Maritime Infrastrukturen im Europarecht
Der europäische Meeresraum bekommt in zunehmendem Maße Bedeutung als Standort von Infrastrukturen. Neben der klassischen maritimen Infrastruktur, den Schifffahrtswegen, wird in neuerer Zeit die Nutzung etwa für Offshore-Windenergieanlagen nebst Leitungen zur Anbindung an die terrestrischen Stromnetze, Öl- und Gasförderung und zukünftig vielleicht auch die Einlagerung von Kohlendioxid im Meeresuntergrund verstärkt vorangetrieben oder diskutiert. Diese Infrastrukturen stellen Nutzungsansprüche an den Meeresraum.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH | |
| Quelle: | EurUP 03/2009 (Juli 2009) | |
| Seiten: | 9 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 32,00 | |
| Autor: | Prof. Dr. Martin Wickel  | |
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Zu den vordringlichen Zielen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie1
(WRRL) gehört das Erreichen eines guten
chemischen und ökologischen Zustands von Oberflächengewässern
und Grundwasserkörpern. Die Richtlinie wird von
den Mitgliedstaaten auf der Ebene der Flussgebietseinheiten
umgesetzt. Dazu waren die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis
2009 Bewirtschaftungspläne für ihre Einzugsgebiete sowie
Maßnahmenprogramme für jede Gebietseinheit zu verabschieden.
Die Vorgaben der WRRL wurden in Deutschland
legislativ durch die Siebte Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz
und durch Änderung der Landeswassergesetze umgesetzt.
Um das Ziel eines guten chemischen Zustands zu erreichen,
müssen Wasserkörper die Umweltqualitätsnormen2
(UQN) einhalten, die auf EU-Ebene als sog. prioritäre und
prioritär gefährliche Stoffe festgelegt worden sind3.
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