Altkleidersammlung gestern und heute
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (3/2013)
Der Markt um die Erfassung und Verwertung von Altkleidern unterliegt aktuell starken Veränderungen. Ein Trend ist dabei die verstärkte Kommunalisierung der Altkleidersammlung, die gestiegene Zahl von Ausschreibungsverfahren ist dafür ein Indikator. Gerade bei diesen Vergabeverfahren sind klare Mindeststandards für die Erfassung und Verwertung notwendig, damit eine transparente und diskriminierungsfreie Vergabe in einem fairen Wettbewerb möglich ist.

Neuregelung der gewerblichen Sammlung aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (3/2013)
Die Regelungen zur gewerblichen Sammlung waren vom Anfang bis zum Ende des Gesetzgebungsverfahrens zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Kristallisierungspunkt für Auseinandersetzungen zwischen Kommunen und der Privatwirtschaft um Zuständigkeitsbereiche bei der Abfallentsorgung. So war es vor allem auch eine politische Entscheidung, die den Regelungen zur gewerblichen Sammlung nach §§ 17, 18 KrWG ihr jetziges Gepräge gegeben hat. Dass die im Vermittlungsausschuss gefundene „Kompromisslösung“ zu §§ 17, 18 KrWG mit ihren zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffen nicht zur Klarheit der Rechtslage beigetragen hat, erleben wir nunmehr auf Behörden- wie Unternehmensseite in der Verwaltungspraxis und vor Gericht. Aus Sicht der Privatwirtschaft bedarf der Gesetzestext der §§ 17, 18 KrWG einer verhältnismäßigen, restriktiven und damit europarechtskonformen Auslegung. Nur auf diese Weise können die in Deutschland vorhandenen effizienten und qualitativ hochwertigen Sammel-, Sortierungs- und Verwertungsstrukturen für werthaltige Abfälle erhalten bleiben und eine Ausweitung kommunaler Zugriffe auf diese Abfallströme unter dem Deckmantel der Daseinsvorsorge verhindert werden. Denn private Unternehmen waren es, die über mehr als ein Jahrhundert diese Recyclingmärkte entwickelt und ausgebaut haben. Untersagungsverfügungen und Anzeigeverfahren müssen vor diesem Hintergrund auf den Prüfstand gestellt werden.

Rechtliche Aspekte der gewerblichen Sammlung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (3/2013)
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz stellt mit dem Anzeigeverfahren neue Anforderungen sowohl an die Träger gewerblicher und gemeinnütziger Sammler als auch an Behörden und öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger. Aus der neuen Regelung folgt eine Vielzahl von Fragen: Darzulegen ist, wie weit der Begriff der gewerblichen und gemeinnützigen Sammlung jeweils reicht, welche Behörden zuständig sind und wie das weitere Verfahren ausgestaltet ist. Zu erörtern ist weiter, welche Reaktionsmöglichkeiten für die Behörde bestehen und in welchen Fällen sie dabei einen besonderen Vertrauensschutz zu berücksichtigen haben.

Textilsammlung – aha gewährleistet Entsorgungssicherheit aus einer Hand
© IWARU, FH Münster (2/2013)
Die Textilsammlung in der Region Hannover glich – historisch gewachsen – einem Flickenteppich. In der Vergangenheit hatte jede Kommune Verträge mit unterschiedlichsten gewerblichen Sammlern geschlossen. Transparenz und nachhaltige Entsorgungssicherheit fehlten ebenso, wie der Nachweis der ökologischen Verwertung. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) hat als öffentlich-rechtlicher Entsorger (örE) einen Prozess in Gang gesetzt, um in der Region Hannover mit ihren 20 Umlandkommunen und der Landeshauptstadt Hannover (LHH) ein einheitliches, klar strukturiertes Sammelsystem zu installieren. Das fußt auf zwei Säulen: Der O-Tonne als haushaltsnahes Wertstoff-Holsystem und der Bewirtschaftung von 650 Wertstoffinseln. Damit ist die Entsorgungssicherheit auf qualitativ und quantitativ höherem Niveau gewährleistet. Die Wertschöpfungstiefe wurde gesteigert, die stetig steigenden Erlöse für Alttextilien bleiben in der Region und fließen 1:1 in den Gebührenhaushalt.

