Der Vorteilsbegriff im Wasserrecht

Grundfragen der Finanzierung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht und Wasserabgabenrecht

Die anhaltende Krise der Wasserrahmenrichtlinie wie auch das drängende Bedürfnis der Anpassung an den Klimawandel stellen die deutsche Wasserwirtschaft nicht zuletzt  vor erhebliche ökonomische Schwierigkeiten. Ausgehend vom tradierten Begriff des Vorteils als gesetzliches Tatbestandsmerkmal und hermeneutische Regelungsrechtfertigung unternimmt der Beitrag eine allgemeine Sichtung und Bewertung der Finanzierungsgrundlagen im Wasserhaushaltsrecht, Wasserverbandsrecht, Recht der wasserrechtlichen Sonderabgaben sowie im Kommunalabgabenrecht.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: UWP 04/2023 (November 2023)
Seiten: 19
Preis inkl. MwSt.: € 25,00
Autor: Prof. Dr. Michael Reinhardt

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Der Entwurf der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie – was kann, was wird sich ändern?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2022)
Die EU-Kommission legte am 26.10.2022 den Entwurf für eine überarbeitete Kommunalabwasserrichtlinie vor. Dieser Aufsatz erläutert die Ziele und Schwerpunkte der aktuellen Richtlinie, die seit 1991 in Kraft ist. Im Anschluss werden die Hintergründe und Motive des Novellierungs-Entwurfs und dessen wichtigste Neuerungen vorgestellt , bevor ein Ausblick folgt.

Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht über Wasser Berlin international 2017

Zur aktuellen Diskussion um das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2013)
Diese in der Überschrift zu Art. 4 WRRL so genannten „Umweltziele“ wurden auf Bundesebene erstmalig durch das Siebte Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes vom 18.6.20022, welches das WHG unter anderem um die §§ 25a, 25b, 32c und 33a ergänzte, in deutsches Recht umgesetzt. Dabei war es das erklärte Ziel des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung, einzig die entsprechenden Vorgaben der WRRL umzusetzen.3 Auch der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zu dem Gesetzesentwurf ausdrücklich darum gebeten, die Regelungen der WRRL „1:1“ in nationales Recht umzusetzen.

German Water Partnership etabliert sich als Dachmarke der deutschen Wasserwirtschaft, -forschung und -politik
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2010)
Nach nur zwei Jahren hat die Gemeinschaftsinitiative, die Unternehmen und Forschungsinstitute bündelt und vernetzt, eine beachtliche Entwicklung vorzuweisen: Knapp 300 Mitglieder sind aktiv, um als German Water Partnership (GWP) ausländische Märkte für deutsche Technologie, Innovation und Dienstleistung im Wassersektor gemeinsam zu erschließen.

Anforderungen an Habitatmodelle als Planungshilfe für die Wasserrahmenrichtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2008)
Dieser Beitrag gibt eine Übersicht über praktikable Modellierungsansätze der Habitateignung und Entwicklung von „biologischen Qualitätskomponenten", die als Indikatoren zur Erreichung des „guten ökologischen Zustandes" bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) heranzuziehen sind. Die Literaturauswertung zeigt, dass Habitatmodelle die Maßnahmenplanung unterstützen können, aber sie sollten, je nach örtlicher Situation, um Individuen basierte Ausbreitungs- und (Meta-) Populationsmodelle ergänzt werden. Es wird ein fünfstufiges Verfahren vorgeschlagen.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?