Phosphorrückgewinnung

Phosphor ist für alle Organismen ein essenzielles Element. Umso wichtiger ist ein nachhaltiges Management dieser Ressource.
 


Hygiene in Trinkwasser-Installationen: die Richtlinie VDI/DVGW 6023
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2015)
Die Existenz einer technisch orientierten Richtlinie, die den Begriff „Hygiene“ im Titel führt, hat das Anliegen der Hygiene als wichtigen Beitrag zum vorbeugenden Gesundheitsschutz und zur Qualitätssicherung des wichtigen Lebensmittels Trinkwasser seit ihrer Erst-Erscheinung im Jahr 1999 erheblich gefördert. Die Richtlinie VDI/DVGW 6023 ist heute die technische Regel für eine hygienisch einwandfreie Trinkwasser-Installation bei Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung. Werden die Vorgaben dieser Richtlinie eingehalten, sind gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Trinkwasser- Installationen ausgeschlossen

Verkehrssicherungspflichten und Handlungsverpflichtungen am Beispiel einer Trinkwasser-Installation
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (2/2015)
Inhaber von Trinkwasser-Installationen sind stets dazu verpflichtet, Genusstauglichkeit und Reinheit ihres abgegebenen Wassers zu gewährleisten. Dieser Anforderung dient die auf den anerkannten Regeln der Technik aufbauende Verkehrssicherungspflicht, deren Nichteinhaltung haftungsrechtliche Folgen nach sich ziehen kann.

Die Gemeinsame Umsetzungsstrategie zur EG-Wasserrahmenrichtline
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Seit 2013 ist das neue Arbeitsprogramm der Gemeinsamen Umsetzungsstrategie (CIS) zur Wasserrahmenrichtlinie beschlossen und die Arbeiten laufen mit zum Teil hohem Zeitdruck. Sie ist das zentrale Element für die Entwicklungen eines gemeinsamen Verständnisses auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Arbeitsprogramm scheinen die Belange der Mitgliedsstaaten weitgehend berücksichtigt.

Zusammenwirkung von Wasserwirtschaftsverwaltung und Flurneuordnungsbehörde bei der Umsetzung von Maßnahmen nach WRRL
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2014)
Durch die Vorgaben der Europäischen Union müssen Gewässer in einen guten ökologischen und chemischen Zustand gebracht werden. Dies stellt die Verwaltung vor große Herausforderungen. Insbesondere die Herausnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen aus der Produktion und deren Bereitstellung für den Natur- und Umweltschutz erfordert ein hohes Engagement im Bereich des Landmanagements. Wege zur einvernehmlichen Umsetzung von Baumaßnahmen der WRRL im Zusammenwirken von Wasserbau- und Flurneuordnungsbehörde werden aufgezeigt und verschiedene Verfahrensarten, wie sie das Flurbereinigungsgesetz bereithält, werden vorgestellt.

Zum Anwendungsbereich der sog. Salzkorrektur nach § 6 Abs. 4 der Abwasserverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Die folgenden Ausführungen beruhen im Wesentlichen auf Teilen eines Rechtsgutachtens, das der Verfasser im Sommer 2014 im Auftrag des Landesverwaltungsamts Sachsen-Anhalt erstellt hat. Dabei geht es im Kern um die Frage, ob die so genannte Salzkorrektur nach § 6 Abs. 4 der Abwasserverordnung auch auf das Einleiten von Abwasser aus Herkunftsbereichen anwendbar ist, die – so wie namentlich die Sodaherstellung – nicht von den Anhängen der Abwasserverordnung erfasst werden.

