Wiederverwendung

Handeln, ohne dass Abfälle entstehen, ist ökoeffizient: Werden Abfälle vermieden, sind sie nicht zu entsorgen. Damit wird keine Energie benötigt und es fallen keine Kosten und Emissionen auch klimarelevanter Art an.

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Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei näherem Hinsehen zu keiner nennenswerten Verschärfung der Rechtslage geführt. Bei Neu- und Änderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei maßgeblichen Verschlechterungsverbot regelmäßig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchgängigkeit Rechnung getragen werden können. Für Bestandsanlagen sieht § 34 Abs. 2 WHG zwar eine behördliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor, welche aber in Abhängigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grundsätzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekräftiger Bewirtschaftungspläne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbehörden vor große Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise für mehr Durchgängigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch Fördermittel etc. möglich sein.

Das Maßnahmenkonzept Müggelsee/Müggelspree
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat zum Ziel, Wasser und Gewässer für die zukünftigen Generationen zu schützen. In Artikel 14 WRRL sind die Mitgliedsstaaten aufgefordert, hierbei eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit zu gewährleisten. Anhand des Maßnahmenkonzeptes Müggelsee/-spree wird aufgezeigt, wie dies umgesetzt wurde und wie innovative Konzepte eine umfassende Einbindung der Öffentlichkeit – auch in komplexe Planungs- und Abwägungsprozesse – ermöglichen.

IT-Sicherheit: Neue Gesetze und Regelungen für kritische Infrastrukturen
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2016)
Auswirkungen der neuen gesetzlichen Anforderung zur Informationssicherheit auf Wasser- und Gasversorgungsunternehmen

Positionspapier „Living Rivers“
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Wissenschaft und Praxis

Positionspapier „Living Rivers“
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zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Wissenschaft und Praxis

Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Seit 2011 sind in Thüringen Regionale Gewässerberater tätig. Sie werden zunehmend zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung von Maßnahmen aus den Maßnahmenplänen der Wasserrahmenrichtlinie eingesetzt. Maßnahmen zum Hochwasserschutz kamen hinzu. Synergien werden gehoben.

Das Urteil des EuGH zum Verschlechterungsverbot – zwei Antworten und viele Fragen –
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Beschluss vom 11.07.2013 im Fall der geplanten Weservertiefung Fragen zu Anwendungsbereich und inhaltlicher Tragweite des Verschlechterungverbots nach Art. 4 Abs. 1 EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) vorgelegt. Der EuGH hat in seinem Urteil vom 1.07.2015 festgestellt, dass das Verschlechterungsverbot bei der Zulassung jedes Vorhabens zu beachten ist und sich – im Rahmen des ökologischen Zustands bzw. Potenzials – auf die Verschlechterung der maßgeblichen Qualitätskomponenten bezieht. Für die wasserrechtliche Praxis wirft insbesondere die letzte Aussage eine Reihe von Fragen auf.

Ökologische Gewässerunterhaltungspläne und Beseitigung von Wanderhindernissen - Gewässerberater unterstützen die Unterhaltungspflichtigen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2016)
Zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Bereich der Gewässerstruktur sind Gewässerentwicklungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen. In Hessen werden zur Unterstützung der Unterhaltungspflichtigen von den Wasserbehörden Gewässerberater mit Planungsleistungen beauftragt.

Zu den heutigen Aufgaben der Deichverbände
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Die Aufgaben des Hochwasserschutzes werden traditionell vor allem am Rhein in Nordrhein-Westfalen durch Deichverbände wahrgenommen. Dabei handelt es sich um ehrenamtlich geführte Verbände, die die Aufgabe des Hochwasserschutzes als Selbstverwaltungsaufgabe wahrnehmen. Es geht hierbei um die Sicherung elementarer Belange.

Die Verschlechterung des ökologischen Zustands nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2016)
Das Weservertiefungs-Urteil des EuGH verdient besonders wegen der Definition des Verschlechterungsbegriffs Beachtung. Die Orientierung an den Zustandsklassen der Qualitätskomponenten erscheint pragmatisch, setzt sich aber auch Kritik aus und wirft neue Fragen auf.

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