Angepasste Gebührenstrukturen bei veränderten Stoffströmen
© Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. (9/2012)
Insbesondere durch erhöhte Wertstofftrennung, aber auch durch demografische und andere abfallwirtschaftliche Entwicklungen (wegbrechende Gewerbemengen, Abfallmanagementdienstleister etc.) wird das über die grauen Restabfallbehälter entsorgte Volumen immer geringer. In nahezu allen Gebieten Deutschlands werden jedoch die meisten Kosten über den „Verteilungsschlüssel Restabfallbehälter“ auf die Gebührenschuldner umgelegt. Bei Verteilung der weitgehend gleichen Kosten auf einen immer geringer werdenden Maßstab bedeutet dieses eine kontinuierliche Erhöhung der Gebührensätze und kann somit nicht zielführend sein. Dieses Problem und Lösungsmöglichkeiten werden im Beitrag im Detail erörtert.

Erfahrungen bei der Einführung eines Identsystems mit Verwiegung -Haus- und Biomüllabfuhr mit Wiegesystem im Landkreis Aschaffenburg
© Eigenbeiträge der Autoren (9/2012)
Nach erfolgreich durchgeführten Versuchen in der Landkreisgemeinde Stockstadt am Main zwischen 1994 und 1996 wurde zum 1. Juli 1997 im gesamten Landkreis Aschaffenburg die dynamische Verwiegung von Bio- und Restmülltonnen am Müllfahrzeug eingeführt. Ab diesem Zeitpunkt wurden die Abfallgebühren nach tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen wie der Anzahl der Leerungen und dem Abfallgewicht sowie nach einer Restmüllgefäß-Größen abhängigen Grundgebühr, die die sonstigen Vorhaltekosten abdeckt, berechnet.

Europarechtliche Bewertung der Neuregelung des Rechts der gewerblichen Sammlung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2012)
Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz1 ist zum 1.6.2012 in Kraft getreten. Vorausgegangen ist ein lange und intensiv geführter Streit über die Überlassungspflicht für Haushaltsabfälle und insbesondere über die „gewerbliche Sammlung“. Im Ergebnis hat sich der Gesetzgeber für einen Kompromiss entschieden, der in der Ausweitung des Sammlungsbegriffs durch § 3 Abs. 18 KrWG einerseits und in der Begrenzung gewerblicher Sammlungen durch die Legaldefinition überwiegender öffentlicher Interessen in § 17 Abs. 3 KrWG andererseits besteht. Während das Bundesverwaltungsgericht in seinem Altpapierurteil3 noch dem Sammlungsbegriff selbst Schranken für die gewerbliche Sammlung von Haushaltsabfällen entnommen hatte, ist nun die äußere Struktur und Erscheinungsform einer Sammlung für die Erfüllung des Sammlungsbegriff unmaßgeblich.

Überwiegende öffentliche Interessen nach § 17 Abs. 3 KrWG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2012)
§ 17 KrWG hat nach langer Diskussion den Begriff der überwiegenden öffentlichen Interessen definiert, formal allerdings nur im Hinblick auf gewerbliche Sammlungen. Welcher Zusammenhang besteht mit der Überlassungspflicht für gewerbliche Abfälle zur Beseitigung, die gleichfalls nach § 17 Abs. 1 S. 3 KrWG aufgrund überwiegender öffentlicher Interessen erforderlich sein kann? Bestehen gegen die Definition überwiegender öffentlichen Interessen § 17 Abs. 3 KrWG europarechtliche Einwände?

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz – Chancen und Perspektiven für die kommunale und private Abfall- und Ressourcenwirtschaft Statements
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Modifiziertes Gesetz stellt in Bezug auf Regelungen zur Zulässigkeit gewerblicher Sammlungen deutliche Verbesserung gegenüber dem bisherigen Regierungsentwurf dar Kritik der Mehrheit der Bundesländer an Ausgestaltung der Gleichwertigkeitsklausel ist berücksichtigt worden, dennoch erschweren zahlreiche offene Rechtsbegriffe den Vollzug Fragwürdige Protokollerklärung der Bundesregierung, Wirkungen werden nach einem Jahr kaum zu evaluieren sein, Europarecht überlässt die Ausgestaltung von Aufgaben der Daseinsvorsorge den Mitgliedstaaten und gibt keine Vorgaben zur Privatisierung Positiv:

