Deponiesituation in Bayern und Neues aus dem Deponierecht

Am 01.12.2011 trat die „Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung“ in Kraft. Die 1. Änderung der Deponieverordnung (DepV) wurde am 20.10.2011 im Bundesgesetzblatt(BGBl) Teil I Nr. 52 S. 2066ff veröffentlicht.
Zum besseren Verständnis der Änderungsverordnung steht auf der Homepage des BMU (http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/abfallrecht/national/doc/46734.php) die gesamte Deponieverordnung im Überarbeitungsmodus als Arbeitshilfe zur Verfügung.
Zu den für die Praxis ergebenden Änderungen wird gesondert eingegangen.

Anlass zur Änderung der DepV war die Stellungnahme der EU Kommission vom 12.01.2009,dass die DepV keine Gleichwertigkeitsklausel für Deponieabdichtungssysteme aus dem Ausland enthält und im Ausland hergestellte, geprüfte und in Verkehr gebrachte Deponieabdichtungssysteme in Deutschland nicht nochmals geprüft werden dürfen. Damit verstößt die DepV gegen den freien Warenverkehr und Binnenmarkt. Die dazu nunmehr beschlossene erste Änderung der DepV hat zu folgendem wesentlichen Inhalt geführt:

- Aufnahme einer Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse für Deponieabdichtungen aus anderen Mitgliedsstaaten.

- Anpassungsbedarf aus dem Vollzug aufgrund Anregungen der Länder zur Rechtsklarheit und zum einheitlichen Vollzug.

- Aktualisierung der Anforderungen zur Untersuchung von Abfällen.

- Redaktionelle Anpassungen.




Copyright: © LGA Bautechnik GmbH
Quelle: 23. Nürnberger Deponieseminar 2012 (April 2012)
Seiten: 11
Preis: € 5,00
Autor: Karl Drexler

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