Rekommunalisierung versus Privatisierung

Während Kommunen teilweise nach wie vor unverändert die Marschroute der vergangenen Jahre verfolgen und weiter auf Privatisierung setzen, kehrt sich diese Entwicklung andernorts scheinbar um und Städte und Gemeinden holen sich zurück, was einst ausgegliedert wurde (Rekommunalisierung). Insbesondere im Bereich der Abfallentsorgung ist dies zunehmend zu beobachten, so dass an manchen Stellen schon von einer Trendwende oder sogar von einem neuen Trend zur Rekommunalisierung gesprochen wird.

1.1. Rechtslage
1.2. Ermessensentscheidung
2. Überblick über die Entwicklung
2.1. Trend zur Privatisierung
2.2. Gegentrend zur Rekommunalisierung?
3. Aspekte der Entscheidungsfindung
3.1. Anreiz zu Überlegungen
3.2. Ausgangspunkt der Überlegungen
3.2.1. Entscheidungserhebliche Aspekte im Allgemeinen
3.2.2. Motive der Privatisierung im Speziellen
3.2.3. Motive der Rekommunalisierung im Speziellen
4. Sonderthema: Umsatzsteuerprivileg
5. Sonderthema: Vergaberecht – Inhouse-Fähigkeit
6. Fazit



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Plannung und Umweltrecht 3 (2009) (Juni 2009)
Seiten: 8
Preis: € 0,00
Autor: Christine Hohenstein-Bartholl
Martin Bommert

Artikel weiterleiten Artikel kostenfrei anzeigen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Das Züricher Modell
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2008)
Das Schweizer Umweltschutzgesetz USG, Art. 30 ist die Basis der Abfallwirtschaft für alle Beteiligten mit den bekannten Parametern: - Vermeiden - Recyclen - Entsorgen und Verwerten

Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?

Stolpersteine bei Genehmigungsverfahren
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (12/2010)
Das Öko-Institut ist seit Jahren an immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren beteiligt. Häufig als Sachbeistand für Kommunen und Bürger, die den geplanten Anlagen kritisch gegenüber stehen. Zunehmend aber auch als Berater für Antragsteller und Behörden. Um die Erfahrungen des Öko-Instituts allen interessierten Beteiligten zugänglich zu machen, haben wir schon 1987 die Koordinationsstelle Genehmigungsverfahren (KGV) gegründet.

Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (12/2010)
– IT-gestütztes Einwendungsmanagement –

Perspektiven der kommunalen Entsorgungswirtschaft unter aktuellen Randbedingungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2010)
Randbedingungen bilden den Rahmen für die Ausgestaltung einer Tätigkeit. Den Rahmen für die Ausgestaltung der deutschen Abfallwirtschaft bilden maßgeblich die Randbedingungen, die von Politik, Wirtschaft und ökologischen Gegebenheiten vorgegeben werden. Auch die Auseinandersetzungen zwischen privaten und kommunalen Entsorgungsunternehmen beeinflussen die Ausgestaltung der Aufgaben. Die aktuellen Konflikte sind in der Renaissance der kommunalen Entsorger begründet und werden durch Unklarheiten des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ermöglicht.

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll