Das duale System der Verpackungsverordnung hat gravierende Schwachstellen.
Es ist durch die Entwicklung der abfallwirtschaftlichen und abfallrechtlichen Rahmenbedingungen überholt. Es schafft einen künstlichen Markt, ist ökologisch ineffizient und mit erheblichen unproduktiven Systemkostenverbunden, die die Verpackungsentsorgung für die Verbraucherverteuern. Es ist intransparent, überkomplex, bürokratisch und wettbewerbsfeindlich.
Copyright: | © Rhombos Verlag | |
Quelle: | Ausgabe 01 / 2014 (April 2014) | |
Seiten: | 1 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
Autor: | RA Hartmut Gaßner | |
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Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme im verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
Die Informationspflicht nach § 14 Abs. 3 VerpackG – Erfüllen die Systembetreiber ihre Pflicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
Stoffliches Recycling von Leichtverpackungen – Stand und Perspektiven
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
Stoffstrombild Kunststoffe in Deutschland 2021: Zahlen und Fakten zum Lebensweg von Kunststoffen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z. B. für Kleber, Farben, Lacke, Fasern etc.) betrug im Jahr 2021 ca. 21,1 Mio. t. Die für Kunststoffwerkstoffe relevante Produktion lag bei 10,7 Mio. t und somit ca. 4,0 % über dem Niveau des Jahres 2019.
Perspektiven für das werkstoffliche Kunststoffrecycling
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurückzuführen, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.