Moderne Windenergieanlagen (WEAn) unterliegen aufgrund ihrer räumlichen Dimensionen und der von ihnen ausgehenden Umwelteinwirkungen einer Vielzahl rechtlicher Anforderungen in Bezug auf ihre Zulässigkeit. Diese finden sich u. a. im Bauleitplanungsrecht (unter Einwirkung des Raumordnungsrechts), Bauordnungsrecht, Immissionsschutzrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht, Waldrecht, Straßenrecht und Luftverkehrsrecht.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
Quelle: | EurUP 06/2009 (Dezember 2009) | |
Seiten: | 10 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
Autor: | Ass. jur. Christoph Mayer, LL.M. (Kraków) | |
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Vorrang für die Windenergie in der Regionalplanung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der für den Klimaschutz und den Umbau des Energiesystems in Deutschland dringend notwendige Ausbau der Windenergie ist seit einigen Jahren ins Stocken geraten. In Raumordnungsplänen sind kaum noch Flächen für erneuerbare Energien ausgewiesen worden und die Genehmigungsverfahren haben sich verzögert oder sind oft aufgrund von verfahrensrechtlichen oder materiell-rechtlichen Problemen gescheitert. Planungsverfahren allein für Teilfortschreibungen von Regionalplänen haben in der jüngeren Zeit im Schnitt 5,3 Jahre gedauert.
Der neue § 6 WindBG: Go-To-Areas für die Windenergie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 WindBG neu ist im Genehmigungsverfahren abweichend von den Vorschriften des UVPG eine Umweltverträglichkeitsprüfung und abweichend von denVorschriften des § 44 Abs. 1 BNatSchG eine artenschutzrechtliche Prüfung nicht durchzuführen, wenn die Errichtung und der Betrieb oder die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einerWindenergieanlage in einem zum Zeitpunkt der Genehmigungserteilung ausgewiesenen Windenergiegebiet nach § 2 Nr. 1 WindBG beantragt wird.
Die Bedeutung gesetzlicher Moratorien für den Ausbau der Windkraft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2022)
Konzentrationszonenplanung für die Windenergienutzung ist nach wie vor schwierig. Vielfach scheitert eine solche Planung bereits, wenn sie auf der kleinräumigeren Ebene der Flächennutzungsplanung und nicht im Rahmen der Regionalplanung stattfindet, an den (strengen) Anforderungen der Rechtsprechung, insbesondere in Bezug auf das geforderte gesamt räumliche Planungskonzept.
Das Windenergieflächenbedarfsgesetz als neue Grundlage für die planerische Steuerung der Windenergienutzung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2022)
Das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz –WindBG) wurde als Art. 1 des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Wind-an-Land-Gesetz) vom 20.7.2022 verkündet.
See-Anlandung im Winter durch angepasstes HDD-Verfahren
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2015)
Zwei Hochleistungsseekabel für Windstrom wurden im Mai 2015 von der Halbinsel Kintyre zum schottischen Festland bei Hunterston durch die Irische See verlegt. Im November 2014 erhielt LMR Drilling den Auftrag, rechtzeitig vor Eintreffen des Kabellegers zwei parallel verlaufende, 400 m ins Meer ragende Kabelschutzrohre (d = 560 mm) als Anlandungshilfe zu installieren. Das Bohrverfahren wurde während der Planung und Arbeitsvorbereitung durch LMR Drilling so angepasst, dass Arbeiten auf und unter Wasser auf ein Minimum reduziert werden konnten, da die Arbeitsbedingungen auf See im Winter selten geeignet sind. Die Bohrarbeiten begannen am 24. Januar; am 10. März waren beide Kabelschutzrohre zur Zufriedenheit des Kunden installiert.