Rechtsfragen zur erforderlichen Kapselung von Kompostierungsanlagen gemäß TA Luft 2002

Der Gesetzgeber greift im Umweltrecht nicht nur auf seine bewährten Regelungsmittel Gesetz und Rechtsverordnung zurück, sondern bedient sich vorzugsweise auch der sogenannten technischen Anleitungen. Im Abfallrecht sind die technischen Anleitungen Siedlungsabfall und Sonderabfall als umfangreiches Regelwerk über den Umgang mit den jeweiligen Abfällen bekannt.

Für den Bereich der Abfallwirtschaft sind darüber hinaus auch die sonstigen technischen Anleitungen, insbesondere die Technische Anleitung Luft, von erheblicher Relevanz. Die TA Luft wurde im Jahre 2002 grundlegend überarbeitet.
 
Für Kompostierungsanlagen und einige weitere Abfallbehandlungsanlagen der Nr. 8 des Anhangs zur 4. BImSchV stellt die TA Luft Abstandsregelungen auf. Fraglich ist hier, inwieweit Altanlagen den von der TA Luft verlangten Mindestabstand einhalten müssen oder die alternativ vorgesehenen, primärseitigen Maßnahmen zur Unterbindung und Freisetzung von Geruchsstoffen (die sogenannte Kapselung) durchführen müssen.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004)
Seiten: 6
Preis inkl. MwSt.: € 3,00
Autor: Dr. Andreas Kersting

Artikel weiterleiten In den Warenkorb legen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Rechtsfragen zur erforderlichen Kapselung von Kompostierungsanlagen gemäß TA Luft 2002
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2004)
Kapselung als Alternative zum drohenden Zwangsabriss

Entwicklungen in Richtung Anlage der Zukunft
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
Anlage der Zukunft ist stark von den zu erreichenden Zielen aus dem Kreislaufwirtschaftspaket abhängig, da die Abfallwirtschaft auch ein stark rechtlich getriebenes Thema ist.

Konsequenzen der neuen düngerechtlichen Regelungen für die Verwertung von Komposten in der Landwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2018)
In Deutschland werden jährlich rund 2,5 Mio. t Kompost zu Düngungszwecken in der Landwirtschaft eingesetzt.

Das Umwandlungsrecht als Rettungsanker unzuverlässiger Abfallsammler?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2018)
Das Umwandlungsgesetz ermöglicht es einem Rechtsträger, einen Teil seines Vermögens abzuspalten und auf einen übernehmenden Rechtsträger zu übertragen. Diese Abspaltung bewirkt eine Rechtsnachfolge des übernehmenden Rechtsträgers in den abgespaltenen Vermögensteil einschließlich der Verbindlichkeiten. Im vergangenen Jahr haben sich drei Gerichte mit Abspaltungsvorgängen befasst, bei denen gewerbliche Abfallsammler ihre angezeigten Sammlungen abgespalten und auf andere Rechtsträger übertragen haben. Dadurch sind nach Ansicht der Sammler zugleich auch die bereits ergangenen Untersagungsverfügungen mit übertragen worden. Die Gerichte sind in der Bewertung dieser Vorgänge bislang zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangt.

Die Verwertung von Kompost unter Berücksichtigung des neuen Düngerechtes
© Universität Stuttgart - ISWA (6/2017)
Die effiziente Verwertung getrennt erfasster Bioabfälle unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten ist ein wichtiges Thema nachhaltiger Kreislaufwirtschaft. Verschiedene Argumente zur Steigerung der erfassbaren Mengen sowie sinnvolle Verwertungswege werden oft diskutiert. Obwohl es immer noch Diskussionen über diese Trennpflicht gibt, kann es keinen ernsthaften Zweifel an der Richtigkeit dieser Forderung geben.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?