Mit der Einführung der Batterie-Verordnung (BattV) im Oktober 1998 wurden erstmals die Batteriehersteller und -händler verpflichtet, Altbatterien kostenfrei zurückzunehmen und einer Entsorgung zuzuführen [1, 2]. Um dieser Verpflichtung nachzukommen wurde die Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) im selben Jahr von führenden Batterieherstellern sowie dem Zentralverband Elektrotechnik und Elektronikindustrie gegründet. Die GRS stellt seitdem eine einheitliche und flächendeckende Rücknahme gebrauchter Batterien in Deutschland und deren Recycling sicher.
Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft | |
Quelle: | Recycling und Rohstoffe 3 (2010) (Mai 2010) | |
Seiten: | 12 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
Autor: | Dr.-Ing. Reiner Weyhe | |
Artikel weiterleiten | Artikel kostenfrei anzeigen | Artikel kommentieren |
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2008
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (6/2008)
Gebührenvergleich aller 86 örE in Bayern; Abfallgebühren in den einzelnen Bundesländern; Strategien der Zusammenarbeit von Privatwirtschaft und Kommunen - Handlungsfelder und Beispiele
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2006
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (2/2006)
Die Abfallgebühren für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt wurden auf Basis der aktuellen Gebührensatzungen ermittelt. In Bayern wurden dabei erstmals die Abfallgebühren aller öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger aus 86 Landkreisen und kreisfreien Städten erfasst.
Kosten und Gebühren der Abfallwirtschaft in Bayern 2004
© Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (4/2004)
In einer bayernweiten Recherche wurden die aktuellen Gebühren für die kommunale Abfallentsorgung auf Basis der im Internet verfügbaren Gebührensatzungen der öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträger ermittelt.
Dingliche Rechtslage und Pfandsystem bei Fahrzeug und Antriebsbatterien – Teil 2
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2022)
Zum Einfluss des Abfallrechts auf das Zivilrecht
Die Novelle des Batteriegesetzes
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2020)
Erste Anmerkungen zur gesetzlichen Fortentwicklung der Rücknahme und
Verwertung von Geräte-Altbatterien in Deutschland
Mit der imSeptember 2020 verabschiedeten Novelle des Batteriegesetzes, die imWesentlichen am1.1.2021 in Kraft tritt, wurden erhebliche Änderungen der gesetzlichen Grundlagen für die Rücknahme und Verwertung von Altbatterien, insbesondere von Geräte-Altbatterien, vorgenommen. Im Kern umfasst dies die Abschaffung des Instruments eines Gemeinsamen Rücknahmesystems und die Einführung der Vollzugszuständigkeit der EAR. Hingegen fehlt es in den gesetzlichen Neuregelungen an bestimmten von den beteiligten Kreisen vielfach geforderten und in einem BMU-Arbeitsentwurf vomJuni 2019 noch vorgesehenen Vorkehrungen zumSchutz vorWettbewerbsverzerrungen zwischen den Rücknahmesystemen und vor Tendenzen der Erosion der Rücknahme von Geräte-Altbatterien. Auch beinhaltet die Novelle Gesetzesänderungen, die sich im Hinblick auf eine hinreichende Erfüllung der unionsrechtlichen Vorgaben für die Altbatterierücknahme als kontraproduktiv erweisen können. Der nachfolgende Beitrag setzt sich hiermit im Sinne einer
ersten Analyse und Bewertung des zukünftig geltenden Rechtsrahmens für die Altbatterieentsorgung auseinander, wobei sich die Betrachtung auf die wesentlichen Neuerungen im Bereich der Rücknahme und Entsorgung von Geräte-Altbatterien konzentriert.