Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Errichtung von Stauanlagen

Nach dem Hochwasser 2002 wurden in Sachsen 47 Hochwasserschutzkonzepte erstellt und seitdem schrittweise umgesetzt. Dazu gehört auch die Planung und Umsetzung von sechs großen Hochwasserrückhaltebecken zur Verbesserung des Hochwasserrückhaltes im Osterzgebirge. Die erfolgreiche Umsetzung solcher wasserbaulicher Großvorhaben ist maßgeblich von der Akzeptanz in der Öffentlichkeit abhängig. An vier Projektbeispielen werden sowohl die formalrechtlichen Forderungen als auch die Praxiserfahrungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung dargestellt.

Im Osterzgebirge werden seit 2002 sechs große Hochwasserrückhaltebecken (HRB) zur Verbesserung des überregionalen Hochwasserrückhaltes geplant und schrittweise umgesetzt. Durch ihre Anordnung in den oberen Einzugsgebieten des Osterzgebirges sollen die Hochwasserscheitel durch Rückhalt so gekappt werden, dass der in der Regel durch urbane Nutzung geprägte Unterlauf der Fließgewässer, welcher nur begrenzt örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen zulässt, vor größeren Hochwasserereignissen geschützt werden kann. Das zur Zeit des Augusthochwassers 2002 bereits im Bau befindliche HRB Lauenstein ging mit einem ca. 41 m hohen Steinschüttdamm mit Asphaltbeton-Innendichtung und einem Speichervolumen von 5,19 Mio. m³ bereits 2006 in Betrieb.

Der während des Hochwassers 8/2002 gebrochene Damm des HRB Glashütte wurde 2005/2006 zunächst auf Bestandsniveau (Stauinhalt 0,05 Mio. m³, Dammhöhe 9,50 m) instand gesetzt und basierend auf einem wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss (PFB) in den Jahren 2010 bis 2013 auf 1,05 Mio.m³ Rückhaltevolumen und eine Dammhöhe von ca. 33 m vergrößert. 

Von den drei im Genehmigungsverfahren (GV) befindlichen Vorhaben weist das HRB Niederseidewitz die Besonderheit auf, dass hier seit 9/2011 ein raumordnungsrechtliches Zielabweichungsverfahren stattfindet, welches nur bei positivem Ausgang die Zulässigkeit eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens schafft. Für die Realisierung der HRB wurden aufgrund der unterschiedlichen Standortrandbedingungen und wasserwirtschaftlichen Anforderungen verschiedene konstruktive Lösungen vorgesehen. Dazu gehört neben klassischen Steinschüttdamm-Lösungen auch der geplante Bau einer Staumauer als in Deutschland bisher noch nicht existierende Walzbeton-Mauer (RCC, Roller Compacted Concrete) und ein ebenfalls bisher in Deutschland noch nicht realisierter, ca. 28 m hoher Steinschüttdamm mit Asphaltbetonkerndichtung und einem Straßendurchlass für eine Staatsstraße. Die HRB befinden sich im Einzugsgebiet der Fließgewässer 1. Ordnung Rote Weißeritz, Müglitz und Seidewitz.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 06/2016 (Juni 2016)
Seiten: 4
Preis: € 10,90
Autor: Dipl.-Geol. Birgit Lange
Dipl.-Ing. Eckehard Bielitz
Steffen Großmann

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