Blueprint Wasser – belegt Europa die richtigen Themen?

Der sogenannte „Blueprint“ der Europäischen Kommission (EC) stellt eine umfassende Bestandsaufnahme der bisherigen Ergebnisse der europäischen Wasserpolitik seit Einführung der Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2000 dar. Er zeigt auf, wie die EC im Hinblick auf den quantitativen und qualitativen Schutz sowie auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen in den kommenden Jahrzehnten in Europa vorzugehen gedenkt. Die wichtigsten Inhalte und der Diskussionsstand in Deutschland werden dargestellt und kommentiert. Trotz prinzipieller Zustimmung zum Blueprint und der dahinterliegenden Absicht der Sicherung unserer Wasserressourcen gibt es bei eingehender Betrachtung einzelne Aspekte, die zu hinterfragen sind.

Am 14. November 2012 hat die Europäische Kommission (EC) den sogenannten „Blueprint" für den Schutz der europäischen Wasserressourcen veröffentlicht. Von den Mitgliedsstaaten mit Spannung erwartet, ist das Ziel des Blueprint nach Aussagen der EC eine umfassende Bewertung der bisherigen Ergebnisse der europäischen Wasserpolitik seit Einführung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) [2] im Jahr 2000 sowie die Fokussierung von Problemen, die einem verbesserten Gewässerschutz zuwider laufen.

Um es vorweg zu nehmen: der Blueprint ist zunächst ein politisches Papier. Er enthält Ideen, skizzierte Handlungslinien und Überlegungen, ist aber nicht mit dem Rechtsinstrument einer Richtlinie oder Verordnung zu verwechseln. Dennoch wird der Einfluss auf die Wasserwirtschaft erheblich sein. Er beschreibt, wie die Kommission weiter agieren will und aller Erfahrung nach wird. Im Zusammenhang mit dem Blueprint gab es mit Recht viele positive Äußerungen − es steht außer Frage, dass eine Fortschreibung der Wasserstrategie von Zeit zu Zeit wichtig ist − aber auch kritische Nachfragen: Wofür steht diese Blaupause und wer braucht sie eigentlich? Sind die Wasserbelange auf der EU-Ebene nicht schon mehr als ausreichend geregelt? Werden mit dem Blueprint wesentliche politische Grundaussagen und Zielrichtungen korrigiert?



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 05/2014 (Mai 2014)
Seiten: 7
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Prof. Dr.-Ing. Martin Grambow
MR Dr. Klaus Arzet

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