Hochwasserschutz und kommunale Daseinsvorsorge

Der Beitrag gibt einen Überblick zu den wichtigsten Rechtsvorschriften zum Hochwasserschutz, der durch das Hochwasserschutzgesetz II grundlegend überarbeitet wurde und hier ausdifferenziert wiedergegeben wird. Schwerpunkte sind dabei die Schnittstellen des Hochwasserschutzes zur Abwasserbeseitigung und zum Baurecht. Für die sich daraus insbesondere für Kommunen ergebenden Probleme werden Lösungsansätze vorgestellt.

Regelungsüberblick

Starkniederschläge und daraus folgende Überflutungsereignisse infolge des Klimawandel geben im Rahmen der Daseinsvorsorge Anlass, die zu Verfügung stehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen und technischen Regelwerke intensiver zu integrieren. Vorschriften zum Hochwasserschutz sind Kernbestand des Wasserrechts. Mit ihnen soll vorbeugend der Wassergefahr durch Überschwemmungen begegnet werden. Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) geht dabei in Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinien (HWRMRL) von einem Dreischritt aus:

- Ermittlung und Bewertung der Hochwasserrisiken

- Erstellung von Hochwassergefahren- und risikoarten

- Erstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 09 (September 2021)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Dieter B. Schütte

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