Umsetzung der Bewirtschaftungsziele in Hessen

Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie bzw. die wasserrechtlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes legen fest, dass bis 2015 der gute Zustand für die Gewässer erreicht werden soll. Bis zum Dezember 2012 ist der Kommission ein Zwischenbericht mit einer Darstellung der Fortschritte vorzulegen, die bei der Durchführung des geplanten Maßnahmenprogramms
erzielt wurden. Am Beispiel des Bundeslandes Hessen werden Strategien und Aktivitäten zur Umsetzung der Maßnahmen beschrieben.

Im Zuge der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) [9] hat das Hessische Kabinett am 5. November 2009 der Festsetzung des hessischen Bewirtschaftungsplans und des hessischen Maßnahmenprogramms zugestimmt. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben des Hessischen Wassergesetzes (HWG) [2] wurden diese festgestellt und im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht [1]. Sie sind damit für alle Planungen und Maßnahmen der öffentlichen Planungsträger verbindlich (§ 54, Abs. 2 HWG), stellen für die kommenden Jahre eine wichtige Arbeitsgrundlage für die Wasserwirtschaft dar und schaffen die Voraussetzung für die Erreichung der im Wasserhaushaltsgesetz formulierten Bewirtschaftungsziele für die oberirdischen Gewässer und das Grundwasser. [12] Hessen hat Flächenanteile an den Flussgebieten Rhein (hessischer Anteil ca. 12.000 km²) und Weser (hessischer Anteil ca. 9.000 km²) (Bild 1). Der hessische Bewirtschaftungsplan 2009-2015 und das hessische Maßnahmenprogramm 2009- 2015 wurden mit den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Flussgebiete Weser und Rhein abgestimmt. Gemäß § 84 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sind die Maßnahmen bis zum Dezember 2012 durchzuführen. Um die Ziele zu erreichen, waren die Maßnahmen zügig auf den Weg zu bringen. Im Folgenden werden die wesentlichen Strategien und Aktivitäten zur Umsetzung der Maßnahmen im Bundesland Hessen dargestellt.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasser und Abfall 09/2012 (September 2012)
Seiten: 6
Preis: € 10,90
Autor: Dr. Wilhelm Bouwer

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