Deponiebewirtschaftung

Leider gelten Deponien auch heutzutage noch immer als eine der wichtigsten abfallwirtschaftlichen Senken

alle Fotographien von: Heinrich Wegmann
 


Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Novelle des Kartellvergaberechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Im Dezember 2015 und im ersten Quartal des Jahres 2016 haben Gesetz- und Verordnungsgeber mit dem sog. Vergaberechtsmodernisierungsgesetz und einer sog. Vergaberechtsmodernisierungsverordnung die wesentlichen Bausteine für eine umfassende Novellierung des deutschen Vergaberechts verabschiedet.

Gesetzliche Überlassungspflichten für Abfälle und Dienstleistungsfreiheit von Entsorgungsunternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (4/2016)
Primärrechtliche Pflicht zur wettbewerblichen Auftragsvergabe

Neue EU-Richtlinienvorschläge
© Rhombos Verlag (2/2016)
Mehrere Vorgaben des 2. Kreislaufwirtschaftspakets der EU-Kommission sind aus Sicht der kommunalen Abfallwirtschaft nicht optimal

bifa-Text Nr. 65: Eigenverwertung von Bioabfällen - Eigenkompostierung, Eigendeponierung, illegale Eigenentsorgung
© bifa Umweltinstitut GmbH (12/2015)

Stand und Perspektiven der Bioabfallerfassung und -verwertung nach dem 01.01.2015
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2015)
Zur Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie der EU-Abfallrahmenrichtlinie (RL 2008/98) auch im Bereich der Bioabfälle wurde in das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG vom 29. Februar 2012) durch § 11 Abs. 1 die Bestimmung eingefügt, dass Bioabfälle spätestens ab 01.01.2015 getrennt zu erfassen sind; implizit wird damit die Erwartung verbunden, dass diese damit auch einer hierarchiekonformen (stofflichen) Verwertung und hierbei möglichst der Kaskadennutzung zugeführt werden. Die Frage, inwieweit die Vorgaben des § 11 Abs. 1 auch in der Fläche umgesetzt wurden, stand und steht immer noch im Fokus der Abfallwirtschaft.

Auf den Punkt gebracht
© Rhombos Verlag (9/2015)
Entwicklung, Stand und geänderte rechtliche Bedeutung der neuen besten verfügbaren Techniken für Hausmüllverbrennungsaschen im Überblick

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2015)
Konsequenzen für kommunale Kooperationen Kommunale Kooperationen sind derzeit in der Entsorgungsbranche ein zentrales Thema. Dies hängt zum einen mit den Mengenentwicklungen und zum anderen mit auslaufenden PPP-Projekten bzw. Drittbeauftragung zusammen. Der Entsorgungsmarkt ist seit Jahren von erheblichen Mengenschwankungen betroffen. Die ursprünglich einmal prognostizierten Abfallmengen fallen nicht an. Zudem werden Gewerbe- und Industrieabfälle nur in geringem Umfang den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (ÖRE) überlassen. Anlagenkapazitäten wurden indes auf Basis der prognostizierten Mengen geschaffen. Die Anlagen wurden damit häufig zu groß geplant und errichtet. Folge sind auf der einen Seite Leerkapazitäten und auf der anderen Seite Unterkostenangebote, um diese Leerkapazitäten aufzufüllen.

Der 1. Arbeitsentwurf der Novelle der Gewerbeabfallverordnung aus Sicht der Sekundärrohstoff- und Entsorgungswirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Die Andienungspflicht nach § 9 des Entwurfes steht nach unserer Beurteilung mit dem übergesetzlichen Regelwerk nicht in Einklang. Die Überlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG ist insgesamt als Ausnahme von dem im KrWG generell geltenden Verursacherprinzip einzuordnen. Dabei legt § 17 Abs. 1 S. 2 KrWG eine Andienungspflicht für Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als denen des § 17 Abs. 1 S. 1 KrWG vor.

Die Einstufung von Abfällen nach dem neuen europäischen Abfallverzeichnis
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Im Interesse eines effektiven Vollzuges des Abfallrechts ist eine einheitliche Nomenklatur bei der Bezeichnung von Abfällen unerlässlich. Sie ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Abfallwirtschaft, insbesondere für eine zutreffende Deklaration von Abfällen im Rahmen von Entsorgungsverträgen und Entsorgungsnachweisen, für die Erteilung von eindeutigen Genehmigungen von Abfallentsorgungsanlagen sowie für die Erstellung von Statistiken über Art, Herkunft und Menge der Abfälle. Nur durch die eindeutige Bezeichnung ist beispielsweise ein Abfallerzeuger/- besitzer in der Lage, einen geeigneten Entsorger für seine Abfälle zu finden.

Der neue Anhang VI zur WEEE-Richtlinie 2012
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Gut gemeint, aber nicht gut gemacht In der guten Absicht, den Export von gefährlichem Elektroschrott in Entwicklungsländer zu stoppen, hat der europäische Gesetzgeber mit Anhang VI zur WEEE-Richtlinie 2012 der betrügerischen Deklaration von Elektroaltgeräten (WEEE –Waste Electrical and Electronic Equipment) als Gebrauchtgeräte (EEE – Electrical and Electronic Equipment) einen Riegel vorgeschoben. Im Grundsatz können nur voll funktionsfähige Gebrauchtgeräte als solche exportiert werden. Alle Gebrauchtgeräte, die nicht voll funktionsfähig sind, müssen als Elektroaltgeräte, also als Abfall exportiert werden. Soweit es sich dabei um gefährlichen Abfall handelt, ist der Export in Staaten, die weder der EU noch der OECD angehören, verboten. Das Gesetz stellt an den Nachweis der Funktionsfähigkeit eines Gebrauchtgerätes und an einige Ausnahmen von der hier beschriebenen Grundregel hohe Anforderungen.

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