Behördliches Genehmigungsmanagement in Hessen

Die fristgerechte Durchführung von rechtssicheren Genehmigungsverfahren stellt besondere Anforderungen an die Genehmigungsbehörde, gilt es doch eine Vielzahl von materiellen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Zugleich müssen die Interessen der Antragsteller nach einem schnellen und unbürokratischen Verfahren mit den berechtigten Anliegen der Bevölkerung und der Umweltverbände in Einklang gebracht werden.

In Hessen sind die Regierungspräsidien für die Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) zuständig. Dort wurden bereits vor 20 Jahren umfangreiche Maßnahmen zur Optimierung des Verfahrensablaufs getroffen. Angefangen von einer Priorisierung des Genehmigungsverfahrens über die Vorgabe von Formularen, die dazu beitragen, dass alle wesentlichen Informationen im Antrag enthalten sind, bis hin zur Erarbeitung eines Verfahrenshandbuchs für Genehmigungsverfahren, das den Behörden wie auch den Antragstellern Orientierung und Hilfestellung bei den einzelnen Verfahrensschritten gibt.
Mit der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie 2075/2010/EU in nationales Recht werden ab 2013 weitere Aufgaben auf die Genehmigungs -und Überwachungsbehörden zukommen. Vor diesem Hintergrund war und ist die Weiterentwicklung des Genehmigungsmanagements eine ständige Aufgabe, um auch künftig durch eine zügige Antragsbearbeitung das Qualitätsniveau der Genehmigungsverfahren weiter zu verbessern. Mit diesem Ziel hat das hessische Umweltministerium in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dezernaten der Regierungspräsidien ein Qualitätsmanagementsystem aufgebaut, das für alle behördlichen Kernprozesse Prioritäten, Prüf- und Bearbeitungstiefen festlegt. Die Festlegung von Mindeststandards bei Prozessen untergeordneter Priorität ermöglicht es, dem gesetzlichen Anspruch auf Bearbeitung zu genügen und darüber hinaus die Durchführung von befristeten Genehmigungsverfahren mit der gebotenen Dringlichkeit und Sorgfalt sicherzustellen.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 11/2012 (November 2012)
Seiten: 5
Preis inkl. MwSt.: € 10,90
Autor: Maria Ertl
Dr. Marita Mang

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