Perspektiven der Bioabfallerfassung und -verwertung aus Sicht der privaten Abfall- und Ressourcenwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2014)
Aus Sicht der privaten Entsorgungsbranche wird die Pflicht zur Getrenntsammlung von Bioabfällen noch von zu vielen zuständigen Behörden nicht mit der notwendigen Konsequenz verfolgt, obwohl ab dem 01.01.2015 ein Gesetzesverstoß droht. Dabei stellen die organischen Abfälle mit 30 bis 40 Prozent die größte Wertstofffraktion in privaten Haushalten dar. Seit Jahren fordert der BDE einen eigenen Abfallschlüssel für die Inhalte der Biotonne (Biogut). Ein Gutachten, das die Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung von getrennt erfassten Bioabfällen bestätigt hat, hat zudem ergeben, dass diese Abfälle einen eigenen Abfallschlüssel im Europäischen Abfallverzeichnis benötigen. Die Zuordnung zum ASN 20 03 01 ist europarechtswidrig.

Fette Beute bei den Wertstoffen? – Optimierung entlang der Erfassungskette vom Haushalt bis zum Recycling
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2014)
Der alte Filmklassiker „Auf der Jagd nach den grünen Diamanten“ hat eine ungeahnte Aktualität erreicht, nur dass es längst nicht mehr nur um Diamanten oder andere „klassischen Edelmetalle“ wie Gold geht, sondern um „schnödes“ Kupfer, Aluminium, und auch, viel feiner und kleiner, um die kritischen „selteneren“ Rohstoffe, wie Indium, Gallium oder Neodym. „Tiffany’s“ liegt heute am Wertstoffhof und Edelmetalle sind längst „the industry‘s best friend“.

Position der kommunalen Abfallwirtschaft zur Diskussion um ein Wertstoffgesetz
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2014)
Die mögliche Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einem Wertstoffgesetz bestimmt nach wie vor die abfallpolitische Diskussion, nachdem in der letzten Legislaturperiode eine entsprechende Verabredung der damaligen Koalitionsfraktionen mangels politischer Konsensbildung der maßgeblichen entsorgungswirtschaftlichen Akteure nicht umgesetzt werden konnte. Nun soll in dieser Legislaturperiode ein neuer Versuch unternommen werden, die rechtlichen Voraussetzungen für die gemeinsame Erfassung von Verpackungsabfällen und stoffgleichen Nichtverpackungsabfällen zu schaffen, für den Herbst 2014 hat das Bundesumweltministerium die Vorlage eines entsprechenden Gesetzesentwurfs angekündigt.

Rechtsfragen der Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung von Bioabfällen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2014)
Das am 1.6.2012 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) begründet erstmalig eine Pflicht zur getrennten Sammlung und Verwertung von Bioabfällen: Gemäß § 11 Abs. 1 KrWG sind Bioabfälle, die einer Überlassungspflicht nach § 17 Abs. 1 KrWG unterliegen, spätestens ab dem 1.1.2015 getrennt zu sammeln, soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach § 7 Abs. 2 bis 4 KrWG und § 8 Abs. 1 KrWG erforderlich ist.

Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen zur gewerblichen Sammlung von Abfällen (Monitoring-Bericht)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2014)
Die Regelungen zur Zulässigkeit gewerblicher Sammlungen in den §§ 17, 18 des am 1.6.2012 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) standen im damaligen Gesetzgebungsverfahren im Zentrum der abfallpolitischen Kontroverse zwischen Bund und einem Großteil der Länder. Eine Einigung über die konkrete Ausgestaltung der Vorschriften wurde letztlich erst im Vermittlungsverfahren erreicht.

Gemischte Abfälle aus privaten Haushaltungen: Verbot der Erfassung durch gewerbliche und gemeinnützige Sammler
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2014)
Nach § 17Abs. 2 S. 2KrWG dürfen gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen keine gemischten Abfälle aus privaten Haushaltungen erfassen. In der Praxis wirft diese Regelung zwei Fragen auf: – Was sind „gemischte Abfälle“? – Wann stammen sie aus „privaten Haushaltungen“? Beide Fragenwerden in der Rechtsprechung, im Schrifttum und in der Behördenpraxis höchst unterschiedlich beantwortet.

