Verpackungswende jetzt!

Novellierung der Gesetze zum Umgang mit Plastikverpackungen – echte Kreislaufwirtschaft erfordert einen Systemwandel

Das bisherige System zu Verpackungen in Deutschland ist weit entfernt von einer Kreislaufwirtschaft und weiterhin stark linear. Der Wandel zu einer echten Kreislaufwirtschaft mit Blick auf Verpackungen kann jedoch gelingen. Alle Werkzeuge, Ideen und Lösungen dafür stehen uns bereits jetzt zur Verfügung. Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft ist sowohl ökologisch und sozial wünschenswert als auch wirtschaftlich tragfähig. Das zeigen die Ergebnisse aus der aktuellen Studie zur Verpackungswende von WWF und SYSTEMIQ. Die bestehenden Verpflichtungen aus der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und korrespondierender Gesetze sind jedoch nicht ausreichend, um die Verpackungswende einzuleiten. Es genügt nicht, primär auf Recycling zu setzen. Vielmehr müssen darüber hinaus bestehende Hebel – von Vermeidung über Substitution und Mehrweg bis hin zumrecyclinggerechten Design – ausgeschöpft und konkrete Vorschriftenmit klaren Zeitplänen, Implementierungs- und Sanktionsmechanismen eingeführt werden. Ein solcher Systemwandel ist in den Zielen und dem Zweck des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und korrespondierender Normen bereits angelegt und mit diesen vereinbar. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung lässt hoffen, dass in dieser Legislaturperiode die Grundlagen für eine Verpackungswende geschaffen werden und das überkommene System durch eine echte Kreislaufwirtschaft ersetzt wird.


Autorinnen:
Sophie Herrmann und Anna Schwarzmann



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: AbfallR 02/2022 (März 2022)
Seiten: 13
Preis inkl. MwSt.: € 32,00
Autor:

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Das Einwegkunststofffondsgesetz – Ein Instrument zur Umsetzung der erweiterten Herstellerverantwortung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Die Figur der erweiterten Herstellerverantwortung fungiert als europarechtliches Stellrad für die Umsetzung eines umfassendenUmweltschutzes und gibt Anlass für weitreichende mitgliedstaatliche Umsetzungsvorhaben. Eingeführt wurde diese Figur in der europarechtlichen Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG vom19.11.2008. zunächst lag der Fokus auf einer effizienten Ressourcennutzung. Die erweiterte Herstellerverantwortung galt als „Mittel, um die Gestaltung und Herstellung von Gütern zu fördern, die während ihres gesamten Lebenszyklus, einschließlich ihrer Reparatur, Wiederverwendung und Demontage sowie ihres Recyclings, eine effiziente Ressourcennutzung in vollem Umfang berücksichtigen und fördern, ohne dass der freie Warenverkehr im Binnenmarkt beeinträchtigt wird“

Abfallvermeidung durch kommunale Verbrauchsteuern – Zur Tübinger Verpackungsteuer
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Steuern sind nicht nur Instrumente der Staatsfinanzierung, sondern sie dienen auch der Verhaltenssteuerung. In ihrer Lenkungs- und Anreizwirkung sind steuerliche Belastungsentscheidungen oder Steuervergünstigungen als Instrumente des Umweltschutzes etabliert. Auch den Kommunen steht im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsautonomie nicht nur der reich bestückte Instrumentenkasten nichtsteuerlicher Abgaben zur Verfügung, sondern auch die ihnen nach Maßgabe der Landesgesetzgebung gem. Art. 105 Abs. 2a, Art. 106 Abs. 6 S. 1 GG zugewiesenen örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern.

Die Abfallhierarchie im Verpackungsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Zur Wiederverwendung als Maßnahmenkategorie sui generis und zum verpackungsrechtlichen Gleichrangigkeitsprinzip

Die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung 2021
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2021)
Nachdem sich die beiden vorausgegangenen Beiträge mit der Einwegkunststoffverbotsverordnung 2021 und der Novelle des Verpackungsgesetzes 2021 mit besonderem Fokus auf Einwegkunststoffverpackungen befasst haben, stellt dieser Artikel die Regelungen der neuen Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung dar. Der Beitrag erörtert insbesondere die neuen Anforderungen an die Beschaffenheit von Getränkebechern nach § 3 EWKKennzV und die Kennzeichnungspflichten nach § 4 EWKKennzV.

Die neue Einwegkunststoffverbotsverordnung 2021
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2021)
Am 6.11.2020 hat der Bundesrat1 dem von der Bundesregierung im September vorgelegten Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung – EWKVerbotsV) mit einer einzigen Änderungsmaßgabe zugestimmt.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll