Rechtsfragen des Know-how-Schutzes bei der Publizierung von Stoffinformationen durch die ECHA
In dem Beitrag „Öffentlicher Zugang zu Registrierdaten nach REACH“ in Stoffrecht 2008, S. 159 ff. wurden die Struktur der vom REACH-Gesetzgeber gewollten Datentransparenz sowie das Spannungsverhältnis zum Schutz vertraulicher Stoffinformationen bei registrierten Stoffen dargestellt. Inzwischen hat die ECHA im Rahmen des REACH-IT Data Submission Manual den Teil 15 „Dissemination: how to determine what will be published on the ECHA-website from the registration dossier“1 sowie den Teil 16 „Confidentiality claims: How to make confidentiality claims, and how to write Art. 119 (2) confidentiality claim justifications”2 veröffentlicht.
In diesen Manuals werden nicht nur technische Hinweise zu REACH-IT gegeben, sondern – wie schon vielfach beobachtet – auch Rechtsfragen zum Know-how-Schutz bei der Publizierung von Stoffinformationen durch die ECHA behandelt. Nach einem von der ECHA am 13.8.2010 herausgegeben News Alert “Confidentiality of IUPAC names in the C & L Inventory“ sollen die vorgenannten Manuals vorläufig auch für Notifizierungen zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis angewendet werden. Mit diesen Rechtsfragen setzt sich der nachfolgende
Beitrag auseinander
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | StoffR 04/2010 (September 2010) | |
| Seiten: | 13 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 25,00 | |
| Autor: | Dr. Horst von Holleben  | |
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