Nach der Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen (Abfallablagerungsverordnung – AbfAblV) vom 20. Februar 2001 können Abfälle nach mechanisch-biologischer Behandlung unter bestimmten Voraussetzungen abgelagert werden.
Copyright: | © Universität Stuttgart - ISWA | |
Quelle: | Zeitgemäße Deponietechnik 2006 (März 2006) | |
Seiten: | 14 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 7,00 | |
Autor: | Prof. Dr.-Ing Gerhard Rettenberger | |
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Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit
noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.
Ausschluss von Deponiestandorten in Abfallwirtschaftsplänen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Zum obligatorischen Mindestinhalt von Abfallwirtschaftsplänen gehört die Ausweisung von geeigneten Flächen für Deponien. Die ausgewiesenen Flächen können für verbindlich erklärt werden und erlangen somit für die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete Flächen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dürfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten Flächenbezug ausgeschlossen werden können.
BQS 10-1 „Deponiegas“ – Anforderungen an den Stand der Technik zum Klimaschutz
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Am 4. Juli 2020 trat die Änderung der DepV vom 30. Juni 2020 in Kraft. Eine der Änderungen umfasste die Anforderungen an die Deponieentgasung in Anhang 5 Nummer 7. Bislang wurde dort ohne weitere Konkretisierung gefordert, dass Deponiegaserfassung, -behandlung und -verwertung nach dem Stand der Technik durchzuführen seien. Dies führte in der Praxis zu erheblichen Vollzugsunterschieden.
BVT-Merkblatt Deponie – Was kommt auf uns zu?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Im aktuellen Novellierungsprozess der Industrieemissionsrichtlinie (IED) wird über eine Änderung der Deponierichtline zur Regelung der Deponien in einem BVT Merkblatt diskutiert. Der Beitrag beschreibt den aktuellen Stand und welche Rahmenbedingungen aus Sicht des Umweltbundesamtes für die Regelung über ein BVT-Merkblatt beachtet werden müssen und wie sich das Umweltbundesamt auf den möglichen Arbeitsprozess vorbereitet.
Anforderungen an die Alternativenprüfung bei neuen Deponien und Deponieerweiterungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Standortalternativenprüfung ist Voraussetzung für eine rechtmäßige Deponieplanung und -zulassung. Sie steht bei Klagen von Grundstücksbetroffenen, Gemeinden und Umweltverbänden gegen Deponiezulassungen gegebenenfalls zur Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte.