Wiederverwendung

Handeln, ohne dass Abfälle entstehen, ist ökoeffizient: Werden Abfälle vermieden, sind sie nicht zu entsorgen. Damit wird keine Energie benötigt und es fallen keine Kosten und Emissionen auch klimarelevanter Art an.

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Das Maßnahmenprogramm aus Sicht der Zulassungsbehörden
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Überlegungen zur Bedeutung und Aussagekraft der festgesetzten Maßnahmen für den wasserwirtschaftlichen Vollzug

Nicht relevante Metaboliten im Spannungsverhältnis von Pflanzenschutz- und Wasserrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2016)
Landwirte bringen zum Schutz ihrer Kulturpflanzen Pflanzenschutzmittel bewusst in die Umwelt aus. Zur Sicherung und zur Wirtschaftlichkeit der Nahrungsmittelversorgung hat der chemische Pflanzenschutz seine gesellschaftlich anerkannte Rechtfertigung – sowohl im integrierten Pflanzenschutz wie auch in den verschiedenen biologischen Landbauformen.

Wasserrecht aus Sicht der Brunnenbau- und -betriebspraxis
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Die rechtliche Grundlage jeder Brunnenbohrung und Grundwasserförderung ist ein zugehöriges Wasserrecht. Dieses muss durch den jeweiligen Brunnenbetreiber bei der zuständigen Genehmigungsbehörde beantragt werden. Die Inhalte des Wasserrechts und die damit in der Regel verbundenen Auflagen werden in einem schriftlichen Wasserrechtsbescheid formuliert, der auf der Grundlage des gestellten Antrags nach einem formellen Verfahren durch die Behörde erlassen wird. Juristische Grundlage des erteilten Wasserrechts sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und die jeweiligen Landeswassergesetze. Der vorliegende Artikel stellt die wasserrechtlichen Aspekte der Brunnenbau- und -betriebspraxis aus Sicht eines Fachplaners dar.

Rationelle Betriebsführung in der Wasserversorgung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (8/2016)
Eine umfassende Annäherung an die Frage, wie die Kosten einer rationellen Betriebsführung in der Wasserversorgung ermittelt und sachgerecht nachgewiesen werden können, wurde im Auftrag des BDEW erarbeitet. Nachfolgend werden die wesentlichen Erkenntnisse des Gutachtens aufgegriffen und mit der Entwicklung seit Inkrafttreten der GWB-Novelle abgeglichen.

Erhebung und Bewertung der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern – Versorgungssicherheit derzeit und künftig
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Eine jederzeit gesicherte Versorgung mit ausreichend und qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist für Verbraucher eine Selbstverständlichkeit. Diesen hohen Standard gilt es auch künftig zu gewährleisten. Wenn auch die Wasserversorgung in Bayern grundsätzlich in der Verantwortung der Gemeinden liegt, zählt es weiterhin zu den wichtigsten Aufgaben der Wasserwirtschaftsverwaltung, diese bei der Gewährleistung oder Optimierung der Versorgungssicherheit zu unterstützen. Dies ist nicht zuletzt der dezentralen Struktur der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern, mit wenigen großen, einigen mittleren, aber vielen sehr kleinen Wasserversorgungsunternehmen, geschuldet. Über eine der zahlreichen Aktivitäten der Wasserwirtschaftsverwaltung, die „Erhebung und Bewertung der öffentlichen Wasserversorgung in Bayern“, wird hier berichtet.

Verschärfungen von Einleitungsgrenzwerten gegenüber der Abwasserverordnung – OVG Münster konkretisiert das Verhältnis von § 57 zu § 12 WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Anmerkung zu OVG Münster, Beschluss vom 30.9.2015 – 20 A 2660/12

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor dem Hintergrund des Urteils des EuGH vom 1.7.2015
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2016)
Einer der zentralen Inhalte der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsziele ist die Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern. Nach dem Urteil des EuGH zur Weservertiefung fühlen sich einige Wasserbehörden zunehmend unter Druck gesetzt, neue Stauanlagen nur noch unter ausgesprochen strengen Voraussetzungen zuzulassen sowie bei Bestandsanlagen flächendeckend für deren Rückbau oder die Errichtung von Anlagen zum Fischwechsel zu sorgen. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit dieser Eifer gerechtfertigt ist.

Neue EU-Richtlinie zur IT-Sicherheit
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Dezember 2015 einigten sich die zuständigen EU-Organe auf Regelungen zur Stärkung der Cyber-Sicherheit. Mit der NIS-Richtlinie (Network and Information Security) wird ein Meilenstein bei der Schaffung eines normativen Rahmens zum Schutz vor IT-Sicherheitsrisiken gesetzt. Durch die Richtlinie soll sichergestellt werden, dass die EU-Staaten die Netzwerk- und Informationssicherheit durch eine nationale Strategie verbessern und die Kooperation zu anderen EU-Staaten ausbauen. Doch was bedeuten die neuen Regelungen für Unternehmen der Wasserwirtschaft?

Die Wiederherstellung der Durchgängigkeit nach dem Urteil zur Weservertiefung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Im Hinblick auf das zentrale Ziel der Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit von Fließgewässern hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung bei näherem Hinsehen zu keiner nennenswerten Verschärfung der Rechtslage geführt. Bei Neu- und Änderungsgenehmigungen von Stauanlagen wird dem dabei maßgeblichen Verschlechterungsverbot regelmäßig durch technische Anlagen zur Erhaltung der Durchgängigkeit Rechnung getragen werden können. Für Bestandsanlagen sieht § 34 Abs. 2 WHG zwar eine behördliche Pflicht zur Anordnung der Wiederherstellung der Durchgängigkeit vor, welche aber in Abhängigkeit vom wasserrechtlichen Verbesserungsgebot steht. Dieses setzt grundsätzlich eine planerische Bewirtschaftungsentscheidung voraus, die in der Praxis mangels ausreichend aussagekräftiger Bewirtschaftungspläne vielfach fehlt. Damit sind die Wasserbehörden vor große Herausforderungen gestellt, wenn sie zwangsweise für mehr Durchgängigkeit sorgen wollen. Die rechtzeitige Erreichung dieses Ziels wird daher kaum ohne zugleich positive Anreize durch Fördermittel etc. möglich sein.

Das Maßnahmenkonzept Müggelsee/Müggelspree
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2016)
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat zum Ziel, Wasser und Gewässer für die zukünftigen Generationen zu schützen. In Artikel 14 WRRL sind die Mitgliedsstaaten aufgefordert, hierbei eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit zu gewährleisten. Anhand des Maßnahmenkonzeptes Müggelsee/-spree wird aufgezeigt, wie dies umgesetzt wurde und wie innovative Konzepte eine umfassende Einbindung der Öffentlichkeit – auch in komplexe Planungs- und Abwägungsprozesse – ermöglichen.

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M.Sc. Ole Hedegaard Madsen
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