Pflichten qualifizierter Abfallverwertung auf Deponien und Verfüllungen
Die kürzlich erfolgte Erweiterung des Zwecks des KrWG betont die qualifizierte Verwertung von Abfällen. Das ist Anlass, die Regelungen zum Vorrang und zur Hochwertigkeit der Verwertung in den Blick zu nehmen und zu fragen, welche
Konsequenzen sich daraus insbesondere für den Umgang mit Bau- und Abbruchabfällen auf Deponien und Verfüllungen ergeben.
Das am 23.10.2020 ergangene „Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union“1 ändert das Kreislaufwirtschaftsgesetz an einer Vielzahl von Stellen. Schon auf den ersten Blick fällt die Erweiterung des Zwecks des Gesetzes in § 1 KrWG ins Auge. Der bisherige Gehalt der Vorschrift wurde zu Absatz 1 und ein weiterer Absatz 2 angefügt. Mit dieser Erweiterung des Gesetzeszwecks soll den sog. „Zielvorgaben“ der Abfallrahmenrichtlinie Rechnung getragenwerden. „Zielvorgaben“ enthält die Richtlinie in Art. 11 in Formvon Verwertungsquoten für bestimmteAbfälle. 2 Danach sind bis zu bestimmten Zeitpunkten ziffernmäßig festgelegte Mindestquoten der Siedlungsabfälle einerseits und der Bau- und Abbruchabfälle andererseits einer qualifizierten Verwertung zuzuführen. Darauf bezieht sich die Regelung des § 1 Abs. 2. Dementsprechend wird in der Amtlichen Begründung zur Änderung des § 1 festgehalten:
„Hintergrund sind insbesondere die in Artikel 11 der AbfRRL genannten Ziele für die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling bestimmter Abfallarten“.
Genau genommen bezieht sich Art. 11 RL 2008/98 zwar primär, aber nicht allein auf die „Vorbereitung zurWiederverwendung“ sowie das „Recycling“, sondern in Art. 11 Abs. 2 lit. b RL 2008/98 auch auf die „sonstige stoffliche Verwertung“. Auch insoweit geht es aber umeine qualifizierte Verwertung.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | AbfallR 01/2021 (Januar 2021) | |
| Seiten: | 8 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | ||
Artikel weiterleiten  | In den Warenkorb legen
| Artikel kommentieren |
Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:
Auswirkungen der Mantelverordnung auf Stoffströme zur Deponierung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Nach über 15 Jahren Diskussion ist im Juli 2021 die Mantelverordnung veröffentlicht worden. Ihr Kernelement ist die Ersatzbaustoffverordnung. Ziel ist die Schonung natürlicher Ressourcen durch den Einsatz von mehr Ersatzbaustoffen. Bisher liegen keine belastbaren Prognosen vor, ob das neue Regelwerk zu relevanten Stoffstromverschiebungen führen wird.
Novelle DeponieVO - Annahmeverfahren Version 2.0
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2014)
Die mit der Deponieverordnung 2008 verpfl ichtenden Verfahren zur Untersuchung von Abfällen zum Zweck der Deponierung wurden im Laufe des Jahres 2011 einer Evaluierung unterzogen. In weiterer Folge wurde gemeinsam mit Abfallgutachtern eine Novelle dieser Untersuchungsverfahren erarbeitet, die am 01.06.2014 in Kraft getreten ist. Das Annahmeverfahren wurde hierbei wesentlich vereinfacht.
Neue Entwicklung im Deponierecht
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Eine Stellungnahme der EU-Kommission vom Januar 2009, Anforderungen der Warenverkehrsfreiheit in der Deponieverordnung korrekt umzusetzen, machte eine Änderung der Deponieverordnung von 2009 erforderlich. Dem wurde durch die Neuaufnahme einer Gleichwertigkeitsklausel für den Nachweis der Eignung von Materialien, Komponenten und Systemen für Deponieabdichtungen aus anderen Mitgliedstaaten der EU, der Türkei oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum nachgekommen.
DK 0-Deponie oder Verfüllung?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2012)
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Ablagerung mineralischer Abfälle
Strafrechtliche (Haftungs-)Risiken und (Neben-)Wirkungen für Umweltbeauftragte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2023)
Für das Verständnis und die Beurteilung, ob Umweltbeauftragte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können, erscheint es erforderlich, zunächst die allgemeinen rechtlichen Maßstäbe für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit darzustellen.
Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig
