Public-Private-Partnership (PPP)-Modelle in Zentral- und Osteuropa
Die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen in den neuen EU-12-Mitgliedstaaten befindet sich noch nicht auf dem Niveau von Mittel-, Nord- und Westeuropa. Insbesondere fehlt es an finanziellen Mitteln zur Ausstattung kommunaler Entsorgungsträger zwecks europarechtskonformer Besorgung der Siedlungsabfallwirtschaft. Partnermodelle mit privatwirtschaftlich organisierten Entsorgungsunternehmen können helfen, diese Finanzierungslücken zu schließen. Am Beispiel der Teilregion Zentral- und Osteuropa (CEE) zeigt dieser Beitrag moderne Kooperationsmodelle sowie deren Anforderungen in der Praxis.
Unter der englischen Wortfolge „public private partnership" werden allgemein partnerschaftliche Organisationsformen zwischen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen und zumeist privatwirtschaftlichen Unternehmen verstanden. In der Entsorgungswirtschaft haben sich derartige Kooperationen zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und privaten Entsorgungsunternehmen schon vor längerer Zeit in Westeuropa etabliert; im Rahmen der fünften Erweiterung der Europäischen Union (EU) im Jahre 2004 – auch als „Osterweiterung" bezeichnet – haben sich derartige Systeme in jüngster Zeit auch vermehrt in Zentral- und Osteuropa (CEE) durchgesetzt.
Diese gemischtwirtschaftlichen Modelle werden gegenwärtig in Westeuropa sehr kontrovers diskutiert; in einzelnen Mitgliedstaaten sind starke Re-Kommunalisierungstendenzen in Richtung Eigenerledigung durch und Ausweitung der Organisationsverantwortung auf die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Segment der Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen vorhanden. Untermauert wird dieser Trend zum Insourcing durch den Versuch, die Überlassungspflichten zugunsten der kommunalen Seite auf weitere Abfallströme auszudehnen (Gruneberg & Wilden 2012).
Konträr dazu stellt sich die Situation in Zentral- und Osteuropa dar: Noch sind es überwiegend wirtschaftliche Gründe, welche die Kommunen veranlassen, intensiv nach privatwirtschaftlichen Partnern zur Besorgung der Aufgaben der öffentlichen Abfallentsorgung zu suchen. Im Folgenden sollen die in Zentral- und Osteuropa vorherrschenden Rahmenbedingungen sowie erfolgreich realisierte Partnerschaftsmodelle dargestellt werden.
| Copyright: | © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben | |
| Quelle: | Depotech 2012 (November 2012) | |
| Seiten: | 4 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 2,00 | |
| Autor: | Dr. Peter Hodecek, MBA  | |
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