Die neue Deponieverordnung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Überwachungsbehörde

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat die auf 7 Rechtsnormen verteilten rechtlichen Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfalldeponien in einer Rechtsverordnung zusammengefasst. Die neue Deponieverordnung trat unter dem alten Titel „Verordnung über Deponien und Langzeitlager – Deponieverordnung (DepV)“ als Artikel 1 der „Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts“ am 16. Juli 2009 in Kraft.

Die Möglichkeit, bekannte und neuartige Dichtungselemente und Baustoffe in allen denkbaren Kombina-tionen einzusetzen, sofern sie „nur" die Leistungsanforderungen einhalten, und unter diesem Aspekt Eignungsbeurteilungen zu erarbeiten, stellen Fachplaner, Fachgutachter, Fachverbände und Behörden vor neue Aufgaben. Die eingangs beschriebenen Erwartungen, mit der neuen Deponieverordnung ein vollzugsfreundliches Regelwerk zu erhalten, können nur erfüllt werden, wenn die Optionen der Deponieverordnung genutzt und durch durch Konkretisierung der „bundeseinheitlich zu gewährleistenden Qualitätsstandards" und die Erarbeitung bundeseinheitlicher Eignungsfeststellungen" unterhalb der Ebene der Rechtsverordnung vollzugstaugliche Handlungsinstrumente mit hoher Akzeptanz geschaffen werden.



Copyright: © ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH
Quelle: Abschluss und Rekultivierung von Deponien und Altlasten 2009 (Juli 2009)
Seiten: 10
Preis: € 5,00
Autor: Dr. Ulrich Stock

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