Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.
Hochwasser gefährdet das Leben zahlreicher Menschen und materielle Werte von erheblichem Umfang. Hinzu kommt, dass am unteren Niederrhein Hochwässer, denen die Deiche des Rheins nicht standhalten, wegen der Bergsenkungsgebiete besondere Gefahren bergen, die in anderen Flussgebieten so nicht bestehen: In Bergsenkungsgebieten, wie sie am linken Niederrhein, dem Tätigkeitsfeld, häufig auftreten, können Überflutungshöhen von 10 m entstehen, was allein schon verdeutlicht, welch immense Gefahren für Leib und Leben von Menschen und materielle Werte hiermit verbunden sind. Darüber hinaus wären die Überschwemmungen durch ein Hochwasser mit dem Abflauen der Hochwasserwelle nicht beseitigt. Wegen der Bergsenkungen ist ein Abfluss des Wassers – wenn überhaupt – nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung zu erwarten. Schließlich sei darauf hingewiesen, dass die Aufgabe des Hochwasserschutzes am unteren Niederrhein nicht nur eine nationale Aufgabe darstellt. Sie wirkt sich vielmehr auch auf die Unterlieger in den Niederlanden aus, die von Überschwemmungen am unteren Niederrhein ebenfalls ganz erheblich betroffen sein können. Dies alles zeigt, dass die Wahrnehmung der Aufgaben des Deichschutzes am Niederrhein alles andere als eine ehrenamtliche bloße Freizeitbeschäftigung ist. Vielmehr geht es um elementare Belange der am Niederrhein und in den Niederlanden wohnenden Menschen; der vorbeugende Hochwasserschutz und der Schutz von sogenannten kritischen Infrastrukturen ist ein herausragender Allgemeinwohlbelang. Dabei gilt: Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass der vorbeugende Hochwasserschutz auch funktioniert. Dies gilt auch, wenn sie die Arbeit der Deichverbände nur am Rande wahrnehmen.
Bei den Aufgaben des Hochwasserschutzes hat es einen erheblichen Wandel gegeben, für den nicht zuletzt die großen Hochwässer an Oder und Elbe, die EU-Gesetzgebung und der Klimawandel verantwortlich sind (dazu II.). Das wirf die Frage auf, ob angesichts dessen die bestehende Organisation des Hochwasser- und Gewässerschutzes noch zeitgemäß ist und ob insbesondere die Deichverbände und die Wasser- und Bodenverbände eine nach wie vor tragfähige und zukunftsweisende Organisationsform darstellen (dazu III.). Im Anschluss daran soll das Zusammenwirken von Staat und Selbstverwaltung in den Deichverbänden im Hochwasserschutz näher betrachtet werden (IV.). Zum Schluss soll auf die Perspektiven der Tätigkeit der Deichverbände eingegangen werden (V.).
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | Heft 01 - 2016 (März 2016) | |
| Seiten: | 7 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Alexander Schink  | |
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