Rekommunalisierung versus Privatisierung

Während Kommunen teilweise nach wie vor unverändert die Marschroute der vergangenen Jahre verfolgen und weiter auf Privatisierung setzen, kehrt sich diese Entwicklung andernorts scheinbar um und Städte und Gemeinden holen sich zurück, was einst ausgegliedert wurde (Rekommunalisierung). Insbesondere im Bereich der Abfallentsorgung ist dies zunehmend zu beobachten, so dass an manchen Stellen schon von einer Trendwende oder sogar von einem neuen Trend zur Rekommunalisierung gesprochen wird.

1.1. Rechtslage
1.2. Ermessensentscheidung
2. Überblick über die Entwicklung
2.1. Trend zur Privatisierung
2.2. Gegentrend zur Rekommunalisierung?
3. Aspekte der Entscheidungsfindung
3.1. Anreiz zu Überlegungen
3.2. Ausgangspunkt der Überlegungen
3.2.1. Entscheidungserhebliche Aspekte im Allgemeinen
3.2.2. Motive der Privatisierung im Speziellen
3.2.3. Motive der Rekommunalisierung im Speziellen
4. Sonderthema: Umsatzsteuerprivileg
5. Sonderthema: Vergaberecht – Inhouse-Fähigkeit
6. Fazit



Copyright: © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle: Plannung und Umweltrecht 3 (2009) (Juni 2009)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 0,00
Autor: Christine Hohenstein-Bartholl
Martin Bommert

Artikel weiterleiten Artikel kostenfrei anzeigen Artikel kommentieren


Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Das Züricher Modell
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2008)
Das Schweizer Umweltschutzgesetz USG, Art. 30 ist die Basis der Abfallwirtschaft für alle Beteiligten mit den bekannten Parametern: - Vermeiden - Recyclen - Entsorgen und Verwerten

Recycling- und Abfallbehandlungsanlagen – in Zukunft noch versicherbar?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (10/2021)
Die Versicherung von Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen ist in den letzten zehn Jahren von Jahr zu Jahr immer schwieriger geworden. Viele Versicherer haben sich in Gänze aus diesem Risikofeld zurückgezogen, andere schrauben die Anforderungen an den anlagentechnischen Anspruch von Jahr zu Jahr immer höher. Auch die Anforderungen hinsichtlich Selbstbehalte und nicht zuletzt die Höhe der Prämien stellt zunehmend ein Problem für die Branche dar. Die Herausforderung besteht darin, von Jahr zu Jahr sicherzustellen, dass die Unternehmen noch zu akzeptablen Konditionen Versicherungsschutz erhalten, ohne überzogene Forderungen hinsichtlich dem anlagentechnischen Brandschutz (die oft nur unter erheblichen Schwierigkeiten und mit hohen Kosten realisierbar sind) erfüllen zu müssen.

Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prämierten Wertstoffhöfen der Preisträger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsätzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?

Stolpersteine bei Genehmigungsverfahren
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (12/2010)
Das Öko-Institut ist seit Jahren an immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren beteiligt. Häufig als Sachbeistand für Kommunen und Bürger, die den geplanten Anlagen kritisch gegenüber stehen. Zunehmend aber auch als Berater für Antragsteller und Behörden. Um die Erfahrungen des Öko-Instituts allen interessierten Beteiligten zugänglich zu machen, haben wir schon 1987 die Koordinationsstelle Genehmigungsverfahren (KGV) gegründet.

Öffentlichkeitsbeteiligung in Genehmigungsverfahren
© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft (12/2010)
– IT-gestütztes Einwendungsmanagement –

Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Abfallausstellung
Nur wer die Geschichte kennt,
siegt im ewigen Kampf
gegen den Müll