Wiederverwendung

Handeln, ohne dass Abfälle entstehen, ist ökoeffizient: Werden Abfälle vermieden, sind sie nicht zu entsorgen. Damit wird keine Energie benötigt und es fallen keine Kosten und Emissionen auch klimarelevanter Art an.

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Europäisierung des abfallrechtlichen Vollzugs?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Inspektionsplanung und -überwachung als Instrumente EU-rechtlicher Compliance-Steuerung am Beispiel der novellierten EG-Abfallverbringungsverordnung

Chancen und Perspektiven für die Abfall- und Ressourcenwirtschaft aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2016)
Trotz zahlreicher Gesetze und Richtlinien funktionieren die Abfallmärkte innerhalb der Europäischen Union noch nicht so, wie sich das alle Beteiligten vorstellen.

Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Novelle des Kartellvergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Im Dezember 2015 und im ersten Quartal des Jahres 2016 haben Gesetz- und Verordnungsgeber mit dem sog. Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und einer sog. Vergaberechtsmodernisierungsverordnung die wesentlichen Bausteine für eine umfassende Novellierung des deutschen Vergaberechts verabschiedet.

Gesetzliche Überlassungspflichten für Abfälle und Dienstleistungsfreiheit von Entsorgungsunternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Primärrechtliche Pflicht zur wettbewerblichen Auftragsvergabe

Neue EU-Richtlinienvorschläge
© Rhombos Verlag (2/2016)
Mehrere Vorgaben des 2. Kreislaufwirtschaftspakets der EU-Kommission sind aus Sicht der kommunalen Abfallwirtschaft nicht optimal

bifa-Text Nr. 65: Eigenverwertung von Bioabfällen - Eigenkompostierung, Eigendeponierung, illegale Eigenentsorgung
© bifa Umweltinstitut GmbH (12/2015)

Stand und Perspektiven der Bioabfallerfassung und -verwertung nach dem 01.01.2015
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2015)
Zur Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie der EU-Abfallrahmenrichtlinie (RL 2008/98) auch im Bereich der Bioabfälle wurde in das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG vom 29. Februar 2012) durch § 11 Abs. 1 die Bestimmung eingefügt, dass Bioabfälle spätestens ab 01.01.2015 getrennt zu erfassen sind; implizit wird damit die Erwartung verbunden, dass diese damit auch einer hierarchiekonformen (stofflichen) Verwertung und hierbei möglichst der Kaskadennutzung zugeführt werden. Die Frage, inwieweit die Vorgaben des § 11 Abs. 1 auch in der Fläche umgesetzt wurden, stand und steht immer noch im Fokus der Abfallwirtschaft.

Auf den Punkt gebracht
© Rhombos Verlag (9/2015)
Entwicklung, Stand und geänderte rechtliche Bedeutung der neuen besten verfügbaren Techniken für Hausmüllverbrennungsaschen im Überblick

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Konsequenzen für kommunale Kooperationen Kommunale Kooperationen sind derzeit in der Entsorgungsbranche ein zentrales Thema. Dies hängt zum einen mit den Mengenentwicklungen und zum anderen mit auslaufenden PPP-Projekten bzw. Drittbeauftragung zusammen. Der Entsorgungsmarkt ist seit Jahren von erheblichen Mengenschwankungen betroffen. Die ursprünglich einmal prognostizierten Abfallmengen fallen nicht an. Zudem werden Gewerbe- und Industrieabfälle nur in geringem Umfang den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (ÖRE) überlassen. Anlagenkapazitäten wurden indes auf Basis der prognostizierten Mengen geschaffen. Die Anlagen wurden damit häufig zu groß geplant und errichtet. Folge sind auf der einen Seite Leerkapazitäten und auf der anderen Seite Unterkostenangebote, um diese Leerkapazitäten aufzufüllen.

Der 1. Arbeitsentwurf der Novelle der Gewerbeabfallverordnung aus Sicht der Sekundärrohstoff- und Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Die Andienungspflicht nach § 9 des Entwurfes steht nach unserer Beurteilung mit dem übergesetzlichen Regelwerk nicht in Einklang. Die Überlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG ist insgesamt als Ausnahme von dem im KrWG generell geltenden Verursacherprinzip einzuordnen. Dabei legt § 17 Abs. 1 S. 2 KrWG eine Andienungspflicht für Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als denen des § 17 Abs. 1 S. 1 KrWG vor.

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