durchgeführt. Die Ergebnisse bieten auch anderen Behörden, Unternehmen und Verbänden in Deutschland eine Basis für die eigene Positionierung und Strategieentwicklung.
© Rhombos Verlag (1/2008)
Die deutsche Entsorgungswirtschaft verfügt über ein großes Potential für Umwelttechnik und Arbeitsplätze
© LGA Bautechnik GmbH (3/2005)
Der Beitrag soll eine Aufforderung an einen bewussten Umgang mit der Deponiestilllegung und –nachsorge geben. Dabei beschränken sich die Ausführungen vordergründig auf die rechtlichen und technischen Möglichkeiten für Sicherungsmaßnahmen von Deponien, die einen reaktiven und biochemisch abbaubaren Inhalt aufweisen (klassische Hausmülldeponien), da aufgrund der Umsetzung der AbfAblV zum Stichtag 31.05.2005 diese Deponien momentan ein besonderes Augenmerk verdienen. Aus diesem Grund werden auf sanierungsbedürftige persistent, d. h. nicht durch physikalische, chemische oder biologische Prozesse veränderbare belastete Standorte nicht näher eingegangen, obwohl einige Ausführungen – hier sei insbesondere der ökonomische Abschnitt erwähnt – auf diese Deponien grundsätzlich Anwendung finden.
© LGA Bautechnik GmbH (3/2005)
Der Begriff der Nachsorge für Deponien wurde formal mit Inkrafttreten der TA Abfall 1991 in das Abfallrecht eingeführt ( „Oberirdische Deponien bedürfen der Nachsorge“). Für die Deponiebetreiber rechtsverbindlich wurden konkrete Maßnahmen zur Deponienachsorge (z.B. „Langzeitsicherungsmaßnahmen“ oder „Kontrollen des Deponieverhaltens“) durch individuelle Anordnungen der jeweils für eine Deponie zuständigen Behörde. Erst seit Inkrafttreten der Deponieverordnung (DepV) sind für alle Deponien, die nach dem 01.08.2002 stillgelegt wurden, konkrete Maßnahmen unmittelbar verpflichtend. Mit Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes (§ 36 Abs. 5 KrW-/AbfG) vom 02.08.2001 wurde die Möglichkeit der Entlassung von Deponien aus der Nachsorge auf Antrag eingeführt. Dies gilt grundsätzlich für alle Deponien, die nach Inkrafttreten des Abfallgesetzes vom 12.06.1972 stillgelegt wurden.
© LGA Bautechnik GmbH (4/2004)
Der Begriff der Nachhaltigkeit bei der in situ Sanierung von Hausmülldeponien wird definiert. Eine Sanierungsmethode, die Aerobisierung des Deponiekörpers, wird als einzige zur Zeit zur Verfügung stehende Variante erläutert und diskutiert. Kostenschätzungen zeigen, dass es sich lohnt, das ganze Hausmüllvolumen, nicht nur das heute auf Grund der Emissionen definierte Sanierungsvolumen, mit der aeroben Stabilisierung zu behandeln bzw. zu sanieren.
