Mit dem Kreislaufwirtschaftspaket verfolgt die EU-Kommission ambitionierte um-weltpolitische Ziele. Die vorgelegten Gesetzgebungsvorschläge betreffen insbesondere die Abfallrahmenrichtlinie.
Vorgesehen sind hier unter anderem Änderungen der abfallrechtlichen Grundbegriffe sowie der Vorschriften über Nebenprodukte und über das Ende der Abfalleigenschaft; vorgesehen sind zudem Änderungen bei der erweiterten Herstellerverantwortung und bei den Zielvorgaben für das Recycling von Siedlungsabfällen. Diese Vorschläge werden im Folgenden näher dargestellt und aus rechtlicher Sicht bewertet.
Copyright: | © IWARU, FH Münster | |
Quelle: | 15. Münsteraner Abfallwirtschaftstage 2017 (Februar 2017) | |
Seiten: | 6 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 3,00 | |
Autor: | RA Dr. Anno Oexle | |
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Umsetzung der GewAbfV im Baubereich
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Der größte Abfallstrom in Deutschland sind die Bau- und Abbruchabfälle mit 229 Mio. Tonnen pro Jahr. Die 2017 novellierte GewAbfV sollte das Recycling auch in diesem Bereich fördern. Analysen von Verbänden und auch die eigenen Erfahrungen aus der Branche zeigen, dass es der Novelle an Durchsetzungskraft und Realitätsnähe mangelt.
Ökologisch Abfall sammeln? So vermeiden wir Lösungen von gestern für
die Probleme von morgen!
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Der ökologische Aspekt wird unter den Schlagworten Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft, oder dem Versprechen Ressourcen zu sichern, von vielen Abfallwirtschaftsunternehmen als Kern ihrer Botschaft an den Kunden in den Vordergrund gestellt. Aber auch die Kunden – die Bürger:innen – nicht minder auch die Beauftragten für die Abfallwirtschaft – die Kommunen und Verbände – sehen die immense Relevanz der Ökologie in Bezug auf die Abfallwirtschaft. Laut einer kürzlich durchgeführten Umfrage halten österreichische Bürger:innen die getrennte Abfallsammlung als wichtigsten Beitrag zum Umweltschutz (Altstoff Recycling Austria AG, 2022). Das ist toll und auch ich sehe das als äußerst wichtig.
Messung von Zirkularität - Status quo, Herausforderungen, Perspektiven
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die globale Ressourcennutzung steigt seit Jahrzehnten ungebremst an und setzt diese Entwicklung ohne politische Maßnahmen auch in Zukunft fort (Desing, Braun, & Hischie 2020, OECD 2019). Die Förderung und Bereitstellung von Ressourcen ist ein ökologischer Hotspot, der etwa ein Viertel der weltweiten Treibhausgasemissionen (THG Emissionen) verursacht (Hertwich et al. 2019). Der Ausstoß der THG Emissionen ist ein wesentlicher Indikator, um die planetare Grenze des Klimawandels zu bewerten, der den Anstieg der Durchschnittstemperatur der Erdoberfläche verursacht (IPCC 2022, Steffen et al. 2015).
Abfallende: Ein wesentlicher Beitrag zum Gelingen einer Kreislaufwirtschaft
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Im Dezember 2019 hat die europäische Kommission den neuen green deal der europäischen Union vorgestellt. Zentrales Ziel darin ist das Erreichen der Klimaneutralität der EU Mitgliedstaaten bis 2050 und als Zwischenziel die Reduktion von Treibhausgasen um 55% bis 2030.
Perspektiven des Abfallmarkts vor dem Hintergrund der Umsetzung des Kreislaufwirtschaftspakets
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Die Autoren betrachten zunächst, wie sich die output basierte Berechnungsmethode auf die Recyclingquoten in Deutschland auswirkt. Anschließend wird das Abfallaufkommender Stoffströme Verpackungen, Bioabfälle und Siedlungsabfälle für das Jahr 2035 abgeschätzt und Kapazitätslücken für die Verwertung aufgezeigt. Im Ergebnis wird das Erreichen der ambitionierten Recyclingquoten der EU für Deutschland sowohl bei den Siedlungsabfällen als auch bei den Verpackungen durch die neuen Berechnungsmethoden eine Herausforderung. Weiter ergeben sich gerade im Bereich der hochwertigen Verwertung von Bioabfällen durch Vergärung deutliche Kapazitätslücken.