Der rechtliche Rahmen des Einsatzes von Biokraftstoffen
Ein wesentlicher Anteil der in der Europäischen Union bzw. Deutschland entstehenden Treibhausgasemissionen ist dem Verkehrssektor, vor allem dem Straßenverkehr, zuzuschreiben. Daher ist der Verkehrssektor in den letzten zehn Jahren zunehmend in den Fokus klimapolitisch motivierter Emissionsminderungsmaßnahmen gerückt.
In diesem Zusammenhang kommt insbesondere auch der zunehmenden Nutzung von Biokraftstoffen eine wesentliche Bedeutung zu. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den aktuellen rechtlichen Rahmen für den Einsatz von Biokraftstoffen. Dieser wird bereits maßgeblich durch klimapolitische Zielvorgaben seitens der europäischen Union und Deutschlands vorbestimmt. Die wichtigsten, den Verkehrssektor tangierenden Klimaziele werden nachfolgend dargestellt, bevor auf die gezielte gesetzliche Förderung von Biokraftstoffen eingegangen wird. Ausgehend von einer kurzen Skizzierung der förderrechtlichen Entwicklung, wird insbesondere die sog. Quotenregelung hinsichtlich ihrer wesentlichen Aspekte erläutert. Abschließend werden die im Rahmen der Debatte um die Verschärfung von Emissionsgrenzwerten für Pkw erneut aufgekommenen Überlegungen, den Straßenverkehrssektor in den Europäischen Emissionshandel einzubeziehen, aufgegriffen.
| Copyright: | © Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock | |
| Quelle: | 10. Rostocker Bioenergieforum (Juni 2016) | |
| Seiten: | 10 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 5,00 | |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Maslaton  | |
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