Zur Rechtsstellung öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger im Anfechtungsprozess gewerblicher Sammler
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2014)
Nach § 65 Abs. 1 VwGO kann ein Gericht, solange das Verfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen oder in höherer Instanz anhängig gemacht worden ist, von Amts wegen oder auf Antrag andere, deren rechtliche Interessen durch die Entscheidung berührt werden, zu dem Prozess beiladen. Diese (einfache) Beiladung steht im Ermessen des Gerichts. Sind an dem streitigen Rechtsverhältnis Dritte derart beteiligt, dass die Entscheidung auch ihnen gegenüber nur einheitlich ergehen kann, müssen sie nach § 65 Abs. 2 VwGO beigeladen werden (notwendige Beiladung). Die Beiladung ist das prozessual institutionalisierte Mittel, eine Nichtpartei an einem zwischen anderen Personen bereits anhängigen Rechtsstreit durch Gerichtsbeschluss zu beteiligen, wenn deren berechtigte Interessen durch die Entscheidung berührt werden können.Die Beiladung dient der Wahrung der Interessen dieser Nichtpartei am Ausgang des Rechtsstreits, der umfassenden Untersuchung und Aufklärung des Streitverhältnisses durch das Gericht und der Prozessökonomie, soweit verschiedene Streitkomplexe in einer einheitlichen Entscheidung erledigt und durch die Rechtskrafterstreckung divergierende Urteile über denselben Gegenstand mit nur unterschiedlichen Beteiligten vermieden werden können.

Die getrennte Sammlung von Küchenabfall in der Stadt Mailand
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2014)
Das staatliche Abfallgesetz (Dekret 152/2006) setzt fest, dass alle Kommunen mindestens 65 % der Siedlungsabfälle getrennt sammeln und sie zu Wiederverwertung versenden müssen. Die Kommunen sind auch dafür verantwortlich, die Sammlung der Verpackungsabfälle zu organisieren. Es wurde anhand der technischen Literatur des Sektors nachgewiesen, dass dieses Ziel der Wiederverwertung nicht erreicht werden kann, ohne flächendeckend die Getrenntsammlung der Küchenabfälle einzuführen. Die staatlichen Vorschriften über Abfall verlangen seit 2011 außerdem, dass Bioabfall in kompostierbaren Tüten gesammelt wird, die dem europäischen Standard für Kompostierbarkeit EN13432 entsprechen.

Lösung einer Herausforderung: Sammlung und Verwertung von Elektroaltgeräten mit geringem Materialwert in China – am Beispiel Leuchtstofflampen
© DGAW - Deutsche Gesellschaft für Abfallwirtschaft e.V. (3/2014)
Die Sammlung von Elektroaltgeräten (EAG) wird in China hauptsächlich von informellen Abfallsammlern bewerkstelligt. Der Fokus liegt dabei auf wertstoffreichen Geräten. Da mit den aus Leuchtstofflampen wiedergewinnbaren Materialien derzeit keine hohen Erlöse erzielbar sind und sie darüber hinaus gefährliches Quecksilber beinhalten, werden Lampen von informellen Sammlern nicht gesammelt. Ziel der Arbeit ist es, mögliche Wege aufzuzeigen, um die Sammlung von ausgedienten Leuchtstofflampen unter chinesischen Gegebenheiten zu fördern.

Unzulässigkeit gewerblicher Sammlungen bei bestehenden Erfassungssystemen des öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgers
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2014)
§ 17 Abs. 3 S. 3 KrWG als unwiderlegbare Vermutung entgegenstehender öffentlicher Interessen

<  1  2  3  4  5 . . . . >
Name:

Passwort:

 Angemeldet bleiben

Passwort vergessen?

Heinz Bergmann e. Kfm.
KOSTEN und AUFWAND zerkleinern:
Pack-Stationen, Abfall- u. Müll-
pressen, Roll-Packer

Bewährte Technik
Havelberger Annahmedosierer:
Annehmen - Bevorraten -
Fördern - Dosieren

ESE GmbH
Marktführer für Lösungen
zur temporären Abfall-
und Wertstoff-Lagerung

Maier & Fabris GmbH
Höhere Recycling-Quoten
bei niedrigeren Müllgebühren
mit unserem Detektions-System

Biofilterdeckel
Kosteneinsparungen durch 14-
tägige saubere und hygienische
Sammlung von Bio- und Restmüll