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Betriebliche Rückstellung als Sicherheitsleistung bei Betrieb einer Deponie?

Anmerkung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.6.2008 –
7 C 50.07

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 05 / 2008 (Oktober 2008)
Seiten:	3
Preis inkl. MwSt.:	€ 32,00
Autor:	RiVG Dr. Christoph Klages
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Der zürcherische Deponiefonds zur Sanierung und Nachsorge von Deponien.
© Wasteconsult International (12/2008)
Der Kanton Zürich hat eine Fläche von 1700 km2, 1.3 Mio. Einwohner oder etwa 750 Einwohner pro km2. Hoch entwickelt ist der tertiäre Bereich. Primäre Industrie fehlt. Seit ich mich erinnern mag, boomt die Wirtschaft und damit das Bauwesen. Der Kanton produziert jährlich rund 4 Mio. Tonnen Abfälle. Davon werden über 80% stofflich oder thermisch verwertet.

Standsicherheit und Ablagerungsbetrieb der MBA-Deponie Hillern
© Wasteconsult International (12/2008)
Seit Mitte 2005 dürfen Hausmüll und hausmüllähnliche Siedlungsabfälle in Deutschland nur noch nach einer Vorbehandlung abgelagert werden. Aufgrund der Vorbehandlung unterscheiden sich die abzulagernden Abfälle bzw. Behandlungsrückstände signifikant von den bis dahin abgelagerten Abfällen sowohl hinsichtlich der chemischphysikalischen und biologischen als auch der abfallmechanischen Eigenschaften.

Annahmeverfahren der Deponie-Verordnung 2008
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2008)
Die neue Deponie-VO 2008 entspricht der Umsetzung der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien sowie der zugehörigen Ratsentscheidung (2003/33/EG). Hier wird die Untersuchung der Eigenschaften (v.a. chemische und physikalische) eines Abfalls (Grundlegende Charakterisierung) sowie bei regelmäßigen anfallenden Abfällen in den Folgejahren die Überprüfung dieser Eigenschaften (Übereinstimmungsbeurteilung) vorgegeben. Bei der Anlieferung auf der Deponie hat weiters eine periodische Untersuchung der angelieferten Abfallchargen zu erfolgen, um einerseits die Identität des konkreten Abfalls, andererseits die Richtigkeit der grundlegenden Charakterisierung bzw. Übereinstimmungsuntersuchung zu überprüfen (Identitätskontrolle).

Bewertung der Umweltrisiken für den DVO-konformen Weiterbetrieb von Deponien
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2008)
Nach den Vorgaben der neuen Deponieverordnung 2008 (BGBl. II Nr. 39/2008) § 47 Z1 ist der Weiterbetrieb eines Kompartiments mit vertikaler Umschließung, welches sich am 1. März 2008 in der Ablagerungsphase befindet und die Anforderungen des Standes der Technik gemäß Deponieverordnung in Bezug auf die Deponietechnik nicht erfüllt, ab dem 1. Juli 2009 unter der Voraussetzung zulässig, wenn der Deponieinhaber für den Weiterbetrieb bis spätestens 1. März 2009 eine Anzeige gemäß § 37 Abs. 4 Z1 AWG 2002 erstattet und entsprechende Unterlagen für die Bewertung der Risiken für die Umwelt anschließt.

IDENTIFICATION, EVALUATION AND CATEGORIZATION OF UNCONTROLLED LANDFILL SITES IN CYPRUS
© IWWG International Waste Working Group (10/2007)
The protection of the environment from the cease of operation of all uncontrolled / semi controlled disposal areas comes up to a necessity and a priority for the Republic of Cyprus as a new member of European Community. For the complete harmonization with the principles of sustainable development and European legislation (99/31/EC on the landfill of waste and 94/62/EC on packaging and packaging waste), “The strategic plan for solid waste management in Cyprus” was prepared in June 2002 (it has been approved by the Cypriot Parliament in 2003).