Festsetzung eines Industriegebiets unter Festlegung erhöhter Geruchsstundenhäufigkeit in Bezug auf die angrenzende Wohnbebauung

In Konstellationen, die auf so genannten Altsituationen beruhen, können sich für Unternehmen, die sich bereits seit Jahrzehnten an Standorten befinden, dann erhebliche Unsicherheiten ergeben, wenn sich die Umfeldbedingungen durch Planungen der Kommunen ändern. Im konkreten Fall befindet sich in Ortsnähe seit Jahrzehnten ein Industriegebiet.

1. Anlass für Festsetzung
2. Prüfung der formalen Eignung der Planungsinstrumente
2.1. Überblick über die Planungsinstrumente
2.2. Bewältigung durch Einzelfallentscheidung
2.3. Zwischenergebnis
2.4. Planungsinstrumente im Einzelnen
2.4.1. Luftreinhalteplan
2.4.2. Zwischenergebnis
2.4.3. Festsetzungsmöglichkeiten im Bauleitplanverfahren
3. Berücksichtigung getroffener planerischer Festsetzungen im konkreten Zulassungsverfahren
3.1. Rechtliche Bindung
3.1.1. Öffentlich-rechtlicher Vertrag
3.1.2. Verzichtsvertrag
3.2. Faktische Bindungswirkung
4. Zusammenfassung



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010 (Dezember 2010)
Seiten: 18
Preis: € 0,00
Autor: Helmar Hentschke

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