Europäische Gewässerschutzpolitik im 21. Jahrhundert
Mit der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) soll ein gemeinsamer europäischer Ordnungsrahmen für die ganzheitliche Bewirtschaftung von Binnengewässern, Übergangs- und Küstengewässern und des Grundwassers innerhalb der Flussgebiete der Gemeinschaft geschaffen werden.
Copyright: | © Eigenbeiträge der Autoren | |
Quelle: | Jahrgänge 2001-2006 (Dezember 2006) | |
Seiten: | 2 | |
Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
Autor: | Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Manfred Weiner | |
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Die neuen Umweltqualitätsnormen nach dem Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2013)
Zu den vordringlichen Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie1
(WRRL) gehört das Erreichen eines guten
chemischen und ökologischen Zustands von Oberflächengewässern
und Grundwasserkörpern. Die Richtlinie wird von
den Mitgliedstaaten auf der Ebene der Flussgebietseinheiten
umgesetzt. Dazu waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis
2009 Bewirtschaftungspläne für ihre Einzugsgebiete sowie
Maßnahmenprogramme für jede Gebietseinheit zu verabschieden.
Die Vorgaben der WRRL wurden in Deutschland
legislativ durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz
und durch Änderung der Landeswassergesetze umgesetzt.
Um das Ziel eines guten chemischen Zustands zu erreichen,
müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2
(UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als sog. prioritäre und
prioritär gefährliche Stoffe festgelegt worden sind3.
Das neue Wasserhaushaltsgesetz aus Sicht der Trinkwasserversorgung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2010)
Für eine erste Orientierung über Veränderungen des neuen Bundes-
Wasserhaushaltsgesetzes gegenüber dem bisherigen Recht lohnt ein Blick auf das gescheiterte Umweltgesetzbuch. Ferner ist das neue Wasserhaushaltsgesetz einzuordnen in die Kaskade rechtlicher Regelungen auf europäischer Ebene oberhalb und einer Vielzah von – sich nun auch zwangsweise ändernder – Landesgesetzen unterhalb des Normenwerks. Der Beitrag gibt den Inhalt eines Vortrages des Autors vom 6. Oktober 2009 in Potsdam wieder.
Stockholm Water Week Side Event
© European Water Partnership (8/2007)
This EWP Side Event featured a high level panel discussion on the business response to
the increasing need for water and energy, followed by a discussion between the
audience and the members of the panel.
Der Referentenentwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Ende Februar 2024 wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz der Referentenentwurf eines „dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes“ vorgelegt.Der RefE-WHG verfolgt den Zweck, nationale Regelungen zur Ergänzung der Europäischen „Verordnung (EU) 2020/741 vom 25. Mai 2020 über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung“ zu erlassen.
Technische Anforderungen zur Dammpflege unter dem Aspekt der Anlagensicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2024)
Große Staustufen tragen mit rund 1 200 km Stauhaltungsdämmen (Dämme) erheblich zum Hochwasserschutz im Freistaat Bayern bei. Der Bau von Staustufen ist nach § 31 Nr. 2 WHG planfeststellungspflichtigen Gewässerausbauten gleichgestellt. Betreiber sind daher zur Aufrechterhaltung der Gebrauchstauglichkeit der Dämme im Zuge des Unterhalts verpflichtet, dessen Vernachlässigung Regressansprüche begründen könnte.