Neuerungen im Umwelt- und Haftungsrecht
Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Umwelt- und Haftungsrecht haben einen maßgeblichen Einfluss auf den Bodenmarkt. Die aktuellen Gesetze, Verordnungen und Richtlinien regulieren den Bodenmarkt in zunehmenden Maße. Im Rahmen des Vortrages wird ein zusammenfassender Überblick über die aktuellen gesetzlichen Regelungen und die Neuerungen im Umwelt- und Haftungsrecht aus Sicht des Anwenders gegeben.
Aktuelle Gesetze, die den Bodenmarkt regulieren, sind vorrangig das 1998 in Kraft getretene Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und das seit 1996 geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG). Als wesentliche untergesetzliche Regelwerke sind die Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV), Deponieverordnung (DepV), Klärschlammverordnung (AbfKlärV), Bioabfallverordnung (BioAbfV), LAGA-Mitteilungen 20 (derzeit in Überarbeitung), Verordnung zur Umsetzung des Europäischen Abfallkataloges (AVV), Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen (AbfAblV), Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage (VersatzV) und die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) zu benennen.
In der Anlage wird der Vortrag in wesentlichen Teilen dokumentiert, wobei bzgl. der Details auf die einschlägigen Gesetze, Verordnungen und Richtlinien verwiesen sei.
| Copyright: | © Altlastenforum Sachsen e.V. | |
| Quelle: | Arbeitstagung Zwickau 2003 (Januar 2003) | |
| Seiten: | 11 | |
| Autor: | Dipl.-Ing. Dieter Poetke  | |
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