Vertragsmanagement für Kraftwerke – Wesentliche Inhalte des Ersatzbrennstoffliefervertrags –
Abnehmer und Lieferanten von Ersatzbrennstoffen verhandeln Ersatzbrennstofflieferverträge für Kraftwerke, die in den Jahren 2008 und später in Betrieb gehen. Die Beschaffung und gesicherte Bindung der Ersatzbrennstoffe durch langfristige Ersatzbrennstofflieferverträge sind in den meisten Fällen die – für die Finanzierung – zwingende Voraussetzung für die Realisierung der Kraftwerke durch die Abnehmer. Derzeit laufen die Verhandlungen für solche Verträge mit langfristigen Laufzeiten verhalten; dies hängt mit unterschiedlichen Preiserwartungen von Abnehmern und Lieferanten von Ersatzbrennstoffen aufgrund der ungewissen Marktlage zusammen.1 Bislang haben Lieferanten von Ersatzbrennstoffen hohe Zuzahlungen zu leisten. Ob dies so bleibt, ist aufgrund der prognostizierten Marktlage allerdings fraglich. Ab 2008 werden wieder Überkapazitäten erwartet, so dass eine Reduzierung der Zuzahlungen durch die Lieferanten erwartet wird. Die Marktlage könnte sich auch derartig verändern, dass Zuzahlungen von Lieferanten für die thermische Behandlung von Ersatzbrennstoffen gänzlich entfallen können.
Im Fokus von Ersatzbrennstofflieferverträgen steht die Sicherstellung der kontinuierlichen Belieferung des Kraftwerkes mit qualitätsgesichertem Brennstoff. Da diese Lieferverträge – aus Gründen der Sicherstellung der Finanzierung und Realisierung – schon im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens oder eines Genehmigungsbescheides abgeschlossen werden müssen, ist auf die Abhängigkeiten zwischen den Brennstoffqualitäten und der Anlagenplanung besonderes Gewicht zu legen. Da zu erwarten ist, dass der Ersatzbrennstoffmarkt in Zukunft deutlichen Schwankungen unterliegen wird, sind sehr langfristige Verträge mit gleich bleibend hohen Preisen kaum noch verhandelbar. Da ein Wegfall der Geschäftsgrundlage i.S.v. § 313 BGB mit der Folge der Verpflichtung zur Vertrags-/Preisanpassung nicht bereits dann anzunehmen ist, wenn sich die Marktlage ändert, besteht Anlass, im Vertrag selbst Preisanpassungsklauseln für längerfristige Zeiträume vorzusehen.
| Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft | |
| Quelle: | Planung von Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken (2007) (September 2007) | |
| Seiten: | 8 | |
| Preis inkl. MwSt.: | € 0,00 | |
| Autor: | Dr. Rebecca Prelle  | |
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