Umsetzung der europäischen Vorgaben im Bereich des Ökostromrechts am Beispiel Frankreichs

Gegenstand dieses Beitrags ist die Ökostromsituation in Frankreich. Dabei wird, ausgehend von der Betrachtung der französischen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen und der Energiewirtschaft im allgemeinen und der Elektrizitätswirtschaft im besonderen, die Umsetzung der Ökostromrichtlinie1 in französisches Recht und deren Auswirkungen auf die Ökostromproduktion in Frankreich untersucht werden.

Dieser Beitrag sollte einen Überblick über die Ökostromsituation in Frankreich geben. Eine kurze Einführung in das französische Verwaltungs- und Verfassungsrecht sollte den Leser auf einige Besonderheiten der französischen Verwaltungsrealität hinweisen, bevor eine Beschreibung des Elektrizitätsmarktes in Frankreich die Brücke hin zur Betrachtung der Ökostromproduktion in Frankreich schlug. Die Analyse der Ökostromförderung aufgrund der relevanten Kodices, Gesetze bzw. Verordnungen und insbesondere des Mehrjahresplanes der Energiepolitik war schließlich eingebettet in Verweise auf die Praxis. Insgesamt hat die Analyse der französischen Ökostrommarktsituation dargetan, dass Frankreich – wie viele andere EUMitgliedstaaten – bei der Umsetzung der von der Gemeinschaft in der Ökostrom-RL gesteckten Ziele auf Herausforderungen stößt. Durch die geschichtlich, geographisch und geologisch bedingte Entscheidung Frankreichs für einen großen Anteil des Atomstroms an seinem Energiebouquet, ist es schwierig, innerhalb weniger Jahre den Sektor der Erneuerbaren Energien zu forcieren. Wie die Analyse gezeigt hat, werden noch erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um dem Ziel für das Jahr 2010 – wenn schon nicht gänzlich, so doch zumindest annähernd – entsprechen zu können. Erfreulich sind dabei die deutlichen Erfolge bei der Windkraftnutzung und der klare Zuwachs des Anteils Erneuerbarer Energien an der Stromproduktion in den überseeischen Gebieten.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 02/2008 (Juni 2008)
Seiten: 8
Preis inkl. MwSt.: € 16,00
Autor: Franz Wirtenberger

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