Damit Deutschland die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie in Zukunft erreichen kann, müssen die Schadstoffeinträge in Gewässer reduziert, eine naturnahe Gewässerentwicklung ermöglicht sowie die Durchgängigkeit von Gewässern wiederhergestellt und verbessert werden. Der Aufsatz beleuchtet einzelne rechtliche Hebel, insbesondere in Rechtsbereichen außerhalb des Wasserrechts, um diese Aufgaben anzugehen. Sie zielen darauf ab, Oberflächengewässer und das Grundwasser mittel- und langfristig in einen guten Zustand zu bringen.
1 Einleitung
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird seit fast zwei Jahrzehnten in allen Mitgliedstaaten der Europaischen Union, so auch in Deutschland, umgesetzt. Die vielfaltigen Maßnahmen sind weitestgehend von der Wasserwirtschaft selbst ergriffen worden. Sie spiegeln sich aber bisher nicht in einer umfassenden Erreichung der Ziele der WRRL wider. Ein wesentlicher Grund liegt darin, dass die Ziele von Gewassernutzungen abhangen, die zum Teil in Rechtsbereichen außerhalb der Wasserwirtschaft geregelt sind. Das Umweltbundesamt hatte aus diesem Grund ein Forschungsvorhaben beauftragt, welches sich mit der fehlenden Integration von Belangen des Gewässerschutzes in andere Rechtsbereiche beschäftigt hat. Der vorliegende Aufsatz ist eine Kurzzusammenfassung und Aktualisierung dieses Vorhabens „Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie“ aus dem Jahr 2021 [1]. Nach einem Screening verschiedener Rechtsbereiche und Rechtsnormen sowie deren Potenzial fur die Umsetzung der WRRLwurden im Verlauf der Studie Schwerpunktthemen fur eine vertiefteAnalyse ausgewahlt. Die Schwerpunktthemen des Vorhabens stammen aus dem Immissionsschutzrecht, dem Naturschutzrecht, dem Humanarzneimittelrecht, dem Pflanzenschutzrecht, dem Planungsrecht, dem Energierecht sowie dem Agrarrecht. Das Vorhaben hat sich mit Auswirkungen der Qualitätsanforderungen der WRRL auf die Verhaltens- und Emissionsanforderungen dieser Rechtsbereiche auseinandergesetzt, die rechtlichen Hemmnisse aufgezeigt, Änderungsmöglichkeiten sowie Chancen fur deren Realisierung ausgelotet. Dabei wurde von dem Befund ausgegangen, dass insbesondere anthropogen veränderte Gewässerstrukturen sowie eine hohe Nähr- und Schadstoffbelastung zu den Gründen dafür zahlen, dass die Ziele der WRRL verfehlt werden. Dieser Aufsatz konzentriert sich insoweit auf die rechtlichen Hebel zur Bewältigung folgenderAufgaben: Schadstoffeinträge in Gewässer reduzieren (Kapitel 2), naturnahe Gewässerentwicklung ermöglichen (Kapitel 3) und Durchgängigkeit von Gewässern wiederherstellen oder verbessern (Kapitel 4). Einen Überblick über die Aufgaben und die rechtlichen Hebel gibt Tabelle 1.
Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH | |
Quelle: | Wasserwirtschaft - Heft 09 (September 2022) | |
Seiten: | 5 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 10,90 | |
Autor: | Dr. Heidi Stockhaus Dr. Ulf Stein Dr. Ralph Bodle Rodrigo Vidaurre | |
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Schachtkraftwerk Dietenheim
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2022)
Die Wasserkraftanlage Dietenheim wurde als Schachtkraftwerk mit Schachtrechen und darunter befindlicher Kaplan-Turbine konzipiert. Sie befindet sich in einer Ausleitungsstrecke der Iller und wurde von September 2020 bis September 2021 gebaut. Das Kraftwerk schließt an eine energetisch zuvor ungenutzte, bestehende Sohlschwelle an und erzeugt nun etwa 1,6 Wh/a an erneuerbarer Energie. Das Projekt ist eines mehrerer derartiger Vorhaben der Firma Fontin, die Potenziale zur erneuerbaren Energiegewinnung an bestehenden Querbauwerken ökologisch verträglich zu erschließen.
Wasserkraftnutzung und EG-Wasserrahmenrichtlinie
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Immer mächtiger werden die Forderungen verschiedener Kreise, die Wasserkraftnutzung zu beschränken oder nur noch bei Erfüllen massiver gewässerökologischer Maßnahmen zuzulassen. Was macht das Sinn, wenn das Medium Wasser durch Schmutzstoffe und hier besonders Spurenstoffe schon so „verseucht“ ist, dass Gewässerorganismen sich unterhalb üblicher Kläranlagen gar nicht mehr selbst reproduzieren können?
Einfluss des übersaisonalen Niedrigwasserereignisses 2018/19 auf die Bewertungskomponente Makrozoobenthos in Fließgewässern Sachsen-Anhalts
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Durch den Vorher-Nachher-Vergleich der vom Niedrigwasserereignis 2018/19 beeinflussten Zustandsbewertung der Qualitätskomponente Makrozoobenthos sollte untersucht werden, ob sich die Folgen des Niedrigwassers in der Zustandsbewertung auf Ebene des Landesmonitorings feststellen lassen würden. Eine Zustandsverschlechterung war in den Gewässertypen 11 und 16 deutlich erkennbar. Insgesamt fiel die Verschlechterung aber vermutlich aufgrund des bereits überwiegend mäßigen und unbefriedigenden Ausgangszustands weniger deutlich aus als vermutet.
Curved-Bar-Rack-Bypass-Systeme für den Fischschutz an Wasserkraftanlagen und Wasserfassungen
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Ein neuartiger Fischleitrechen mit vertikalen, gebogenen Stäben und anschließendem Bypass-System (BS) stellt eine vielversprechende technische Lösung für den Fischabstieg an Laufwasserkraftwerken dar. Dieses sogenannte Curved-Bar-Rack-Bypass-System (CBR-BS) zeichnet sich durch geringe hydraulische Verluste, eine symmetrische Rechenabströmung und eine hohe Fischleiteffizienz im Labor aus. Dieser Beitrag präsentiert die Forschungsergebnisse der Laborversuche und der numerischen Modellierung zum neu entwickelten CBR-BS.
Fischschutz und Anströmung an Wasserkraftanlagen mit niedrigen Fallhöhen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2021)
Dem Schutz der Fische bei der flussabwärts gerichteten Wanderung kommt zunehmend eine steigende Bedeutung zu. Zur fachgerechten Beurteilung des Fischschutzes an Wasserkraftanlagen mit niedrigen Fallhöhen fehlen jedoch nach wie vor wesentliche hydraulische Grundlagen. Im vorliegenden Beitrag wurden diese unter Anwendung numerischer Simulationen sowie physikalischer Modellversuche aufbereitet und darüber hinaus weiterführende, wissenschaftlich relevante Aspekte zum Thema Fischschutz untersucht.