Deponiebewirtschaftung

Leider gelten Deponien auch heutzutage noch immer als eine der wichtigsten abfallwirtschaftlichen Senken

alle Fotographien von: Heinrich Wegmann
 


Entwicklungslinien und Perspektiven des Wasserrechts - Grundzüge eines wasserrechtlichen Reserveregimes nach dem 22.12.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
The objective of achieving a good status of all water bodies in the European Union, as provided by the EU Water Framework Directive, will significantly be missed by the reference date in December 2015. Reasons can not only be found in the different framework conditions in the Member States, but also in non-realistic ecological objectives as well as in methodological deficiencies of the Directive itself. Instead of reforming the Directive, the anti-systemic extension of time today seems to be the favourite instrument to provisionally achieve the environmental aims, for covering the existing problems, and to adjourn necessary decisions until further notice. Contradictory to the jurisprudence of the ECJ, which encourages the Member States to fill out the substantial water relevant scopes in their decisions, Germany largely avoids responsibility by taking the easy way out and implementing the so-called 1:1-way. As a consequence, the interpretation and decision-making authority increasingly is left to the European Institutions. In contrast, it still is very rarely made use of determining environmental objectives, which are less strict and more differentiated as well as enforceable, although this would be legally and practically appropriate.

Natur- und Gewässerschutz – Ausgangsparameter, Zielsynergien, Zielkonflikte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2015)
Traditionally, German law used to draw clear borderlines between water law and nature protection law: On the Federal level, the Federal Nature Protection Act aimed at protecting wildlife and nature while the Federal Water Resources Act dealt with the management and use of water as a resource. In 2000, however, the European Water Framework Directive recognized that „water, due to its ecological and social value is more than a resource“, and obliged Member States to attain a good ecological status of all water. With its new approach, the Water Framework Directive became the starting point of a comprehensive ecologization of German water law. Nevertheless, while the newly created links between water management and nature protection are to be welcomed, both fields of law have to preserve their respective rationalities.

Wasserrahmenrichtlinie und Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie - Gemeinsame Qualitätsziele für Sedimente und Schwebstoffe
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2015)
Durch die Einführung medienübergreifender Schwellenwerte für die Feststoffphase kann ein Bewertungsmaßstab etabliert werden, der eine deutliche Reduzierung des partikulären Schadstoffinventars in Flusseinzugsgebieten sowie Meeresregionen zur Folge hat. Dies dient der Zielerreichung beider Richtlinien.

Nachhaltigkeitscontrolling in der Siedlungswasserwirtschaft
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2015)
Die Strukturen der Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind auf eine langfristige Aufgabenerfüllung ausgerichtet. Gegenwärtig fehlt jedoch ein Instrumentarium, um Nachhaltigkeitsrisiken systematisch zu analysieren, zu bewerten und Handlungsstrategien zur Risikominimierung zu erarbeiten. Der Beitrag beschreibt das vom BMBFVerbundprojekt NaCoSi erarbeitete Konzept eines Nachhaltigkeitscontrollings.

Verkehrssicherungspflichten und Handlungsverpflichtungen am Beispiel einer Trinkwasser-Installation
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2015)
Inhaber von Trinkwasser-Installationen sind stets dazu verpflichtet, Genusstauglichkeit und Reinheit ihres abgegebenen Wassers zu gewährleisten. Dieser Anforderung dient die auf den anerkannten Regeln der Technik aufbauende Verkehrssicherungspflicht, deren Nichteinhaltung haftungsrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

Hygiene in Trinkwasser-Installationen: die Richtlinie VDI/DVGW 6023
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2015)
Die Existenz einer technisch orientierten Richtlinie, die den Begriff „Hygiene“ im Titel führt, hat das Anliegen der Hygiene als wichtigen Beitrag zum vorbeugenden Gesundheitsschutz und zur Qualitätssicherung des wichtigen Lebensmittels Trinkwasser seit ihrer Erst-Erscheinung im Jahr 1999 erheblich gefördert. Die Richtlinie VDI/DVGW 6023 ist heute die technische Regel für eine hygienisch einwandfreie Trinkwasser-Installation bei Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung. Werden die Vorgaben dieser Richtlinie eingehalten, sind gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Trinkwasser- Installationen ausgeschlossen

