Auf dem Weg zum ersten internationalen Plastik- Abkommen

Die Plastikmüllverschmutzung gehört neben dem Klimawandel und dem Artensterben zu einer der größten Umweltherausforderungen unserer Gegenwart. Plastik ist in unzähligen Alltagsgegenständen enthalten, auch weil es als Material viele Vorteile bietet: Es ist leicht, günstig und langlebig
und hat vielfältige, inzwischen teils unverzichtbare Nutzungsmöglichkeiten (etwa in Medizin- und Bauprodukten oder Fahrzeugteilen). So hat sich auch die weltweite Herstellung von Plastik seit den 1960er-Jahrenmehr als verzwanzigfacht und wird sich Schätzungen zufolge bis zum Jahr 2036 erneut verdoppeln. Allein der Plastikverbrauch der G-20-Staaten wird bis 2050 fast um das Doppelte zunehmen.

Along with climate change and species extinction, plastic waste pollution is one of the greatest environmental challenges of our time. Although the problem is steadily increasing, there is still no specific international treaty on plastics. The article outlines the legal situation to date and in particular that there are numerous voluntary initiatives and soft law resolutions that explicitly address the plastic waste problem. Now, a first international legally binding plastic convention is being negotiated on the  basis of the UNEA resolution "End Plastic Pollution" from March 2022. Such a plastic convention would be an international milestone. The negotiations are to be concluded by 2024 and here we will look at the current status. The concrete regulations of the treaty are still open to negotiation. Hence, the article makes certain regulatory recommendations regarding the future treaty.


Autorin:
Dr. Kathleen S. Feurich



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUp 02/2023 (Juni 2023)
Seiten: 10
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor:

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Gut verpackt, kommunal versteuert? – Das (vorläufige) Scheitern der Tübinger Verpackungssteuersatzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Dass Kommunen nicht als „Destinatar eines Steuererfindungsrechts“ 1 fungieren, wurde im verfassungsrechtlichen Schrifttum von Siekmann unter Regress auf die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und unter Verweis auf zahlreiche weitere Stimmen in der Literatur treffend herausgestellt.

Die Abfallhierarchie im Verpackungsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Zur Wiederverwendung als Maßnahmenkategorie sui generis und zum verpackungsrechtlichen Gleichrangigkeitsprinzip

Änderungen in der Kreislauf- und Abfallwirtschaft und aktuelle Rechtsprechung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2021)
Am29.10.2020 ist das Artikel-Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union vom23.10.2020 in Kraft getreten.1 Artikel 1 des Artikelgesetzes beinhaltet die Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Zugleich ist durch die Europäische Union seit dem 1.1.2021 der Export von Kunststoffabfällen erschwert worden und es ist das geänderte Batteriegesetz (BattG) in Kraft getreten. Die nachfolgende Darstellung gibt einen Überblick über diese Rechtsänderungen. Zugleich wird die aktuelle Rechtsprechung einbezogen.Weiterhin wird in den Blick genommen, welche Auswirkungen sich für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ergeben können.

Packaging recycling in EU member states – requirements from the circular economy package
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
The EU has established concrete recycling targets for packaging waste for 2025 and 2030. Furthermore, the methodology for calculating the corresponding recycling rates has been amended. The new and stricter calculation methodology will potentially lead to decreases of the current rates. This will be particularly the case for plastic packaging, where denkstatt calculated a gap far above 10 % compared to smaller decreases (> 2 %) to be expected for glass or steel packaging.

Gebührenrechtliche Aspekte der Mitbenutzung der PPK-Sammelstruktur nach § 22 Abs. 4 VerpackG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2020)
Seit dem 1.1.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft. § 22 VerpackG regelt die Verpflichtung der sogenannten Systeme, die restentleerte Verpackungen erfassen und einer Verwertung zuführen, ihre Sammlung auf die vorhandenen Sammelstrukturen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, in deren Gebiet sie eingerichtet wird, abzustimmen.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll