Keine Konkurrenz mit privaten Entsorgern

Fachaufsätze und Gerichtsentscheidungen zum Abfallrecht und
verwandten Rechtsgebieten von Juli bis September 1999

 



Copyright: © Rhombos Verlag
Quelle: 04/1999 - TASi und MBA (November 1999)
Seiten: 2
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Rechtsanwalt Joachim Garbe-Emden

Artikel weiterleiten Artikel kostenfrei anzeigen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Normungsroadmap Circular Economy – Rechtsetzung und Standards in der EU und DE
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Der sog, „Töpfervertrag“ war Auslöser für die Gründung des NAGUS und ist auch weiterhin die Grundlage für die Arbeiten der KU und des Normenausschusses. Während unter Federführung des NAGUS wegweisende Normen wie ISO 14001 zu Umweltmanagementsystemen, ISO 14040 zu Ökobilanzen, ISO 14024 zu Umweltzeichen sowie ISO 50001 zu Energiemanagementsystemen erarbeitet wurden, unterstützt die KU die DIN-Normenausschüsse dabei, Umweltgesichtspunkte in ihrer Arbeit zu berücksichtigen.

Rechtsfragen zur Mantelverordnung (Teil 3)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Wie ist die Eignungsnachweis-Pflicht für mobile Aufbereitungsanlagen zu erfüllen?

Die Entfernung aus dem Prüferregister nach § 27 Verpackungsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Zum Beschluss des VG Osnabrück vom 11.10.2023 – 7 B 28/23

Abfallvermeidung durch kommunale Verbrauchsteuern – Zur Tübinger Verpackungsteuer
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Steuern sind nicht nur Instrumente der Staatsfinanzierung, sondern sie dienen auch der Verhaltenssteuerung. In ihrer Lenkungs- und Anreizwirkung sind steuerliche Belastungsentscheidungen oder Steuervergünstigungen als Instrumente des Umweltschutzes etabliert. Auch den Kommunen steht im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsautonomie nicht nur der reich bestückte Instrumentenkasten nichtsteuerlicher Abgaben zur Verfügung, sondern auch die ihnen nach Maßgabe der Landesgesetzgebung gem. Art. 105 Abs. 2a, Art. 106 Abs. 6 S. 1 GG zugewiesenen örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern.

Das ElektroG – Hindernis für die Wiederverwendung von Altgeräten?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Der Beitrag basiert auf Ergebnissen des vom ReUse e.V. im Jahr 2019 initiierten Verbändeprojekts Weiße Ware Wiederverwenden (kurz: WeWaWi) für das Umweltbundesamt, das die Entwicklung eines deutschlandweiten Sammel- und Refurbishmentsystems für gebrauchte Waschmaschinen anstrebt.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll