Stand und weitere Entwicklung der Bioabfallverordnung

Die Bioabfallverordnung (BioAbfV) wird derzeit (Stand: 28.02.2022) im Rahmen der Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen geändert. Ziel dieser „kleinen“ Novelle der BioAbfV ist vor allem, den Eintrag von Kunststoffen und anderen Fremdstoffen in die Umwelt bei der bodenbezogenen Verwertung von Bioabfällen deutlich zu reduzieren. Die Verordnung wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2022 im Bundegesetzblatt verkündet werden. Aus fachlicher Sicht ist die derzeitige BioAbfV, auch nach Verkündung der aktuellen „kleinen“ Novelle, umfassend zu überarbeiten, weshalb Arbeiten für eine Neufassung der BioAbfV in dieser Legislaturperiode angestrebt werden.

1 Einleitung

Auf der Grundlage des damaligen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes wurde die Bioabfallverordnung (BioAbfV) im Jahr 1998 erstmalig erlassen. Im Jahr 2012 wurde sie im größeren Umfang überarbeitet. Die BioAbfV gibt den Rahmen für eine umweltverträgliche Verwertung von getrennt erfassten Abfällen mit hohen organischen Anteilen(Bioabfälle) zu Düngezwecken auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden vor. In der BioAbfV werden insbesondere Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene, biologische Stabilisierung, höchstzulässige Schadstoffund Fremdstoffgehalte, Aufbringungshöchstmengen sowie Qualitätskontrollen, Dokumentations- und Nachweispflichten geregelt. Damit soll eine hochwertige stofflicheVerwertung von Bioabfällen gewährleistet und negative Auswirkungen der Bioabfallverwertung auf Böden, Tiere und Pflanzen durch Schadstoffe oder Krankheitserreger vermieden werden. Damit soll(te) auch die Akzeptanz bei den Abnehmern, insbesondere Landwirtschaft und Gartenbau, der anfangs im Wesentlichen durch Kompostierung und später zunehmend durch Vergärung behandelten Bioabfälle gesteigert werden.

Copyright:	© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle:	33. Abfall- und Ressourcenforum 2022 (April 2022)
Seiten:	8
Preis inkl. MwSt.:	€ 4,00
Autor:	Dipl.-Ing. Ireen Kamprad Dipl.-Umweltw., Dipl.-Wirt. Ing. Hans-Peter Ewens Stephan Dreyer

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