Zusammenwirkung von Wasserwirtschaftsverwaltung und Flurneuordnungsbehörde bei der Umsetzung von Maßnahmen nach WRRL
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Durch die Vorgaben der Europäischen Union müssen Gewässer in einen guten ökologischen und chemischen Zustand gebracht werden. Dies stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen. Insbesondere die Herausnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen aus der Produktion und deren Bereitstellung für den Natur- und Umweltschutz erfordert ein hohes Engagement im Bereich des Landmanagements. Wege zur einvernehmlichen Umsetzung von Baumaßnahmen der WRRL im Zusammenwirken von Wasserbau- und Flurneuordnungsbehörde werden aufgezeigt und verschiedene Verfahrensarten, wie sie das Flurbereinigungsgesetz bereithält, werden vorgestellt.

Die Gemeinsame Umsetzungsstrategie zur EG-Wasserrahmenrichtline
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Seit 2013 ist das neue Arbeitsprogramm der Gemeinsamen Umsetzungsstrategie (CIS) zur Wasserrahmenrichtlinie beschlossen und die Arbeiten laufen mit zum Teil hohem Zeitdruck. Sie ist das zentrale Element für die Entwicklungen eines gemeinsamen Verständnisses auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Arbeitsprogramm scheinen die Belange der Mitgliedsstaaten weitgehend berücksichtigt.

Das Verschlechterungsverbot nach § 27 WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
„Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss.“ Mit diesem Satz beginnt der Text der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Er verdeutlicht den überragenden Wert des Schutzguts „Wasser“ innerhalb der Europäischen Union. Die Notwendigkeit eines europäischen Gewässerschutzes erschließt sich vor allem aus dem Umstand, dass Flüsse, Seen und auch das Grundwasser Grenzen überschreiten und in der Folge einer transnationalen Regelung bedürfen.

Selbstüberwachung öffentlicher Abwasseranlagen – Aufgezeigt an der nordrhein-westfälischen SüwVO Abwasser (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Der Betreiber öffentlicher Abwasseranlagen entnimmt seiner Abwasseranlagenbau- und ‑betriebsgenehmigung in aller Regel, dass er zur Eigenkontrolle (Selbstüberwachung) verpflichtet sei. Zumeist wird das jedoch nicht im Genehmigungsbescheid näher ausgestaltet, sondern durch Landes-Verordnungen, Verwaltungsvorschriften oder aber auch nur als Bestandteil der allgemein anerkannten Regeln der Technik des Abwasseranlagenbetriebs definiert. Hieraus resultieren durchaus beträchtliche Unterschiede in der wasserbehördlichen Praxis der Länder. Das neue Wasserhaushaltsgesetz enthält insoweit zwar einen Ansatz zur Vereinheitlichung der materiellen Prüfungsmaßstäbe, indem es nun die unmittelbar geltende Verpflichtung der Betreiber von Abwasseranlagen ausspricht, eigeninitiativ deren Zustand, Funktionsfähigkeit, Unterhaltung und Betrieb sowie Art und Menge des Abwassers und der Abwasserinhaltsstoffe selbst zu überwachen (vgl. § 61 Abs. 2 Satz 1 WHG). Eine dies näher konkretisierende Bundes-Rechtsverordnung (vgl. § 61 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 61 Abs. 3 und § 23 Abs. 1 Nr. 8, 9 und 11 WHG) gibt es indes bislang nicht und steht derzeit auch nicht auf der Agenda der Bundesregierung. Sowohl aus verfassungsrechtlichen Gründen („konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit der Länder“) als auch aus der Delegation des § 23 Abs. 3 WHG ergibt sich aber, dass die Länder diesen Gestaltungsspielraumnutzen können.

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