Erfassung und Verwertung von Mobiltelefonen – Ergebnisse und Erfahrungen aus Bayern
© IWARU, FH Münster (2/2013)
Die gegenwärtige Erfassung und Verwertung von Mobiltelefonen ist ökonomisch und ökologisch ineffizient und weit von den gesetzlichen bzw. politischen Zielen entfernt. Die gesetzliche Grundlage dafür in Deutschland ist das Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG aus dem Jahre 2005. Danach haben Besitzer von Altgeräten diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Dafür sieht das Gesetz insbesondere zwei Entsorgungspfade vor: die im Rahmen ihrer Pflichten nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern einzurichtenden Sammelstellen sowie freiwillig eingerichtete und betriebene Rücknahmesysteme der Hersteller bzw. Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten. Beide Rücknahmesysteme sind i. d. R. Bringsysteme.

Gestaltungsmöglichkeiten für die flächendeckende Bioabfallsammlung in Mecklenburg-Vorpommern
© IWARU, FH Münster (2/2013)
Bioabfall stellt eine wertvolle Ressource dar. Er ist sowohl stofflich als auch energetisch nutzbar. Im Jahr 2010 wurden deutschlandweit 107 Kilogramm, im gleichen Zeitraum in Mecklenburg-Vorpommern (MV) lediglich 50 Kilogramm Bioabfall pro Einwohner gesammelt und verwertet, was auf ein noch großes bestehendes Potenzial schließen lässt. Bioabfall ist spätestens ab dem 1. Januar 2015 getrennt zu sammeln. Das Land, die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) sowie die Abfallentsorger sind gefordert, auf die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen zu reagieren. Eine flächendeckende Bioabfallsammlung ist in MV ohne zusätzliche Kosten nicht realisierbar. Durch die Gestaltung der Satzungen, Gebührenordnungen und effiziente Sammelsysteme können diese aber möglichst gering gehalten werden. Zu beachten ist allerdings, dass nur eine hochwertige Verwertung des Bioabfalls zu ökologischen Vorteilen führt.

Rechtsfragen der Anzeige bestehender gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen nach § 72 Abs. 2 KrWG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2013)
Mit § 18 KrWG hat der Gesetzgeber erstmals eine Pflicht zur Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen eingeführt, nachdem nach bisheriger Rechtslage lediglich die Verpflichtung des gewerblichen Sammlers bestand, die ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der gesammelten Abfälle dem zuständigen öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger (örE) nachzuweisen (vgl. § 13 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 KrW-/AbfG). Die Ausgestaltung der neuen Anzeigepflicht ist Ergebnis zähen Ringens der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten.

Hol- und Bringsysteme für Leichtverpackungen: Kosten, Umwelt und Akzeptanz
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
In Zusammenarbeit mit dem ZAK Kempten und dem Mittelstands-Institut an der Fachhochschule Kempten führte das bifa Umweltinstitut einen Vergleich des Wertstoffhofsystems mit der Erfassung von Leichtverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen im Holsystem und der Erfassung über eine einheitliche Wertstofftonne hinsichtlich Umweltwirkung, Kosten und Akzeptanz bei der Bevölkerung durch.

Sensor-Data Based Tour Optimization for Waste Disposal
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
This paper describes the work of a research project in the area of tour optimization for waste disposal. In the project, a prototype of a planning system will be developed that uses online measurements from waste containers for the dispatching of waste disposal vehicles. The system will be evaluated in a pilot-test. Waste container measurements such as fill-level and temperature will be integrated into a mathematical planning-procedure to calculate and visualize optimal routes for daily, demand-driven waste disposal using large containers.

Intermunicipal Cooperation for Waste Disposal
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2012)
The requirement for the operation of municipal waste disposal within the legally defined jurisdiction of municipalities in the Province of Styria is favorable costs, just-in-time service and law conformity.

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