Klimawandel

Wie ist der Stand der Wissenschaft, und welche Initiativen gibt es, um dem Klimawandel entgegenzuwirken?



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Wasserrahmenrichtlinie und Rechtsetzungsföderalisierung in Spanien
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2014)
Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 24. Oktober 2013 – C-151/12

Zur Diskussion über die Reform der Abwasserabgabe
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2014)
Die Geschichte des Abwasserabgabengesetzes von der Entstehung bis zum praktisch heute noch gültigen Abgabesystem von 1994 – das ist die Gesetzesfassung in der Fortschreibung durch die 4. Novelle – ist ein Spiegelbild der Zielkonflikte und Widersprüchlichkeiten, die der Gesetzgeber im Interesse einer politisch gewollten Konsensfindung in Kauf nehmen musste.

Die „große Novelle“ des Sächsischen Wassergesetzes
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2014)
Das Sächsische Wassergesetz (SächsWG) wurde seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1993, insbesondere in den Jahren 1998 und 2004,mehrfach geändert. Eine erneute, grundlegendere Novellierung des Landeswasserrechts wurde durch die mit der sogenannten Föderalismusreform des Jahres 2006 einhergehende Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) im Jahr 2010 erforderlich.

Die Bedeutung des Verbesserungsgebots in § 27 Abs. 1 Nr. 2 WHG für die Zulassung von Wasserkraftwerken
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2014)
In Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) müssen die Mitgliedstaaten dafür sorgen, dass grundsätzlich in allen natürlichen Oberflächengewässern bis 22.12.2015 ein guter ökologischer und chemischer Zustand erreicht wird. Wo dieser Zustand noch nicht besteht, müssen Defizite beseitigt werden. Ein Jahr vor Fristablauf sind Einzelfragen zur praktischen Umsetzung dieses Ziels noch immer ungeklärt. Das gilt umso mehr, als sich bei der Ökologisierung des Wasserrechts zunehmend Zielkonflikte mit Gewässerbenutzungen ergeben. Das zeigt sich besonders bei Wasserkraftwerken.

Blueprint Wasser – belegt Europa die richtigen Themen?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2014)
Der sogenannte „Blueprint“ der Europäischen Kommission (EC) stellt eine umfassende Bestandsaufnahme der bisherigen Ergebnisse der europäischen Wasserpolitik seit Einführung der Wasserrahmenrichtlinie im Jahr 2000 dar. Er zeigt auf, wie die EC im Hinblick auf den quantitativen und qualitativen Schutz sowie auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen in den kommenden Jahrzehnten in Europa vorzugehen gedenkt. Die wichtigsten Inhalte und der Diskussionsstand in Deutschland werden dargestellt und kommentiert. Trotz prinzipieller Zustimmung zum Blueprint und der dahinterliegenden Absicht der Sicherung unserer Wasserressourcen gibt es bei eingehender Betrachtung einzelne Aspekte, die zu hinterfragen sind.

Die UNECE-Wasserkonvention als globales Instrument der Wasserbewirtschaftung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2014)
Die UNECE-Wasserkonvention hat sich in den 20 Jahren ihres Bestehens zu einem anerkannten Instrument der grenzüberschreitenden Gewässerbewirtschaftung entwickelt. Die Erfahrungen und die zahlreichen Leitlinien, Berichte und Projekte stellen eine überzeugende Basis für die anstehende weltweite Öffnung dieses Übereinkommens dar.

Art. 9 WRRL: Was bringt eine „Berechnung“ von Umwelt- und Ressourcenkosten? - Teil 2: Zur Kritik an rein politisch definierten Umwelt- und Ressourcenkosten
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2014)
Art. 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt die Berücksichtigung des Kostendeckungsgrundsatzes für Wasserdienstleistungen einschließlich von Umwelt- und Ressourcenkosten (URK). Während hier rechtlich auf weite Ermessenspielräume der Mitgliedstaaten verwiesen wird, gewinnt im Umsetzungsprozess zunehmend die Vorstellung Raum, der europäische Gesetzgeber habe hier gleichsam eine Rechenaufgabe aufgegeben, nach der insbesondere die erreichten Kostendeckungsgrade auch bei URK konkret zu ermitteln seien. Der Beitrag zeigt auf, dass dieses rechenhafte Verständnis einer URK-Berücksichtigung konzeptionell in die Irre führt und sich für den praktischen Gewässerschutz sogar kontraproduktiv auswirken kann.

Ermittlung von natürlichen Metall- Hintergrundkonzentrationen für die Gewässer Oker, Oder, Sieber, Söse und Innerste des Westharzes
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2014)
Die Oberflächengewässerverordnung gibt für bestimmte Schadstoffe Umweltqualitätsnormen vor, die einzuhalten oder zu erreichen sind. Überschreiten die natürlichen Hintergrundkonzentrationen die Umweltqualitätsnormen, können abweichende Umweltqualitätsziele festgelegt werden.

Die Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser – eine kritische Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2014)
Am 6.1.2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (im Folgenden: IED) in Kraft getreten und musste von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Die Umsetzung in Deutschland erfolgte durch drei „Regelungspakete“. Eine wesentliche Neuerung für Anlagen im Sinne der IED ist die Pflicht zur Erstellung eines Berichts über den Ausgangszustand im Rahmen von Genehmigungsverfahren, § 10 Abs. 1a Satz 1 BImSchG.

Praktische Ausgestaltung einer fortzuentwickelnden Abwasserabgabe
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2014)
Tagung am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) am 11.11.2013

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