Die Novellierung des KrW/AbfG aus Sicht des VKS im VKU

Deutschland nimmt in Europa eine Vorreiterposition im Bereich Klima- und Ressourcenschutz in der Abfallwirtschaft ein. Dies war eines der Ziele der deutschen Abfallgesetzgebung. Weitere Ziele deutscher Abfallgesetzgebung konnten ebenfalls erreicht werden, jedoch scheint ein "Nachsteuern" in wesentlichen Bereichen der Entsorgungswirtschaft angesagt.

Die Konflikte zwischen kommunalen und privaten Entsorgungsunternehmen konnten bisher nicht gelöst werden und letztendlich werden diese Unstimmigkeiten auf dem Rücken der Bürger ausgetragen. Denn das Rosinenpicken der privaten Entsorger im kommunalen Hausmüll kann zu instabilen Gebühren, sinkenden Serviceleistungen sowie parallelen und damit unklaren (und sinnwidrigen) Entsorgungssystemen führen. Es gibt auch noch keine wirksamen Kontrollmechanismen zur Eindämmung der illegalen Verfüllung von Kies- und Tongruben. Zudem wird die (drohende) Unterauslastung von Abfallbehandlungsanlagen zu weiteren Auseinandersetzungen führen und auch die Einführung einer Wertstofftonne ist noch längst nicht konkretisiert worden. Die Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes wird nicht alle Probleme auf einmal lösen können. Im Sinne des Bürgers und im Hinblick auf den Klima- und Ressourcenschutz erwartet der VKS im VKU allerdings eine klare Positionierung für die kommunalen, verlässlichen Entsorgungsleistungen.



Copyright: © ANS e.V. HAWK
Quelle: 71. Symposium 2010 (Januar 2011)
Seiten: 4
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Prof. Dr.-Ing. Rüdiger Ulrich Siechau

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