Kommunale Umsetzung des KrWG –Konsequenzen für einen Landkreis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Mit der weitgehenden energetischen Nutzung der Bioabfälle und der 100%igen Verwertung der Restabfälle werden im Landkreis Kassel die Ansprüche des KrWG auch ohne zusätzliche Wertstofftonne bereits heute weit übertroffen. Eigene Versuche zeigen, dass die gemeinsame Sammlung von Restabfällen und Leichtverpackungen über eine „Graue Wertstofftonne“ mit nachfolgender Sortierung aufgrund der positiven Rahmenbedingungen im Landkreis Kassel sehr gut möglich ist. Die Ziele der Bundesregierung zur Erhöhung der Wertstoffsammlung können so deutlich übertroffen werden. Daher müssen Verwertungsziele maßgebend sein und nicht ein vorgegebenes Sammelsystem.

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz – Chancen und Perspektiven für die Sekundärrohstoffwirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Der letzte Schlusspunkt ist nach zähem Ringen um einzelne Formulierungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) mit dem Beschluss des Vermittlungsausschusses am 8. Februar 2012 und mit der anschließenden Zustimmung des Deutschen Bundestages sowie des Bundesrates gesetzt worden. Damit sind seit dem ersten Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums für die Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts mehr als zwei Jahre vergangen und es bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten um zu vorherzusagen, dass die Auseinandersetzung über einzelne Bestimmungen und nachrangige Verordnungen des Gesetzes vor Gericht und in der Politik noch lange nicht ihren Abschluss gefunden hat.

E-Schrott in der Wertstofftonne? – Effizienz der Sortiertechnik für Wertstoffgemische mit E-Schrott
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Eine großtechnische mechanische Aufbereitung von Abfällen mit dem Ziel der Gewinnung sekundärer Rohstoffe aus anthropogenen Quellen wird in Europa seit ca. 40 Jahren durchgeführt. Die Anfänge der Entwicklung sahen eine Aufbereitung von rohem Siedlungsabfall vor, in dem die zur Verwertung bestimmten „Wertstoffe“ in vergleichsweise niedrigen Konzentrationen im einstelligen Prozentbereich enthalten waren.

Rechtsrahmen für die gewerbliche Sammlung und die Wertstofftonne – aus Sicht der kommunalen Entsorgungswirtschaft
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Die „gewerbliche Sammlung“ von Haushaltsabfällen zur Verwertung war das zentrale Konfliktthema des nunmehr abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahrens für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Nachdem der Bundestag am 28.10.2011 – nach einer Verständigung mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem VKU – eine gegenüber dem ursprünglichen Gesetzesentwurf der Bundesregierung bereits deutlich kommunalfreundlichere Regelung verabschiedet hatte, haben die Kommunen im nachfolgenden Vermittlungsverfahren weitere Verbesserungen ihrer Rechtsposition erreichen können.

Wertstoffe im Hausmüll – Potenziale für die Wertstofftonne
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Ein Großteil der über die Restabfallbehälter entsorgten Abfälle könnte, zumindest theoretisch, einer Verwertung zugeführt werden, zumal in der Regel die hierfür erforderlichen Wertstofferfassungssysteme schon vorhanden sind. Zusammenfassend ist in Abbildung 1 das im Restabfall enthaltene Wertstoffpotenzial dargestellt. In der Summe belief sich dieses Wertstoffpotenzial (trockene Wertstoffe (verwertbare PPK, Glas, LVP sowie stoffgleiche Nichtverpackungen) und Bioabfälle) auf über 60 Gew.-% des Restabfalls. Bioabfälle im Restabfall, insbesondere von Eigenkompostierern, könnten durch eine konsequente Aufstellung von Biotonnen erfasst werden. Für eine Einführung, Ausweitung und Intensivierung der Bioabfallsammlung durch Erhöhung der Anschlussquote sind durchaus noch Spielräume auf kommunaler Ebene vorhanden. Mit der Umsetzung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und der Pflicht der Getrenntsammlung von Bioabfällen ab 2015 sowie der Einführung einer Wertstofftonne wird man dem Ziel einer Recyclinggesellschaft ein Stück näher kommen.

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