Das neue Abfallverzeichnis und die POP-Stoffe
© Wasteconsult international (5/2017)
Die Abfallverzeichnisverordnung wurde an neue europäische Vorgaben angepasst, dies erfordert zusätzliche Kenntnisse im Bereich Einstufung und Kennzeichnung. Die Verordnung ist im März 2016 bereits in Kraft getreten, betroffene Unternehmen sollten sich deshalb mit den wesentlichen Änderungen vertraut machen. Die zunehmenden Anforderungen aus dem Abfall- und Gefahrstoffrecht machen es erforderlich, in der Entsorgung wesentlich mehr naturwissenschaftliche Kenntnisse einzubringen.

EuGH und Vergaberecht – Aktuelle Rechtsprechung
© Wasteconsult international (5/2017)
In den EU-Mitgliedstaaten ist das Vergaberecht stark europarechtlich geprägt. Eine einheitliche Auslegung wird dadurch sichergestellt, dass die Gerichte Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung an den EuGH stellen können bzw. (letztinstanzliche Gerichte) müssen. Außerdem kann zum Beispiel die EU-Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten, wenn ein Mitgliedstaat EU-Vergaberecht verletzt hat.

Stand und Perspektiven der Abfallvermeidung in Deutschland und Europa
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Abfallvermeidung als oberste Priorität der Abfallhierarchie hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. In Deutschland ist spätestens 2019 das Abfallvermeidungsprogramm zu evaluieren und fortzuschreiben. Vor diesem Hintergrund werden hier Ergebnisse einer Analyse von Abfallvermeidungsprogrammen in den OECD-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Vielzahl von Ansätzen existiert, es aber häufig noch an verlässlichen Zahlen zur Wirksamkeit und damit an Grundlagen für eine erfolgreiche Priorisierung mangelt. Zentrale Herausforderung wird zudem die konsequente Verankerung der Abfallvermeidung als politisches Querschnittsthema sein, über die alleinige Zuständigkeit der Abfallresorts hinaus.

Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft auf nationaler und europäischer Ebene aus Sicht des Bundesumweltministeriums
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Am Ende der Legislaturperiode schauen wir auf das Erreichte zurück – und ich denke, das kann sich sehen lassen. Wir haben die Kreislaufwirtschaft wieder ein Stück weiterentwickeln können. Allerdings gehen die Diskussionen auf nationaler Ebene ebenso weiter, wie im europäischen Konzert. Denn gerade international gibt es noch einen riesigen Bedarf an modernen Umwelttechnologien und im Hinblick auf die knapper werdenden Ressourcen – und Rohstoffe sind dabei nur ein Aspekt – drängt die Zeit. Aber auch auf deutscher Ebene gibt es weiterhin Entwicklungsnotwendigkeiten, wenn wir an bestimmte Abfallmaterialien oder auch die Abstimmung zwischen privater und öffentlicher Abfallwirtschaft denken.

Ansätze zur Bewertung von Verbrennungskapazitäten für Haushaltsabfälle in Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2017)
Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission lässt offen, welche Rolle die thermische Behandlung und energetische Verwertung von Abfällen in Zukunft spielen soll. Deshalb ist es notwendig, die für Haushaltsabfälle in den EU-Mitgliedsstaaten vorhandenen Verbrennungskapazitäten zu analysieren und die damit verbundenen Chancen und Risiken für die angestrebte Kreislaufwirtschaft zu erläutern.

Fortentwicklung Abfallhierarchie: Streichung der Heizwertklausel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2017)
Die abfallrechtliche Heizwertklausel in § 8 Abs. 3 S. 1 KrWG bestimmte als Auffangregelung das Verhältnis von stofflicher und energetischer Verwertung als Teil der Umsetzung der europarechtlich vorgegebenen fünfstufigen Abfallhierarchie. Sie sollte es erschweren, dass niederkalorische Abfälle unter 11.000 Kilojoule pro Kilogramm (kJ/kg) einer Verbrennung zugeführt und so dem Recycling entzogen werden.

Die novellierte Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) – erste Erfahrungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (1/2017)
Im Interesse eines effektiven Vollzuges des Abfallrechts ist eine einheitliche Nomenklatur bei der Bezeichnung von Abfällen unerlässlich. Sie ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Abfallwirtschaft, insbesondere für eine zutreffende Deklaration von Abfällen im Rahmen von Entsorgungsverträgen und Entsorgungsnachweisen, für die Erteilung von eindeutigen Genehmigungen von Abfallentsorgungsanlagen sowie für die Erstellung von Statistiken über Art, Herkunft und Menge der Abfälle. Dabei stellt das Abfallrecht an gefährliche Abfälle und ihre Entsorgung besondere Anforderungen (vgl. § 48 S. 1 KrWG). Deshalb muss klar sein, welche Abfälle hiervon betroffen sind, d.h. welche Abfälle als gefährlich gelten. In Deutschland regelt die AVV die Bezeichnung von Abfällen und ihre Einstufung als gefährlich oder ungefährlich. Sie wurde in Umsetzung von EU-Recht mit Wirkung vom 11.3.2016 grundlegend novelliert.

Aktuelle Entwicklungen im nationalen und europäischen Deponierecht.
© Wasteconsult international (11/2016)
Mit der "Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskri-terien", die im März d. J. in Kraft getreten ist, wurde das nationale Deponierecht voll-ständig an das neue europäische Chemikalienrecht angepasst.

Deutsche und europäische Kreislaufwirtschaftspolitik mit Blick auf Bioabfallerfassung und -verwertung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2016)
Am 02.12.2015 hat die EU-Kommission ihre abgeänderten Vorschläge zur Weiterentwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts in der EU vorgelegt. Einen ersten Vorschlag vom Juli 2014 hatte sie zuvor zurückgezogen. Das Paket besteht aus zwei Teilen: 1. konkreten Vorschlägen zur Änderung verschiedener abfallrechtlicher Vorschriften, unter anderem der Abfallrahmenrichtlinie, sowie 2. einem „Aktionsplan“, in dem künftige Maßnahmen diskutiert und angekündigt werden.

Stand der Technik in der Abfallverbrennung: Review des BREF Waste Incineration
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Der Informationsaustausch im Sevilla-Prozess findet zwischen den EU Mitgliedsstaaten, den betreffenden Industriezweigen, den Umwelt-NGOs und der Kommission statt. Gemeinsam ermitteln sie die besten verfügbaren Techniken im Rahmen einer technischen Arbeitsgruppe (Technical Working Group, TWG) auf europäischer Ebene.

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