Selbstüberwachung öffentlicher Abwasseranlagen – Aufgezeigt an der nordrhein-westfälischen SüwVO Abwasser (Teil I)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
Der Betreiber öffentlicher Abwasseranlagen entnimmt seiner Abwasseranlagenbau- und ‑betriebsgenehmigung in aller Regel, dass er zur Eigenkontrolle (Selbstüberwachung) verpflichtet sei. Zumeist wird das jedoch nicht im Genehmigungsbescheid näher ausgestaltet, sondern durch Landes-Verordnungen, Verwaltungsvorschriften oder aber auch nur als Bestandteil der allgemein anerkannten Regeln der Technik des Abwasseranlagenbetriebs definiert. Hieraus resultieren durchaus beträchtliche Unterschiede in der wasserbehördlichen Praxis der Länder. Das neue Wasserhaushaltsgesetz enthält insoweit zwar einen Ansatz zur Vereinheitlichung der materiellen Prüfungsmaßstäbe, indem es nun die unmittelbar geltende Verpflichtung der Betreiber von Abwasseranlagen ausspricht, eigeninitiativ deren Zustand, Funktionsfähigkeit, Unterhaltung und Betrieb sowie Art und Menge des Abwassers und der Abwasserinhaltsstoffe selbst zu überwachen (vgl. § 61 Abs. 2 Satz 1 WHG). Eine dies näher konkretisierende Bundes-Rechtsverordnung (vgl. § 61 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 61 Abs. 3 und § 23 Abs. 1 Nr. 8, 9 und 11 WHG) gibt es indes bislang nicht und steht derzeit auch nicht auf der Agenda der Bundesregierung. Sowohl aus verfassungsrechtlichen Gründen („konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit der Länder“) als auch aus der Delegation des § 23 Abs. 3 WHG ergibt sich aber, dass die Länder diesen Gestaltungsspielraumnutzen können.

Das Verschlechterungsverbot nach § 27 WHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2014)
„Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss.“ Mit diesem Satz beginnt der Text der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Er verdeutlicht den überragenden Wert des Schutzguts „Wasser“ innerhalb der Europäischen Union. Die Notwendigkeit eines europäischen Gewässerschutzes erschließt sich vor allem aus dem Umstand, dass Flüsse, Seen und auch das Grundwasser Grenzen überschreiten und in der Folge einer transnationalen Regelung bedürfen.

Normen, Regelwerke und Kommentare zum Erhalt der Wassergüte
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (11/2014)
Diverse DIN- und EN-Normen, die Arbeitsblätter des DVGW, die Richtlinien des VDI, verschiedene Kommentare zu den Normen, die Bewertungsgrundlagen des Umweltbundesamtes – und über allem natürlich die Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001): Für Planer, Fachhandwerker und Hausbesitzer bzw. Betreiber wird die rechtssichere Vorgehensweise zum Erhalt der Trinkwassergüte zunehmend unübersichtlicher. Im Zweifelsfall sollten sich Anwender an den strengeren Vorgaben orientieren!

Trinkwasserqualität schützen – auch im Gebäude
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (11/2014)
Die Gewährleistung einwandfreier Trinkwasserqualität ist ein zentrales Thema der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001). Ohne geeignete Sicherheitseinrichtungen ist der Anschluss von Nicht-Trinkwassersystemen an Trinkwasser-Installationen gemäß §17 Abs. 6 TrinkwV 2001 generell verboten. Der vorliegende Beitrag beschreibt die hygienischen Risiken beim Anschluss von Apparaten und Anlagen und welche aktuellen Standards für Sicherheitseinrichtungen einzuhalten sind.

Fünf Jahre neues Wasserhaushaltsgesetz – eine Bilanz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2014)
Das Wasserhaushaltsgesetz ist 2009 auf der Grundlage der erweiterten Kompetenzen des Bundes für die Wassergesetzgebung neu erlassen worden. Die Fachwelt hat die Reform überwiegend positiv, teilweise aber auch kritisch aufgenommen. Der Beitrag zieht fünf Jahre nach Erlass des Gesetzes eine Bilanz und erläutert, wie sich die Struktur und die inhaltlichen Schwerpunkte des deutschen Wasserrechts verändert haben. Zudem wird aufgezeigt, in welchen Bereichen sich bereits ein Bedarf für Änderungen des Gesetzes ergeben hat.

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